Schlagwort: Politik
Ermittlerin prangert „Drama in Milliarden-Höhe“ im Masken-Geheimbericht an
Seit Wochen wird über einen Bericht zur Beschaffung von Corona-Masken durch den Bund diskutiert. Die Regierung hielt die Veröffentlichung des Papiers bislang zurück. Nun liegt…
„Wir sehen gerade: Es gibt ein westliches Völkerrecht und ein restliches Völkerrecht“
Dr. Ralph Janik, Experte für Völkerrecht, diskutiert, inwieweit das Vorgehen Israels dem Völkerrecht entspricht. Allgemein gelte, das Recht auf Selbstverteidigung nur, wenn ein Angriff unmittelbar…
„Israel hat alle Ziele erreicht“ – Netanjahu bestätigt Waffenruhe
Nach der Ankündigung von US-Präsident Trump akzeptiert Israels Regierungschef die Waffenruhe mit dem Iran. Zuvor hatte es noch einmal Tote auf beiden Seiten gegeben. Mehr…
Ralf Stegner soll Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium verlieren
So sperrig der Name, so wichtig die Funktion: Das Parlamentarische Kontrollgremium ist die Schnittstelle zwischen Geheimdiensten und Bundestag. Bislang saß dort für die SPD auch…
Liveticker Iran & Israel: Israels Regierung bestätigt Waffenruhe mit Iran
Netanjahu: alle Kriegsziele erreicht +++ Trump: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft +++ Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Liveticker Iran & Israel: Trump: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft
Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ Trump: Waffenruhe soll stufenweise in Kraft treten +++ Trump „dankt“ Iran für Vorwarnung vor Angriff auf US-Stützpunkt +++ Iran…
Lehrbuchbeispiel für die Doktrin des Donald Trump
Sollte der plötzliche Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran halten, wäre er ein Lehrbuchbeispiel für Trumps Politik eines „Friedens durch Stärke“. Es wäre sein erster…
Mindestens ein Dutzend Tote bei russischen Angriffen auf ukrainische Städte
Bei russischen Drohnenangriffen im Nordosten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mehrere Menschen getötet worden. WELT-Korrespondent Christoph Wanner fasst die aktuellen Entwicklungen zusammen. Zitat-Quelle: DIE…
Liveticker Iran & Israel: Waffenruhe zwischen Iran und Israel in Kraft
Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ Trump: Waffenruhe soll stufenweise in Kraft treten +++ Trump „dankt“ Iran für Vorwarnung vor Angriff auf US-Stützpunkt +++ Iran…
Liveticker Iran & Israel: Israels Armee: Weiterer Raketenbeschuss aus Iran
Israel meldet Raketenbeschuss aus Iran +++ Trump: Waffenruhe soll stufenweise in Kraft treten +++ Trump „dankt“ Iran für Vorwarnung vor Angriff auf US-Stützpunkt +++ Iran…
Trump kündigt Waffenruhe an – und Israel meldet neuen Raketenbeschuss
Laut dem US-Präsidenten haben sich Iran und Israel auf eine Feuerpause verständigt. Anschließend werde der „Zwölf-Tage-Krieg“ beendet sein. Unterdessen meldet Israel neuen Raketenbeschuss. Zitat-Quelle: DIE…
Grüne werfen Merz und Klingbeil Haushaltstricks für Wahlgeschenke vor
Die Grünen werfen Bundeskanzler Merz und Finanzminister Klingbeil vor, dutzende Milliarden Euro für Konsumausgaben und Wahlgeschenke zweckzuentfremden. Vize-Fraktionschef Audretsch kritisiert unter anderem die Absicht, die…
Ukraine-Liveblog: Ukraine meldet Tote bei russischem Angriff in Sumy
Rutte: Weg der Ukraine in die NATO ist unumkehrbar +++ Behörden melden massive russische Angriffe auf Kiew +++ Selenskyj warnt Europa vor neuen Militäroperationen Moskaus…
Ungewöhnlich scharfe Kritik der EU an Israels Vorgehen im Gaza-Streifen
Mit Blick auf Israels Kriegsführung im Gaza-Streifen kommt die EU zu einem harten Schluss: Tel Aviv verstößt gegen Respekt für Menschenrechte. Damit wird auch ein…
Der geplante Haushalt von Schwarz-Rot – Anteil der Verteidigungsausgaben
Der Verteidigungshaushalt Deutschlands soll bis zum Jahr 2029 schrittweise auf 152,8 Milliarden Euro anwachsen. Das geht nach Angaben aus Regierungskreisen aus der Finanzplanung des Bundes…
