Schlagwort: Politik
„Wenn Friedenstruppen nicht bald nach Gaza kommen, könnte es Massaker geben“
Nach dem Trump-Deal kämpft die Hamas wieder, um verlorene Macht im Gaza-Streifen zurückzuerobern. Fast zeitgleich mit dem Ende der Kampfhandlungen gegen die israelische Armee begann…
„Problem der irregulären Migration an der Wurzel lösen. Sonst verlieren wir dieses Ringen immer“
Migrationsforscher Gerald Knaus bezweifelt die Wirksamkeit des EU-Solidaritätsmechanismus und sieht Drittstaatenmodelle kritisch. Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien könnten nur begrenzt Entlastung bringen. „Große Zahlen von…
Trump droht Hamas mit Entwaffnung durch die USA – „rasch und vielleicht gewaltsam“
US-Präsident Donald Trump droht der Hamas: Die Terroristen sollten die Waffen niederlegen. Anderenfalls würden die USA intervenieren. Auch über Wladimir Putin, Spanien und Argentinien äußert…
„Der Vorschlag des Innenministers ist, dass wir Sekundärmigrationszentren einführen“
Im Interview erläutert Alexander Throm, wie Deutschland und die EU Migration effizienter steuern wollen. Sekundärmigrationszentren und strengere Rückführungen stehen im Fokus. „Wir wollen es effizienter…
Krieg in Nahost: Hamas übergibt vier weitere Leichen an Israel
Israel wirft Hamas Verstoß gegen Vereinbarung vor +++ „Unerträgliche“ Aussage: Nouripour kritisiert Wadephul +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Streit über Wehrdienst eskaliert – Pistorius beschert der Koalition die nächste Krise
Der Bundestag will dem Verteidigungsminister die Kontrolle über die Frage nehmen, wann aus dem Freiwilligendienst eine Wehrpflicht wird. Doch Boris Pistorius wehrt sich gegen mehr…
Debatte um neues Wehrdienstgesetz
Union und SPD haben sich im Streit über die Pläne für den Wehrdienst anders als erwartet doch nicht einigen können. Eine für den späten Nachmittag…
Trump droht Hamas mit Entwaffnung durch die USA
US-Präsident Donald Trump droht der Hamas: Die Terroristen sollten die Waffen niederlegen. Anderenfalls würden die USA intervenieren. Nach der Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas…
„Wenn man zu Taten übergeht, ist die Entwaffnung der Hamas kein größeres Problem“
Professor Michael Wolffsohn bewertet die Chancen auf Frieden im Nahen Osten nach dem Abkommen von Sharm el-Sheich als realistisch. „Frieden schließt man nicht mit Freunden,…
„Losverfahren zur Wehrpflicht ist nicht angemessen“
Nach der geplatzten Pressekonferenz kritisiert Grünen-Chef Felix Banerjag das geplante Losverfahren zur Wehrpflicht scharf und fordert mehr Verantwortung im Umgang mit jungen Menschen: „Das ist…
Polarisierungsstudie – „Sie haben es geschafft, dann doch eine Mehrheit der Bevölkerung auszugrenzen“
Eine neue Studie der TU Dresden zeigt: 81 Prozent der Deutschen empfinden die Gesellschaft als polarisiert – besonders bei Themen wie Zuwanderung, Klimaschutz und Regenbogenflagge….
SPD-Gesundheitsminister fordert „bis zu zwei Wochen“ krank ohne Attest
Bisher wird eine Krankschreibung spätestens ab dem dritten Arbeitstag fällig – oft schon eher. Im Gespräch ist eine Aufweichung auf den vierten Arbeitstag. Einem SPD-Politiker…
Streit um neues Wehrdienstgesetz – Koalition sagt Pressekonferenz kurzfristig ab
Union und SPD sind sich beim Wehrdienstgesetz offenbar weiter uneinig. Und ein fast schon gefundener Kompromiss ist nicht mehrheitsfähig: Die Präsentation einer möglichen Einigung am…
„Mein Idealfall wäre, es gäbe eine provisorische Regierung – von mir aus unter Tony Blair“
Jacques Schuster, Chefredakteur der WELT am Sonntag, sieht für Deutschland keine juristische Pflicht, sich am Wiederaufbau Gazas zu beteiligen. Politisch und moralisch sei es jedoch…
Union fürchtet „Landesverrat“ bei Russland-Reise von AfD-Mann – der verweist auf Trump
Der AfD-Politiker Markus Frohnmaier plant eine Reise nach Moskau. Mehrere Politiker der Bundesregierung fürchten, dass vertrauliche Informationen an den Kreml gelangen könnten. Der AfD-Mann sagt,…
