Schlagwort: Politik
„Hoffe, du hast eine gute Ausrede“ – Nvidia-Manager begrüßt israelische Geisel mit bewegenden Worten
US-Präsident Trump hat eine Wiederaufnahme der Kämpfe des israelischen Militärs ins Gespräch gebracht, sollte die Hamas nicht ihre Waffen niederlegen. Nach der Freilassung einer israelischen…
Restriktionen im Pentagon: Journalisten sollen nur mit Genehmigung berichten
Über 30 große Medienhäuser haben sich geweigert, neue Regeln des US-Kriegsministers für Journalisten zu unterzeichnen und ihre Arbeitsbereiche geräumt. Juristen warnen vor einer Einschränkung der…
Liveblog Bundespolitik: Krankenhäuser reagieren entsetzt auf Sparpläne der Regierung
Chefin der Chefin der Krankenhausgesellschaft fürchtet „riesige Lücke“ in der Finanzierung +++ Bas will 123.000 Arbeitsschutzbeauftragte abschaffen +++ Koalition plant 3000 Euro Geringverdiener-Kaufprämie für E-Autos…
AfD erreicht in Umfrage 40 Prozent – CDU müsste mit Linke, SPD und BSW koalieren
Rekordwerte für die AfD in Sachsen-Anhalt: Laut einer neuen Insa-Umfrage erreicht die Partei ihren bislang höchsten Wert mit 40 Prozent. Die CDU stürzt auf 26…
„Kriegsblogger schreiben davon, wie man taktische Atomwaffen gegen die Ukraine einsetzen könnte“
Russlands Außenminister Lawrow hat die USA erneut vor einer Tomahawk-Lieferung an die Ukraine gewarnt. Der Schaden wäre irreparabel. „Ich nicht weiß, ob es nicht gefährlich…
CDU-Parteizentrale: Die CDU soll die modernste Partei Deutschlands, ach was, Europas werden
CDU-Generalsekretär Linnemann will aus dem Konrad-Adenauer-Haus eine moderne Denkfabrik machen. Aber hat die Partei so etwas nicht längst? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz – Heftige Kritik am geplanten Losverfahren
Der Bundestag debattiert zum ersten Mal das neue Wehrdienstgesetz. Kritik am geplanten Losverfahren kommt jetzt von Bundespräsident Steinmeier – und auch Staatsrechtler warnen. Zitat-Quelle: DIE…
„Wir reden hier über Einschränkungen der Grundrechte“ – Staatsrechtler warnt vor Wehrdienst-Lotterie
Heute debattiert der Bundestag erstmals zum neuen Wehrdienst. Großer Streitpunkt ist das Losverfahren. Staatsrechtler Boeme-Neßler glaubt, dass diese Form der Musterung kaum vereinbar mit dem…
Nach geplatztem Kompromiss – Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz
Nach dem geplatzten Kompromiss debattiert der Bundestag erstmals das neue Wehrdienstgesetz. Das geplante Losverfahren stößt auf breite Kritik – auch Bundespräsident Steinmeier äußert Zweifel. Quelle:…
„Von 100 auf 1000 pro Woche“ – Anzahl der Schutz suchenden Ukrainer in Deutschland verzehnfacht
Die Zahl der in Deutschland schutzsuchenden Ukrainer ist zuletzt deutlich von 100 auf 1000 Personen pro Woche gestiegen. Grund ist die Aufhebung des Ausreiseverbots für…
Hacker kapern Flughafenlautsprecher für Pro-Hamas-Durchsagen und Trump-Beleidigungen
An Flughäfen in den USA und Kanada kam es zu Hackerangriffen pro-palästinensischer Gruppen. US-Präsident Trump und Israels Premier Netanhjahu wurden beleidigt, die Hamas wurde gelobt….
„Die AfD ist keine normale Partei“, meint Michael Kretschmer
Wehrpflicht, Erbschaftssteuer, Verteidigungspolitik: Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer vermisst einen klaren Kurs der Bundesregierung. Bei der Wehrpflicht schwebt ihm eine Volksbefragung vor, die AfD bezeichnet…
In einer „Spirale aus Angst, Zwangsprostitution und heftiger körperlicher Gewalt“
Kinder und Jugendliche, die zwangsprostituiert oder für kriminelle Machenschaften eingespannt werden: ein riesiges Dunkelfeld in Deutschland. Eine neue Erhebung zeichnet dabei ein viel dramatischeres Bild…
„Störende Presse“ regulieren – US-Journalisten verlassen aus Protest das Pentagon
Aus Protest gegen neue Berichterstattungsregeln der US-Regierung haben Dutzende Reporterinnen und Reporter am Mittwoch (Ortszeit) das Pentagon verlassen und ihre Zugangsausweise abgegeben. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Nur ,So aber nicht!‘ ist ein bisschen dürftig“
Union und SPD einigen sich auf ein Wehrdienst-Modell mit Losverfahren – zum Unmut von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der Verteidigungsexperte der Union weist dessen Kritik zurück….
