Kategorie: Politik
„Ganzes Konstrukt ins Wanken bringen“ – Wie AfD-Kandidat Siegmund ÖRR-Reform „erzwingen“ will
Sollte er Ministerpräsident werden, will AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund mit Sachsen-Anhalt schnell aus dem Rundfunkstaatsvertrag aussteigen. Zudem würden dann migrationspolitische Maßnahmen wie die Finanzierung von Integrationslotsen…
Nichtangriffsabkommen, Rückkehr in die G 8, keine Nato-Erweiterung – Der Friedensplan im Wortlaut
Ein amerikanisch-russischer Friedensplan für die Ukraine soll den Ukraine-Krieg beenden – mit weitreichenden Zugeständnissen an Moskau. Der Entwurf enthält konkrete Bestimmungen zu Gebieten, Sicherheit und…
US-Küstenwache stuft Hakenkreuze nicht länger als Hasssymbole ein
In Deutschland ist es strafbar, das Hakenkreuz zu zeigen oder anderweitig zu verwenden. In den USA schwächt die Küstenwache ihre Einschätzung des Symbols ab. Quelle:…
Holocaust schlimmstes Menschheitsverbrechen? „Maße ich mir nicht an zu bewerten“, sagt Siegmund
Der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt erklärt, warum er sich nicht auf den Holocaust als schlimmstes Menschheitsverbrechen festlegt. Zudem bekennt Ulrich Siegmund sich zum Begriff „Remigration“. Quelle:…
Auf einmal sagte Kretschmer – „Dann sind wir wirklich erledigt“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer moderierte bei „Illner“ den Koalitionsstreit um die Rentenreform geschickt ab und forderte mehr Freiheiten für Zukunftsmärkte. Er erntete dafür nicht nur…
„Abstrus und es sieht ein bisschen aus wie ein Winkelzug der Amerikaner und der Russen“
Ein US-russischer Friedensplan für die Ukraine sieht weitreichende Zugeständnisse Kiews vor, darunter die Räumung des Donbass. Ein Bericht des „Telegraph“ über eine angebbliche Miete des…
„In Deutschland wurde ich plötzlich gezwungen, ein Kopftuch zu tragen“
Die Deutsch-Kurdin Sonja Fatma Bläser berät Mädchen, die vor Zwangsverheiratung und Gewalt fliehen. Das Kinderkopftuch sei ein massiver Eingriff in die Entwicklung, warnt sie. Doch…
„Zum Teil entsetzt über diesen angeblichen Friedensplan“
Die Bundesregierung zeigt sich irritiert über den Friedensplan ohne Beteiligung der Ukraine und Europas. Reporterin Isabell Finzel berichtet über die „bittere Nachricht, dass Europa mal…
Als die EU-Außenminister in Brüssel eintreffen, ist viel Wut zu spüren
Die Ankündigung aus Washington für einen neuen Friedensplan hat die europäischen Regierungen kalt erwischt. Denn in Brüssel weiß man: Die Lage für die Ukraine wird…
WELT Spezial zum umstrittenen Friedensplan – Will Trump Frieden auf Kosten der Ukraine?
Die USA sollen Wolodymyr Selenskyj einen Friedensplan unterbreitet haben, der Kiew zur Abtretung von Teilen der Ostukraine an Moskau auffordert. Im Gegenzug: eine US-Sicherheitsgarantie. Quelle:…
Trump droht Demokraten mit Todesstrafe – „Krank und gestört“, urteilt die Opposition fassungslos
Sechs Demokraten mit militärischen oder geheimdienstlichen Hintergründen appellieren an die US-Truppen, illegalen Befehlen nicht Folge zu leisten. Präsident Trump ist außer sich – und löst mit…
Baden-Badens Oberbürgermeister verlängert nach Trunkenheitsfahrt Krankschreibung
Gerade sorgte Baden-Badens krankgeschriebener Oberbürgermeister mit einer Trunkenheitsfahrt für Schlagzeilen. Jetzt hat Dietmar Späth seine Krankschreibung erneut verlängert. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
„Fraktionsführung hat offenbar mehr Angst vor der SPD als Respekt vor den eigenen Leuten“
Die Union reibt sich im Ringen um den Kurs im Rentenstreit auf. Die Junge Gruppe zeigt sich unbeeindruckt vom Basta des Kanzlers. Doch Merz bekommt…
„In dem Moment habe ich das Messer gezogen und sie an der linken Seite getroffen“, sagt Sayed S.
Der Afghane Sayed S. ist wegen Mordes an seiner Vorgesetzten angeklagt. Vor Gericht schildert der abgelehnte Asylbewerber detailreich, wie er die junge Frau mit 26…
Kreml veröffentlicht Video mit Putin in Tarnuniform – „Das Volk Russlands hofft auf uns“
USA und Russland haben offenbar über einen neuen Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs verhandelt. Militärexperten sprechen von einem „Kapitulationsplan“ für die Ukraine. Unterdessen gibt sich…
