Kategorie: Politik
„Anonymität und Pseudonyme schützen abweichende Meinungen“
Andreas Voßkuhle, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, spricht sich für eine Klarnamenpflicht im Internet aus. Medienwissenschaftler Norbert Bolz ist dagegen: „Pseudonyme schützen auch nonkonformistische Gedanken, die erst…
Zu viele Jugendliche unter Gewalttätern – Erhöhter Anteil ausländischer Verdächtiger
Obwohl die Zahl der Gewalttaten in Berlin insgesamt sinkt, bleibt unter den Straftätern der Anteil junger Menschen konstant. Jeder Dritte war unter 21 Jahre alt….
Mehrheit rechnet bei nächsten Landtagswahlen mit mindestens einem AfD-Ministerpräsidenten
2026 finden fünf Landtagswahlen statt, unter anderem in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. Beim Blick auf mögliche Wahlausgänge gilt ein bestimmtes Szenario vielen als besonders wahrscheinlich….
Thailand und Kambodscha einigen sich auf Waffenruhe
Der Konflikt der beiden Länder um Gebietsansprüche schwelt bereits seit Jahrzehnten. Immer wieder flammten die Kämpfe neu auf. Jetzt gibt es eine Einigung. Zitat-Quelle: DIE…
Luftangriff in Nigeria: Trumps nächste Front
Der „Islamische Staat“ ist eine Bedrohung, das sollte man auch in Europa nicht in Abrede stellen. Trump deutet die Terrorismusbekämpfung nun aber zur religiösen Aufgabe…
„Große Knackpunkt sind die Territorialstreitigkeiten mit Russland“
US-Präsident Donald Trump empfängt am Sonntag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. „Der große Knackpunkt sind die Territorialstreitigkeiten mit Russland“, berichtet Korrespondent Christoph Wanner. Zitat-Quelle: DIE…
„Können nicht mit Steuergeld die Brandstifter weiterfinanzieren“
Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) stellt große Sicherheitslücken im Parlament fest. Dazu gehöre, dass Abgeordnete Personen beschäftigen dürften, von denen „Gefahr“ ausgehe. Im Bundestag stellt sie eine…
Liveblog Bundespolitik: Mehrheit rechnet laut Umfrage mit einem AfD-Ministerpräsidenten
Bundestagspräsidentin fordert besseren Schutz des Parlaments +++ Woidke sieht Energiewende wegen Stromkosten in Gefahr +++ Arbeitgeberpräsident verlangt „großen Wurf“ bei Reformen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Vorzeitiger Bruch der schwarz-roten Koalition? So viele Deutsche rechnen damit
Hält das konfliktbeladene Bündnis von Kanzler Merz (CDU) bis zur nächsten regulären Bundestagswahl 2029 durch? Eine exklusive Umfrage für WELT AM SONNTAG zeigt, wie groß…
Böllerverbot als „Einsicht einer reifen Gesellschaft“ – Ärztechef appelliert an Innenminister
Vor Silvester fordert Ärztepräsident Reinhardt ein Böllerverbot über den Jahreswechsel. Er klagt über volle Notaufnahmen und erhebliche Zusatzkosten, die Böller-Unfälle der Allgemeinheit verursachten. Zitat-Quelle: DIE…
„Der AfD fehlt die DNA der pluralistischen Demokratie“, sagt Voßkuhle
Jeder solle sich genau überlegen, ob er „mit dem Teufel ins Bett geht“, sagt Ex-Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle – und meint damit die AfD. Er warnt…
„Nicht gleich Kreml-Propaganda unterstellen“ – Grünen-Chef betont Respekt gegenüber Andersdenkenden
Grünen-Co-Chef Banaszak will soziale Gerechtigkeit stärker in den Fokus der Arbeit seiner Partei rücken. Er ruft gleichzeitig zu mehr Verständnis gegenüber jenen auf, die nicht…
Krieg in der Ukraine: Landesweite Angriffe in der Ukraine
Selenskyj will Ukraine über Friedensplan abstimmen lassen +++ EVP-Chef will Einsatz deutscher Soldaten für Friedenssicherung +++ Selenskyj kündigt Besuch bei Trump „in naher Zukunft“ an…
„Zu den Grünen würde ich sofort zurückkommen“, sagt Palmer
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hegt, obwohl er keinen „Veränderungszwang“ in seinem Leben verspüre, Hoffnung auf eine Rückkehr zu den Grünen, denen er viele Jahre…
China sanktioniert US-Firmen nach Ankündigung von Mega-Aufrüstungs-Paket für Taiwan
Die USA haben einen Waffenverkauf von historischem Ausmaß an Taiwan angekündigt. China ist entrüstet – und reagiert nun mit Sanktionen. Betroffen ist auch ein großer…
