Schlagwort: Politik
„Es geht ums Ganze. Wir oder die“, sagt Haseloff zum Umfragehoch der AfD
„Ein System kann an der Wahlurne zu Fall gebracht werden“, sagt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. Wegen hoher AfD-Umfragewerte fordert er tief greifende Reformen für Deutschland….
Liveblog USA unter Trump: US-Richter: Festnahmen von pro-palästinensischen Studenten illegal
US-Militär fährt Präsenz im Irak zurück +++ US-Verteidigungsminister schwört Militärführung ein: Krieg ist „die einzige Mission“ des Ministeriums +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Merz will Verbrennerverbot kippen – Automobilindustrie begrüßt Vorstoß
Beim EU-Gipfel fordert Friedrich Merz die Aufhebung des ab 2035 geplanten Verbrennerverbots. Die Automobilindustrie begrüßt den Vorstoß, Experten warnen jedoch vor Rückschritten bei Innovationen. Quelle:…
EU berät über Drohnenabwehr und Nutzung russischer Zentralbankgelder
Beim EU-Gipfel in Kopenhagen beraten die Staats- und Regierungschefs über einen Drohnenwall an der Ostflanke, mehr Unterstützung für die Ukraine und die Nutzung eingefrorener russischer…
Krieg in Nahost: Rüstungsexporte für knapp 2,5 Millionen Euro nach Israel
Deutschland lieferte „sonstige Rüstungsgüter“, keine Kriegswaffen +++ Katar warnt: Noch viele Details des Friedensplans offen +++ Außenminister Wadephul: Deutschland wird Friedensplan „konkret unterstützen“ +++ alle…
„Sie haben sich zum Anwalt von Bulgaren gemacht“, hält Amthor der Linken-Chefin vor
Bei „Maischberger“ diskutieren Philipp Amthor und Ines Schwerdtner über die Zukunft des Sozialstaats. Während die Linken-Chefin der Regierung wöchentliche Attacken auf ebendiesen unterstellt, erhebt der…
Nach Urteil gegen Ex-Krah-Mitarbeiter beschwert sich China über „Anschwärzen“
Nachdem das Oberlandesgericht Dresden den Deutschen Jian G., Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah, wegen Spionage für China zu vier Jahren und neun Monaten verurteilte, nimmt…
Liveblog Bundespolitik: Außenminister Wadephul: „Ich bin für die sofortige Wehrpflicht“
Bas stellt Einigung auf Bürgergeld-Reform in Aussicht +++ Zweitägige Kabinettsklausur in Berlin +++ AfD in Umfrage vorne +++ Union dringt auf schärfere Cannabis-Regeln +++ alle…
„Deutschland darf keine klimaneutrale grüne Wirtschaftsruine werden“
In der Union werden Forderungen nach einem grundlegenden Kurswechsel in der Klima-Politik laut. Ost-Ministerpräsidenten stellen den Zeitplan für das Ziel der Klimaneutralität infrage. Ein CDU-Parteivize…
Verkehrsminister Schnieder bricht zusammen – Kulturstaatsminister Weimer reist wegen Trauerfall ab
CDU-Verkehrsminister Patrick Schnieder brach bei der Kabinettsklausur in Berlin wegen einer Kreislaufschwäche zusammen. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wiederum reiste wegen eines Trauerfalls vorzeitig ab. Zitat-Quelle: DIE…
Bisherige „Shutdowns“ und welche Folgen sie hatten
Eigentlich sind sich alle Parteien einig: Ein Shutdown ist zerstörerisch für das Land. Doch die Fronten zwischen Demokraten und Republikanern waren wohl noch nie so…
„Zum Krieg braucht man nur einen. Zum Frieden immer zwei“
Geheimdienstexperte Dr. Gerhard Conrad analysiert im WELT-Studio die Drohnenflüge vor dem EU-Gipfel in Kopenhagen. Er stuft die Sichtungen über Nato-Gebiet als „ganz normale Feindaufklärung“ Russlands…
Selenskyj spricht von „kritischer“ Lage am AKW Saporischschja
Seit sieben Tagen laufen die Kühlsysteme des AKW Saporischschja nur mit Notstrom. Ein Generator hat nach Angaben der Ukraine eine Fehlfunktion. Präsident Wolodymyr Selenskyj ist…
„Wir haben einen griesgrämigen, nicht funktionierenden, überladenen Staat“
Zum Auftakt der ersten Kabinettsklausur der schwarz-roten Regierung hat Kanzler Merz Entscheidungen zur Ankurbelung der Wirtschaft zugesagt. „Jetzt kommt es wirklich darauf an – können…
Letzter Versuch zur Abwendung eines „Shutdown“ gescheitert
Die Demokraten im US-Senat haben einen Entwurf der Republikaner für einen Übergangshaushalt abgelehnt. Damit tritt ab Mitternacht eine Haushaltssperre in Kraft. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
