Schlagwort: Politik
Michel Friedman von Veranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern ausgeladen
Der jüdische Publizist Michel Friedman ist von einer geplanten Veranstaltung im mecklenburgischen Klütz ausgeladen worden – offenbar aus Angst vor Protesten von Rechtsextremen. Friedman sprach…
AfD ruft Union zu Ablehnung von Kandidatin auf – Linke sieht keine sicheren Mehrheiten
Die Linke sieht vor der Wahl neuer Verfassungsrichter keine gesicherten Mehrheiten. Parteichefin Schwerdtner fordert Gespräche von der Union. Auch die AfD mischt sich ein –…
Trump stuft Antifa als „terroristische Organisation“ ein
Per Dekret stuft US-Präsident die Antifa offiziell als terroristische Organisation ein. Sie ziele darauf ab, rechtmäßige politische Aktivitäten zu unterdrücken und die Rechtsstaatlichkeit zu behindern,…
Drohnenalarm in Kopenhagen – Dänemarks größter Flughafen musste geschlossen werden
Drohnen über Kopenhagen. Wie der Flugbeobachtungsdienst FlightRadar mitteilte, musste der verkehrsreichste Flughafen den Betrieb einstellen. Noch wird an der Identifizierung der Drohnen gearbeitet. Zitat-Quelle: DIE…
Wadephul auf schwerer Mission – Zwei-Staaten-Lösung wird für Deutschland zum Drahtseilakt
Immer mehr westliche Länder erkennen einen palästinensischen Staat an und setzen Israel unter Druck. Deutschland lehnt den Schritt weiter ab – ein Drahtseilakt für die…
Abschuss, Blockade, Gegenschlag – Diese Szenarien spielen Militärexperten jetzt durch
Nach den wiederholten russischen Luftraumverletzungen ist die Nervosität an der Nato-Ostflanke enorm. Wie wird die Allianz reagieren? Sie reagiere bereits, sagen Experten. In Militärkreisen werden…
„Zeigt, dass es der Demokratie nicht dient, wenn man Kandidaten von Wahllisten entfernt“
Nach dem Ausschluss des AfD-Kandidaten gab es bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen eine historisch niedrige Wahlbeteiligung und neun Prozent ungültige Stimmen. „Jene, die zur Wahl…
„Zwei-Staaten-Lösung der einzige Weg, wie Israelis und Palästinenser Leben in Frieden führen können“
Vor dem Beginn der UN-Generaldebatte nimmt Außenminister Johann Wadephul in New York an einer Konferenz zur Zwei-Staaten-Lösung teil: „Für Deutschland steht die Anerkennung eines palästinensischen…
Merz stellt klar – Milliarden auch für Neubau von Straßen und Schienen
Bundeskanzler Merz hat sich in den Streit im Kabinett um die Milliarden aus dem Sondervermögen eingeschaltet. Obwohl große Summen für Straßen und Schienen zur Verfügung…
„Es ist von Israel jedenfalls viel verlangt, Tür an Tür mit Terroristen zu leben“
Kolumnist Jan Fleischhauer sieht in der Anerkennung Palästinas als Staat durch mehrere westliche Länder den Versuch, „sich einen schlanken Fuß zu machen – sie haben…
Krieg in Nahost: Auch Frankreich erkennt Palästina als Staat an
Macron bei Konferenz in New York: „Die Zeit ist gekommen“ +++ Israel sagt Teilnahme an UN-Sitzung zum Gazakrieg ab +++ Hamas veröffentlicht abermals Geisel-Video +++…
Wahlausschuss nominiert neue SPD-Kandidatin für Verfassungsgericht
Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter. SPD und Union wollen, dass die Abstimmung darüber am Donnerstag über die Bühne geht. Die nun nominierte Kandidatin…
„Bedauerlich“ – Israel sagt UN-Sicherheitsratssitzung zu Gaza ab
Israel bleibt der UN-Sicherheitsratssitzung zum Gaza-Krieg am Dienstag fern. Grund sei das jüdische Neujahrsfest Rosch Ha-Schana. Israel hatte zuvor mehrfach um eine Verlegung gebeten –…
„Irgendwo muss sich auch Putin bewegen“ – Weidel widerspricht Chrupalla auf offener Bühne
Bei der Bewertung der Verletzungen des Nato-Luftraums durch Russland herrscht in der AfD-Führung Uneinigkeit. Chrupalla kritisiert „viel Propaganda“. Dann widerspricht ihm Weidel: Auch Moskau sei…
„Putin wird uns weiter testen“ – Wadephul will sich Provokationen „entschieden entgegenstellen“
Außenminister Johann Wadephul warnt Russland vor weiteren Verletzungen des Luftraums von Nato-Partnern wie Polen oder Estland: „Jeder muss wissen, dass wir jederzeit reaktionsfähig sind.“ Quelle:…
