Kategorie: Politik
Polen meldet Einschlag von russischer Drohne in Maisfeld – und spricht von „Provokation“
Rund 100 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt ist im Osten Polens eine Militärdrohne in einem Maisfeld explodiert. Laut dem Verteidigungsministerium in Warschau stammt das…
„Extremisten führen Absurdität des Selbstbestimmungsgesetzes vor, machen Justiz zur Bühne“
Feministinnen sehen durch den Fall des zu Marla-Svenja umbenannten Neonazis Sven Liebich ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Wie blicken die früheren Ampel-Parteien jetzt auf ihr Selbstbestimmungsgesetz?…
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen Richter und Staatsanwälte in Den Haag
Erst im Juni hat die US-Regierung Sanktionen gegen Richterinnen des Internationalen Strafgerichtshofs verhängt. Nun geht sie gegen weitere Justizvertreter vor. Benjamin Netanjahu begrüßt die „entschlossene…
„Ich würde Selenskyj schwer davon abraten, sich auf dieses Spiel einzulassen“
Der Publizist Josef Joffe sieht nach dem Gipfel in Washington keine Fortschritte für den Frieden in der Ukraine. Er kritisiert die mangelnde Entschlossenheit Europas und…
„Die Debatte über deutsche Soldaten in der Ukraine ist derzeit verfrüht“
CDU-Politiker Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, betont im Interview die Skepsis gegenüber russischen Friedensangeboten. Röwekamp fordert umfassende, von Europa und den USA garantierte Sicherheitszusagen für…
„Als wären wir ein Haufen von Idioten“ – Kaliforniens Gouverneur imitiert Trump auf Social Media
Gavin Newsom gilt als aussichtsreicher Kandidat der US-Demokraten für die kommende Präsidentschaftswahl. Jetzt scheint er eine neue Strategie für sich entdeckt zu haben: Er imitiert…
„Wenn es um ein so wichtiges Gespräch um Milliarden geht, wieso wird da kein Protokoll gefertigt?“
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer wegen des Verdachts der Falschaussage im Maut-Untersuchungsausschuss erhoben. „Das Strafverfahren hat nichts mit dem Untersuchungsausschuss zu tun“,…
In Polen abgestürzte Drohne stammt scheinbar aus Russland
Bei dem in Polen auf einem Maisfeld abgestürzten Flugobjekt handelt es sich nach Angaben der Regierung in Warschau um eine russische Drohne. Das Außenministerium kündigte…
Neues Selbstbestimmungsgesetz – „Was will man Marla-Svenja Liebich jetzt entgegenhalten?“
Kolumnist Jan Fleischhauer analysiert aktuelle Themen: den Trend der Tradwives, Porsches Batteriewerk-Schließung, den CDU-Burschenschaftsfall und die Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz. „Man sollte das Gesetz nochmal…
„Jetzt den Turbo einlegen, um uns selber wehrhafter zu machen“
SPD-Politiker Michael Roth, ehemailger Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, warnt vor zu großen Erwartungen an Friedensverhandlungen mit Russland und betont die Notwendigkeit europäischer Sicherheitsgarantien: „Putin beeindruckt…
CDU-Bildungsministerin bekräftigt „Brandmauer“ zur AfD
In Sachsen-Anhalt wird nächstes Jahr ein neuer Landtag gewählt, die AfD liegt in Umfragen nur knapp hinter der CDU. Eine Zusammenarbeit schließt Bundesbildungsministerin Karin Prien…
„Ich? Damals ein 18-Jähriger, der 60 Kilo wog? Ich habe gar nichts gemacht“, sagt Rawad Al H.
Bei einer verbotenen pro-palästinensischen Versammlung in Berlin-Neukölln soll Rawad Al H. versucht haben, eine gewalttätige Demonstrantin zu befreien. Dann soll er sich der Festnahme widersetzt…
Selenskyj und Putin: Warum Budapest für den „Friedensgipfel“ im Gespräch ist
Für ein Treffen von Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin kommt Ungarns Hauptstadt infrage, aber auch andere Städte. Noch ist vieles offen. Auch, ob Putin überhaupt…
Israel billigt Einberufung von 60.000 Reservisten für Einnahme von Gaza-Stadt
Trotz internationaler Kritik treibt Israel die Pläne zur Einnahme von Gaza-Stadt voran. Auch im Westjordanland will Israel Fakten schaffen: Ein Planungsausschuss genehmigt ein Siedlungsprojekt, das…
Israel billigt Gaza-Einnahme – 60.000 Reservisten einberufen
Israel plant, 60.000 Reservisten für eine Gaza-Offensive zu mobilisieren. Viele Soldaten sind erschöpft und frustriert. Die Verhandlungen mit der Hamas laufen weiter, ein Durchbruch sei…
