Kategorie: Politik
Das sind die größten Schwachstellen in Europas militärischer Abschreckung
Europa will wehrhaft gegen Russland werden und Lücken in der Verteidigung schließen. Bei der Aufrüstung stehen Rüstungsausgaben im Fokus, doch das führt auf Abwege. Im…
Haßelmann dementiert Habeck-Rückzug – Er geht in Auswärtigen Ausschuss
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann widerspricht der Meldung, dass Robert Habeck sein Bundestagsmandat niederlegen wolle. Und SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer rät seiner Partei angesichts der Wahlschlappe zu einer…
Trump-Regierung unterstützt Laborthese zum Corona-Ursprung – und macht politischen Gegnern Vorwürfe
Mit einer neuen Website heizt die US-Regierung die Debatte um den Ursprung von Corona neu an. Im Stil eines Filmplakats wird dort die Labortheorie als…
„Kommt jetzt zum Höhepunkt“ – Trump droht mit Abbruch der Friedensverhandlungen
Während in Paris Europäer, Ukrainer und Amerikaner über Wege zur Beendigung des Krieges in der Ukraine diskutieren, meldet sich Donald Trump zu Wort. Der US-Präsident…
Die Zeit drängt – Trump-Hardliner für Militärschlag gegen Irans Atomanlagen
Irans Atombombe ist in greifbarer Nähe. In der Trump-Regierung tobt ein Streit über das richtige Vorgehen. Hardliner planen bereits mit Israel einen Militärschlag. Aber Strategen…
„Seine Fortschritte übertreffen all unsere Erwartungen“
Sein Besuch eines Gefängnisses am Gründonnerstag befeuert die Frage, die viele Katholiken umtreibt: Tritt der immer noch schwer atmende Papst Franziskus zu Ostern öffentlich auf?…
Überstunden-Zuschläge steuerfrei? – „Gilt nicht für Teilzeit-Beschäftigte“
Die künftige Koalition aus Union und SPD hat angekündigt, Zuschläge auf Überstunden steuerfrei stellen zu wollen. Nele Urban, Arbeitsrechtlerin und Rechtsanwältin, sagt, es könne „erhebliche…
USA drohen mit Ende von Ukraine-Friedensgesprächen binnen Tagen
In Paris diskutieren Europäer, Ukrainer und Amerikaner stundenlang über Wege zur Beendigung des Krieges. Der US-Außenminister droht mit einem Ende der Friedensbemühungen. Russland erteilt einem…
Kommentar im Urteil im Fall Shapira: So schützt man jüdisches Leben in Deutschland
Politik und Justiz wirken angesichts des wachsenden Antisemitismus oft hilflos. Das strenge Urteil eines Berliner Richters im Fall Shapira zeigt: Es geht auch anders. Quelle:…
Wegen Imamoglu-Verhaftung – Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an die Türkei
Die Festnahme des türkischen Oppositionsführers Imamoglu hat politische Konsequenzen: Deutschland blockiert laut Medienberichten die Lieferung von Eurofightern an die Türkei – ein deutliches Signal an…
Was Meloni im Dienst für Europa riskiert
Europa muss Italiens Regierungschefin in ihrem Bemühen unterstützen, mit Donald Trump zu verhandeln. In einem entscheidenden Punkt hält Meloni Kurs – und lehnt ein vergiftetes…
Bei der Regelung des Sexuallebens legt die Bundeswehr ungewohntes Tempo vor
Die Regeln für das außerdienstliche Sexualleben der Soldaten sind in den vergangenen Jahren an die gesellschaftliche Realität angepasst worden. Das ist gut so. Ähnliches Tempo…
SPD-Ministerpräsident Schweitzer fordert „neuen Aufschlag“ auch beim Personal
Ministerpräsident Alexander Schweitzer rät seinen Sozialdemokraten angesichts der Wahlschlappe zu einer Neuaufstellung auf allen Ebenen. CDU-Politiker Thorsten Frei droht trotz neuer Milliarden-Schulden Einschnitte im sozialen…
Liveblog: Grünen-Fraktionschefin: Habeck geht in Auswärtigen Ausschuss
Rückzug aus Parlament nicht bestätigt +++ Spahn: „Wort Normalisierung nicht benutzt“ +++ Merz will mit raschen Maßnahmen „bis zum Sommer die Stimmung im Land verbessern“…
Strafzollmaßnahmen Trumps: China umgarnt Südostasien
Xi Jinping präsentiert sich auf seiner ersten Auslandsreise des Jahres als Bewahrer des Freihandels – und versucht so, seinen Einfluss in Südostasien weiter auszubauen. Quelle:…
