Kategorie: Politik
„Darüber entscheidet dann die Geschichte“ – Merkel für Corona-Krisenmanagement geehrt
In Baden-Württemberg hält Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Laudatio für Ex-Kanzlerin Angela Merkel: Sie bekommt für ihre Corona-Politik die Große Staufermedaille in Gold. Kretschmann ehrt die…
„Auf diese Provokation fallen viele viel zu oft rein“, sagt die Grüne über Trump
Die Abrechnung des US-Präsidenten mit mehreren EU-Staaten und insbesondere Deutschland ruft in der schwarz-roten Koalition Gegenwehr hervor. Trump versuche, „Europa zu schwächen und autoritäre Kräfte…
Kretschmann zeichnet Merkel für „herausragenden“ Einsatz in der Corona-Pandemie aus
Altkanzlerin Angela Merkel ist in Stuttgart mit der Staufermedaille geehrt worden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann würdigte ihren Einsatz in der Corona-Pandemie. Merkel sprach rückblickend von einer…
„1000 ukrainische Soldaten stehen vermutlich kurz vor der Einkesselung“
Die ukrainischen Truppen stehen im Donbass, besonders bei Prokowsk und Myrnohrad, massiv unter Druck. Personalknappheit erschwert die Verteidigung und russische Angriffe intensivieren sich, erläutert Militärexperte…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj: „Ich bin bereit für Wahlen“
Nach Kritik von US-Präsident Trump +++ EU-Ratspräsident Costa: Stehen vor einer Einigung mit Belgien +++ Wadephul hat Zweifel, ob ein Kompromiss beim Friedensvorschlag gelingt +++…
Selenskyj „bereit“ zu Wahlen in den nächsten 60 bis 90 Tagen
Wegen des russischen Angriffskrieges hat es in der Ukraine schon länger keine Wahlen gegeben. Das könnte sich nun ändern – Präsident Wolodymyr Selenskyj hat aber…
„Die USA sind beim Thema Migration ganz tief gespalten“
Metin Hakverdi, Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, bewertet die jüngsten kritischen Äußerungen von Donald Trump zur Verlässlichkeit europäischer Partner als Teil einer fortlaufenden kulturpolitischen Debatte. „Die Menschen…
Litauen: Regierung verhängt Ausnahmezustand
Schmugglerballons fliegen aus Belarus nach Litauen und gefährden dort die zivile Luftfahrt. Die litauische Regierung wirft Minsk hybride Kriegsführung vor. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es müssen Länder gefunden werden, die diese Menschen aufnehmen“
Die EU-Innenminister einigen sich auf schnellere Abschiebungen und eine erweiterte Liste sicherer Herkunftsstaaten. Rückführungszentren außerhalb der EU werden diskutiert. „Das neue Asylsystem kann einen großen…
„Der Performance-Verlust, den Europa erlitt, ist enorm“, sagt Ischinger
Wolfgang Ischinger, Botschafter a.D., analysiert die scharfe Migrationskritik von Donald Trump und deren Auswirkungen auf Europa und die transatlantischen Beziehungen. „Es klingt wie der böse…
Proteste in Tunesien: „Opposition ist kein Verbrechen“
In Tunesien ist vom letzten Oppositionsbündnis praktisch nichts mehr übrig. Drei weitere Regimekritiker wurden in den vergangenen Tagen festgenommen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg in Nahost: Vereinigtes Königreich plant Friedenskonferenz zu Nahostkonflikt
Die Konferenz ist für den 12. März kommenden Jahres geplant +++ Israel durchsucht Gelände von Palästinenser-Hilfswerk UNRWA +++ Merz: Einladung Netanjahus nach Deutschland derzeit kein…
„Wir sind überhaupt nicht extrem. Wir sind manchmal radikal. Das ist etwas Positives“
Brandenburgs AfD-Fraktionschef Berndt weist Extremismus-Vorwürfe zurück und nennt seine Partei „manchmal radikal“. Zugleich fordert seine AfD, dass Ministerpräsident Woidke (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Er geriet…
„Die Amerikaner haben die Strategie, die EU als Wirtschaftskonkurrent zu schwächen“
Donald Trump fordert eine radikale Wende in der europäischen Migrationspolitik und äußert Skepsis gegenüber der EU. „Die Innenministerkonferenz in Brüssel zeigte ja, die Notwendigkeit einer…
Trump ordnet zu seinem Geburtstag Gratis-Eintritt in Nationalparks an – und löst Rassismus-Eklat aus
Zu seinem 80. Geburtstag kündigt Donald Trump freien Eintritt in US-Nationalparks an. Im Gegenzug werden zwei andere Gratistage gestrichen – darunter der zu Ehren von…
