Kategorie: Politik
„Die Weihnachtsmärkte sind sicher“, beteuert der Innenminister
Ist es möglich, ohne Angst vor einem Terroranschlag einen Weihnachtsmarkt zu besuchen? Innenminister Alexander Dobrindt sieht keine konkreten Hinweise auf Anschlagspläne. Informationen über massenhaft abgesagte…
Mutmaßlicher Schütze von Washington soll sich in den USA radikalisiert haben
Der aus Afghanistan stammende mutmaßliche Schütze bei dem Anschlag auf Nationalgardisten in Washington hat nach ersten Erkenntnissen erst in den USA extremistische Überzeugungen entwickelt. Heimatschutzministerin…
Mehr als 40 Hamas-Kämpfer bei Einsätzen in Tunneln getötet
Die Hamas hatte kürzlich erstmals öffentlich eingestanden, dass sich noch Kämpfer in den Tunneln im Gaza-Streifen befinden. Israel meldet nun die Tötung von Dutzenden Terroristen…
Wie das Habeck-Fan-Milieu sein großes Scheitern verarbeitet
Der Habeck-Freund Lars Jessen bringt einen Film über das Wahldesaster der Grünen ins Kino. „Jetzt. Wohin.“ soll aufarbeiten, woran der Kanzlerkandidat scheiterte. Wie selbstkritisch zeigt…
Ausufernde Kosten für Bürgergeldempfänger – DAK-Chef verklagt Bundesregierung
Der Chef der DAK-Gesundheit rechnet vor: Würde der Bund die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern übernehmen, wäre der Beitrag für die Kunden geringer. Die Kasse reicht nun…
Polizei zählt 25.000 Demo-Teilnehmer – AfD-Bundestagsabgeordneter angegriffen
Die AfD hat in Gießen ihre Jugendorganisation gegründet. 25.000 Demonstranten protestierten dagegen – auch gewalttätig. In den Hessenhallen fiel ein Redner besonders auf. Ihm drohen…
Krieg in der Ukraine: US-Außenminister: „Es bleibt noch viel zu tun“
Ukrainischer Delegationsleiter nannte das Treffen „produktiv und erfolgreich“ +++ Rubio: Ukraine soll „nie wieder einen Krieg führen müssen“ +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Remigration ist in der neuen AfD-Jugend ganz genauso zu Hause wie in der alten“
Politikwissenschaftler Oliver Lembcke geht nicht davon aus, dass die neu gegründete AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland inhaltlich gemäßigter auftreten wird als die Junge Alternative: „Sie hat eine…
Die fatale Wirkmacht der linksradikalen Idee, „rechts“ heiße immer „faschistisch“
Wirtschaftsverbände knüpfen Kontakte zur AfD: Daran ist nichts auszusetzen, aber es löst riesigen Unmut aus. Doch die Unternehmer wissen eh, dass sie sich in einer…
„Prozess ist nicht einfach“ – Ukrainische Delegation verhandelt mit Rubio und Witkoff in Florida
Ein ukrainisches Verhandlungsteam ist für Beratungen mit US-Außenminister Marco Rubio und dem Sondergesandten Steve Witkoff in Florida. „Es geht darum, einen Weg zu ebnen, der…
„Das sind gute Leute“ – Die Unsichtbaren in der israelischen Gesellschaft
Christen, die als Asylbewerber nach Israel kommen, leben in ständiger Angst vor Abschiebung. Nur nicht auffallen, nur keinen Fehler machen. Ihre einzige Hoffnungsstätte ist der…
„Putin will zeigen, dass wir nicht entschlossen reagieren“
Sicherheitsexperte Nico Lange hält die erneute Verletzung von Nato-Luftraum durch russische Kampfjets für den Versuch Putins, Grauzonen zu erweitern: „Das ist für die psychologische Kriegführung…
Als die Grünen-Chefin den Nahost-Antrag einbringt, ist sie den Tränen nahe
Das mühsame Ringen der Grünen um eine Positionierung im Nahost-Konflikt endet auf dem Parteitag einvernehmlich – dabei lässt der Kompromiss Interpretationsspielraum. Und bei der Debatte über…
Liveblog Bundespolitik: Wüst verlangt Ausgleich für Kosten durch Bundesgesetze
Forderung vor Ministerpräsidentenkonferenz: „Wer bestellt, bezahlt“ +++ Grüne Jugend gegen Pflicht zur Musterung +++ Aktivisten und Polizei ziehen Bilanz nach Protesten in Gießen +++ alle…
Liveblog USA unter Trump: US-Heimatschutzministerin: Verdächtiger radikalisierte sich erst in den USA
Zuvor hatte ihm die Trump-Regierung Asyl gewährt +++ Medien: US-Militär tötete gezielt Überlebende in Karibik +++ Medienbericht: Trump telefoniert mit Maduro und bespricht mögliches Treffen…
