Schlagwort: Politik

CDU-Ministerpräsident kritisiert Merz wegen Waffenexport-Stopp an Israel
Posted in Politik

CDU-Ministerpräsident kritisiert Merz wegen Waffenexport-Stopp an Israel

Hessens CDU-Ministerpräsident Regierungschef Boris Rhein kritisiert Kanzler Merz öffentlich für seinen Waffenexport-Stopp an Israel. DIe CDU Hessen stehe uneingeschränkt an der Seite Israels. Dazu gehöre…

Fragen der Basis: Wie SPD-Mitglieder intern über ein AfD-Verbot diskutieren

Fragen der Basis: Wie SPD-Mitglieder intern über ein AfD-Verbot diskutieren

Auf dem Parteitag war die SPD deutlich für ein AfD-Verbotsverfahren. Bei einem digitalen Treffen wird deutlich: An der Basis gibt es andere Meinungen. Zitat-Quelle: FAZ.NET…

Weiterlesen ... Fragen der Basis: Wie SPD-Mitglieder intern über ein AfD-Verbot diskutieren
Liveblog Bundespolitik: Als erster CDU-Ministerpräsident kritisiert Rhein Merz

Liveblog Bundespolitik: Als erster CDU-Ministerpräsident kritisiert Rhein Merz

Hessens Regierungschef stellt sich gegen Einschränkung von Waffenexporten +++ Merz: An den Grundsätzen der Israelpolitik ändert sich nichts +++ Bas verteidigt Merz +++ alle Entwicklungen…

Weiterlesen ... Liveblog Bundespolitik: Als erster CDU-Ministerpräsident kritisiert Rhein Merz
„Wir bedienen am Ende auch ein Narrativ einer Täter-Opfer-Umkehr“

„Wir bedienen am Ende auch ein Narrativ einer Täter-Opfer-Umkehr“

Der Alleingang von Kanzler Merz beim Waffenexport-Stopp an Israel hat bei der CSU für scharfe Kritik gesorgt. „Die große Gefahr ist, dass man mit derartigen…

Weiterlesen ... „Wir bedienen am Ende auch ein Narrativ einer Täter-Opfer-Umkehr“
Mileis Renten-Veto, ein Menetekel für Deutschlands Schuldenpolitik

Mileis Renten-Veto, ein Menetekel für Deutschlands Schuldenpolitik

Finanzminister Klingbeil versprach Strukturreformen, um den Sozialstaat bezahlbar zu halten. Hat die Koalition keinen Erfolg, kämen die „Leute mit der Kettensäge“. In Argentinien zeigt sich,…

Weiterlesen ... Mileis Renten-Veto, ein Menetekel für Deutschlands Schuldenpolitik
100-Millionen-Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkunft – Land Berlin profitierte von Auftrag

100-Millionen-Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkunft – Land Berlin profitierte von Auftrag

Bei den Rechnungen für den Sicherheitsdienst in der Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Tegel hat es laut dem Rechnungshof Verstöße gegen das Vergaberecht gegeben. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten…

Weiterlesen ... 100-Millionen-Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkunft – Land Berlin profitierte von Auftrag
„Friedrich Merz ist ein großes Mysterium“

„Friedrich Merz ist ein großes Mysterium“

Im Studiogespräch kritisiert Thorsten Jungholt, politischer WELT-Korrespondent, den Kurs von Kanzler Friedrich Merz. Anlass ist Merz’ Alleingang, keine Waffen mehr an Israel zu liefern –…

Weiterlesen ... „Friedrich Merz ist ein großes Mysterium“
Frühkindliche Bildung: Deutschland hinkt bei der Sprachförderung hinterher

Frühkindliche Bildung: Deutschland hinkt bei der Sprachförderung hinterher

Die sprachliche Förderung in den Kitas ist entscheidend für den späteren schulischen Erfolg von Kindern. Doch in Deutschland stößt sie auf viele Hindernisse. Zitat-Quelle: FAZ.NET…

Weiterlesen ... Frühkindliche Bildung: Deutschland hinkt bei der Sprachförderung hinterher
„Allah ist lesbisch“ – Aktivistin wegen T-Shirt in U-Haft

„Allah ist lesbisch“ – Aktivistin wegen T-Shirt in U-Haft

In Marokko ist eine Aktivistin festgenommen worden, weil sie Ende Juli ein Foto im Netz veröffentlicht hatte, auf dem sie ein T-Shirt mit der Aufschrift…

Weiterlesen ... „Allah ist lesbisch“ – Aktivistin wegen T-Shirt in U-Haft
„Der Druck, den Deutschland dadurch aufbaut, ist absolut geboten“

„Der Druck, den Deutschland dadurch aufbaut, ist absolut geboten“

Anders als die CSU stehen die Sozialdemokraten hinter dem Waffenexport-Stopp von Kanzler Merz an Israel. Der Druck sei absolut geboten, „damit humanitäre Güter in den…

Weiterlesen ... „Der Druck, den Deutschland dadurch aufbaut, ist absolut geboten“