Kategorie: Politik
Eklat in der Berliner SPD – Neuköllner Bürgermeister Hikel will nicht erneut kandidieren
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel tritt bei der Berlin-Wahl 2026 nicht mehr an. Der SPD-Politiker zog nach 68,5 Prozent Zustimmung bei der Wahl zum Spitzenkandidaten die…
Ukrainischer Offizier wegen tödlicher Soldaten-Feier in Haft
Ein ukrainischer Kommandeur soll unerlaubt Soldaten zu einer Feier versammelt haben – sie wurde zum Ziel eines russischen Angriffs. Nun ermittelt die Justiz. US-Präsident Trump…
„Das wirklich ganz Verrückte an der COP-Logik ist, dass man ein Thema zum absoluten Thema gesetzt hat“
Beim Weltklimagipfel in Brasilien bleiben viele Spitzenpolitiker fern, das Thema Klimaschutz verliert an Popularität. Deutschland setzt weiter auf Gaskraft statt Kernkraft. „Das ist eine Form…
„Beschäftigung mit Antisemitismus etwa aus dem arabischen Raum“ vernachlässigt
Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat Deutschland dazu aufgerufen, den arabischen und linken Antisemitismus nicht mehr zu ignorieren. Zugleich kritisierte er die israelische Regierung. Einen…
Vor der Halle wollen Stefan Gelbhaars Gegnerinnen ein „Zeichen“ gegen sexuelle Belästigung setzen
Nach einer Grünen-internen Intrige versucht Stefan Gelbhaar, Kandidat für die Berlin-Wahl zu werden – und fällt durch. Im Umfeld der Wahlversammlung zeigt sich: Die noch nicht…
Druschkiwka gerät immer mehr ins Fadenkreuz russischer Angriffe
Russische Truppen rücken im Frontgebiet Donezk weiter vor, auch Druschkiwka gerät zunehmend ins Visier von Drohnen- und Raketenangriffen. Bewohner stehen vor der Entscheidung zu bleiben…
Kohls Quelle in Ost-Berlin
Als es mit der DDR zu Ende ging, war der Kanzler bestens darüber informiert, was im Machtzentrum des SED-Staates geschah. Zu verdanken hatte er das…
Politisches Comeback gescheitert – Gelbhaar nicht für Abgeordnetenhauswahl nominiert
Rückschlag für Stefan Gelbhaar: Sein Versuch, als Direktkandidat in Pankow für das Berliner Abgeordnetenhaus anzutreten, ist gescheitert. Der Grünenpolitiker war Ende 2024 in eine Affäre…
„Putin muss wissen, dass ein nuklearer Krieg niemals gewonnen werden kann“
Russland ist die größte Atommacht der Welt und droht dem Westen immer wieder mit dem Potenzial seines Arsenals. Eine glaubwürdige Abschreckung der Nato sei die…
Suchtbeauftragter Streeck will Altersfreigaben für soziale Medien wie bei der FSK
Altersfreigaben für soziale Netzwerke nach dem Vorbild der FSK seien sinnvoll, bestimmte Funktionen sollten erst mit zunehmendem Alter zugänglich sein, um Kinder besser vor Suchtgefahren…
Wegen der Rundfunkreform – Platzt die SPD/BSW-Koalition?
In Brandenburg steckt die bundesweit einzige SPD-BSW-Koalition in der Krise. Die BSW-Fraktion will zwei Staatsverträge zur Rundfunkreform abzulehnen. Ein Koalitionsbruch ist nicht ausgeschlossen. Das SPD-BSW-Bündnis…
„Putzen ist keine Physiotherapie“ – Patientenschützer empört über Haushaltshilfe-Debatte
Ein Vorschlag der Pflegebeauftragten, den Entlastungsbetrag für Pflegebedürftige zu überprüfen, stößt auf heftige Kritik. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnt vor Bevormundung und neuer Bürokratie. Quelle:…
AfD kann Vorsprung vor der Union halten – Grüne legen leicht zu
Eine Mehrheit klassischer Koalitionen käme derzeit nicht im Bundestag zusammen, wenn am Sonntag die Bundestagswahl stattfinden würde. Der von der Regierung angekündigte „Herbst der Reformen“…
Ungarn darf ohne US-Sanktionen russisches Öl importieren
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán trifft US-Präsident Trump im Weißen Haus. Trotz russischer Ölimporte drohen keine US-Sanktionen. Orbán gilt als Trumps ideologischer Brückenkopf in Europa. Quelle:…
Jeder Vierte Deutsche wünscht sich Angela Merkel zurück
25 Prozent der Deutschen vermissen Angela Merkel. Besonders beliebt ist die Altkanzlerin laut einer Civey-Umfrage bei jungen Menschen und Anhängern von Grünen und Linken. In…
