Kategorie: Politik
Hegseth soll US-Soldaten gefährdet haben
In einem Pentagon-Bericht wird US-„Kriegsminister“ Pete Hegseth vorgeworfen, „Risiken für die operative Sicherheit“ amerikanischer Soldaten geschaffen zu haben. Hintergrund sind geleakte „Signal“-Chats mit Hegseth aus…
„Das war nur ein Symbol, nicht mal das will man uns lassen“ – Merz brüskiert „Rentenrebellen“
Die Unionsführung legt eine härtere Gangart ein: Die jungen Kritiker des Renenpaketes müssen einen Rückschlag einstecken. Plötzlich kann der Kanzler mithilfe der Linken rechnen. Das…
Nur das Wörtchen AfD kommt in dem Antrag für „wehrhafte Demokratie“ nicht vor
Mit ihrem Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren haben Grüne und Linke den Berliner Senat unter Druck gesetzt. Jetzt legt die schwarz-rote Koalition einen eigenen Antrag vor….
BSW-Politikerin wirft Linken und Grünen „Hetze gegen rechts“ vor
In ihrer letzten Rede im sächsischen Landtag klagt BSW-Politikerin Sabine Zimmermann über den Verlust echter Streitkultur. Früher sei Politik „Ort des Ringens“ gewesen, heute dominiere…
Trump lockert Vorgaben beim Sprit-Verbrauch
US-Präsident Donald Trump lockert Vorgaben bei den Flottenverbrauchswerten. Der Ford-Chef sieht es als Sieg des Menschenverstands. Kritiker sprechen von unnötiger Belastung von Verbrauchern und Umwelt…
„Ein Akt von Mangel in der politischen Urteilskraft“
Der Streit um das Rentenpaket eskaliert. Nachdem die Union ihren Entschließungsantrag kippte, attackierte der Mittelstandschef der Union die SPD scharf. Politikwissenschaftler Prof. Oliver W. Lembcke…
„Das Kalkül Putins ist in jeder Form nachvollziehbar“
Die ehemalige Nato-Chefstrategin Stefanie Babst kritisiert den von den USA forcierten Moskau-Kurs als Deal auf dem Rücken Kiews, der nur persönlichen Interessen diene. Babst fordert,…
„Das könnte ein Signal dafür sein, dass es immer weniger Rentenrebellen werden“
Bärbel Bas sorgte mit ihrer Haltung zum Rentenpaketentwurf für Häme und Spott. „Bild“-Politikchef Jan W. Schäfer sieht sie aber in seiner Analyse als Gewinnerin. „Sie…
„Tag der linksextremen Machtübernahme“ – Schlagabtausch zu Demos in Gießen
Tausende Menschen hatten am Wochenende in Gießen gegen den Kongress der AfD-Jugend demonstriert. Dabei kam es auch zu Krawallen, die nun den Bundestag beschäftigt haben….
Grüne nach Abwahl von AfD-Politikerin neue Vize-Bürgermeisterin
Anfang November war eine AfD-Politikerin überraschend zur Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen gewählt worden. Nach nur 14 Tagen musste sie ihr Amt räumen. Jetzt ist der…
Mehrere Minister sagen für Ludwig-Erhard-Gipfel zu – Grünen-Politiker findet Teilnahme „befremdlich“
2026 lädt die Weimer Media Group erneut zum Ludwig-Erhard-Gipfel ein: Drei Bundesminister haben ihre Teilnahme bereits zugesagt. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer lässt seine Anteile an der…
Wirtschaftsministerium fördert Firma, an der Reiches Lebensgefährte zu Guttenberg beteiligt ist
Das Wirtschaftsministerium zahlte mehr als 280.000 Euro an ein Start-up aus München, enthüllt der „Spiegel“. Daran beteiligt ist Karl-Theodor zu Guttenberg – Lebensgefährte von Wirtschaftsministerin…
Krieg in Nahost: Hamas meldet fünf Tote nach israelischen Luftangriffen
Zuvor wurden mehrere israelische Soldaten verletzt +++ Hamas übergibt sterbliche Überreste einer mutmaßlichen Geisel an Israel +++ Israel und Libanon treffen sich zu Gesprächen für…
Steinmeier in London: Das Comeback einer alten Freundschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und König Charles III. erinnern beim Staatsbankett an die Gemeinsamkeiten zwischen beiden Ländern. Die Beziehungen sollen vertieft werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Von der Leyen will in Deutschland eingefrorene russische Gelder nutzen
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen treibt die Nutzung russischer Zentralbankgelder zugunsten der Ukraine voran. Nach Belgien ist auch Deutschland gefragt. Kiew bereitet ein neues Treffen in…
