Kategorie: Politik
Volksentscheide: Schweizer lehnen neue Dienstpflicht ab
Männer und Frauen werden in der Schweiz weiterhin „ungleich“ behandelt: Ein Volksentscheid für eine allgemeine Dienstpflicht fiel glatt durch. Auch die Reichsten im Land können…
Volksabstimmung in der Schweiz – Bürgerdienstpflicht und Erbschaftssteuer für Reiche abgelehnt
In einer Volksabstimmung haben die Schweizer klar gegen eine allgemeine Dienstpflicht für alle und eine neue Erbschaftssteuer für große Vermögen gestimmt. 84 Prozent lehnten den…
„Kanzler Merz spielt nach markigen Worten den neuen Olaf Scholz“, kritisieren die Grünen
Die Grünen fordern auf ihrem Bundesparteitag die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine und werfen dem Kanzler schwere Fehler angesichts der russischen Bedrohung vor….
Parteitag der Grünen: Brände löschen hinter den Kulissen
Der Grünen arbeiten sich auf ihrem Parteitag vordergründig träge durch Satzungsfragen. In Nebenräumen ist Pendeldiplomatie gefragt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir können Auto“ – Özdemir wirbt für bodenständige Grüne
Autoland, Aufstieg, klare Kante gegen Kriminalität: Özdemir will die Grünen als bodenständige Fortschrittspartei. Außerdem mahnt er: Wähler gewinne man nicht mit radikalen Sprüchen oder mit…
Der Gegenangriff von Arbeitsministerin Bas auf die Männer „im Maßanzug“
Die Arbeitgeber lachten Bärbel Bas (SPD) kürzlich wegen einer Äußerung zur Rente aus – auf dem Juso-Kongress folgt die Retourkutsche: Die Arbeitsministerin kritisiert die „Herren in…
Netanjahu bittet Israels Präsidenten um Begnadigung
Der wegen Korruption angeklagte israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Staatspräsidenten seines Landes offiziell um Begnadigung gebeten. Das Büro des Präsidenten Herzog teilte mit, dieser…
„Wer das nicht verstanden hat, hat die Grundbestandteile der Demokratie nicht verstanden“
Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, spricht bei WELT TV über Herausforderungen im Wahlkampf, die Zukunft der Automobilindustrie und die Bedeutung von Kompromissen in…
„Und dafür bin ich ausgelacht worden“ – So reagiert Bas auf Auftritt bei Arbeitgebertag
Arbeitsministerin Bärbel Bas ist auf dem Arbeitgebertag für ihre Verteidigung des Rentenpakets ausgelacht worden. Auf dem Juso-Kongress reagierte sie nun auf den Auftritt und kritisierte…
Ein deutscher Klassiker – hergestellt nach so strengen Regeln wie Champagner
Eine kleine Dresdner Backstube lebt große Handwerkskunst: Matthias Graf formt seine Christstollen wie Generationen vor ihm – von Hand und nach altem Familienrezept. Was seinen…
Nach Schüssen auf Nationalgardisten setzen USA alle Asylentscheidungen aus
Nach dem Angriff auf zwei Nationalgardisten in Washington stoppt die US-Regierung sämtliche Asylentscheidungen – und friert Visa für Menschen mit afghanischem Pass ein. Behörden kündigen…
Dem Konservatismus droht von links wie von rechts eine fatale Umdeutung
Nicht nur der Liberalismus wird in dieser Ära der Krisen von autoritären Versuchungen eingehegt: Auch dem Konservatismus, der in solchen ungewissen Zeiten eigentlich Aufwind haben…
„Das Bürgergeld bietet sich als Ventil an, um Gesicht und Stärke zu zeigen“
Der Bundesparteitag der Jusos verlief turbulent. Interne Rassismusvorwürfe und heftige Attacken gegen die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas prägten den Tag. „Mittlerweile ist auch die Führungsfigur Bars…
Grüne fordern verpflichtende Musterungen für Männer und den Taurus für die Ukraine
Die Grünen haben sich auf ihrem Parteitag für die verpflichtende Musterung für Männer ausgesprochen. Zudem fordern sie die Lieferung des Taurus an die Ukraine und…
„Muss man dann mit dem Bürgerkrieg rechnen?“
Vor dem Hintergrund der Ausschreitungen rund um den AfD-Jugendkongress warnt Medienwissenschaftler Norbert Bolz vor einer Verharmlosung linker Gewalt: „Diese klammheimliche Sympathie finden Sie sogar in…
