Schlagwort: Politik
Liveblog USA unter Trump: Nationalgardisten in Illinois angekommen
Klage Chicagos vorerst erfolglos +++ Richterin will erst am Donnerstag entscheiden +++ Erhebliche Flugverspätungen durch US-Shutdown +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Katherina Reiches Alleingang gegen das Verbrenner-Aus
Stoff für den nächsten Koalitionszwist: In einem Brief an die Europäische Kommission dringt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gemeinsam mit Italien auf eine sofortige Änderung der…
Forderung nach Neuauszählung der Bundestagswahl – AfD unterstützt jetzt Wagenknecht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht verpasste nur sehr knapp den Einzug in den Bundestag. Weil sie Ungereimtheiten vermutet, will die Parteichefin eine Neuauszählung aller Stimmen –…
„Wie eine Bombe“ – Mindestens zwei Tote nach Gebäudeeinsturz in Madrid
Im Zentrum von Madrid ist mitten am Tag ein Gebäude an einer Baustelle eingestürzt. Mehrere Menschen wurden verschüttet und gelten als vermisst, darunter auch die…
„Jederzeit bereit. Jetzt im Einsatz“ – Nationalgarde trifft in Illinois ein
Nach dem Willen von US-Präsident Trump soll die Nationalgarde die angeblich ausufernde Kriminalität in Chicago unter Kontrolle bringen. Stadt und Bundesstaat wehren sich dagegen, doch…
Kabinett will höhere Sozialbeiträge für Gutverdienende beschließen
Wer gut verdient, muss laut einem Bericht ab Januar mehr zahlen für die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Demnach wird die Bundesregierung ohne weitere Aussprache…
Polizei verbietet antiisraelische Demonstration am Gedenktag
Eine propalästinensische und antiisraelische Demonstration auf dem Berliner Alexanderplatz am Gedenktag des Terrorangriffs vom 7. Oktober ist von der Polizei verboten worden. Grund sei ein…
Unter Berufung auf Geheimdienst – Selenskyj sieht Russland hinter Drohnen in Europa
Laut dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj steckt Russland hinter den Drohnensichtungen in Europa. Entsprechende Geheimdienstinformationen sollen mit Verbündeten geteilt werden. Derweil sprechen Experten von „Phase 0“…
„Solange die Hamas existiert, bleibt die Gefahr“
Zwei Jahre nach dem Massaker sind noch immer 48 Geiseln in der Gewalt der Hamas – darunter auch sieben deutsche. „Es ist ein Albtraum, der…
„Ist Humor“ – Fratzscher äußert sich nach Wirbel um vermeintlichen Wahlrecht-Vorstoß
Mit einem zugespitzten Vorstoß zu einem möglichen Höchstwahlalter hat DIW-Präsident Marcel Fratzscher eine hitzige Diskussion ausgelöst. Nun stellt er klar: Seine Überlegungen seien als Humor…
„Es muss darum gehen, den Krieg zu beenden, nicht Israel zu vernichten“
Seit dem Hamas-Krieg polarisieren zunehmend Jugendliche mit Pro-Palästina-Solidarität. Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte „Anne Frank“, wünscht sich mehr Diplomatie: „Wir müssen ohne antisemitische Argumentationsmuster sprechen“,…
Feiertag abschaffen? CDU-Politikerin Connemann nimmt Reformationstag ins Visier
Um angesichts der Wirtschaftskrise das Arbeitsvolumen zu erhöhen, könne man den Reformationstag als Feiertag abschaffen, sagt CDU-Politikerin Gitta Connemann – und argumentiert mit leeren Kirchen….
„Wir brauchen eine Umsetzung bestehenden Rechts“
Nach dem Angriff auf die SPD-Politikerin Iris Stalzer in Herdecke zeigt sich die Politik alarmiert. „Es kann nicht sein, dass Politiker auf allen Ebenen keine…
„Russland intensiviert Phase Null der Kriegsführung gegen den Westen“
Russland intensiviert laut Sicherheitsexperte Nico Lange die hybride Kriegsführung gegen den Westen. Deutschland wirke unvorbereitet, warnt Lange: „Die Botschaft, die wir nach Moskau senden müssen,…
„Komplette Straßenzüge in der Hand von Hamas-Sympathisanten“
Antisemitische Parolen und die Verherrlichung von Hamas-Terror auf deutschen Straßen: Extremismusexperte und WELT-Kolumnist Ahmad Mansour kritisiert das politische Versagen im Umgang mit Radikalisierung. „Das ist…
