Schlagwort: Politik
AfD knapp hinter der Union – Umfragewerte für SPD und Grüne fast unverändert
Der Höhenflug der AfD hat einen Dämpfer erhalten: Die Partei liegt nach einer neuen Umfrage wieder hinter der Union. Fraglich ist allerdings, wie sich die…
„Die AfD würde ein Verbotsverfahren total ausschlachten“
Durch die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Verbots-Debatte entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung, das sei „Tyrannei“. Politikwissenschaftler Peter R….
AfD-Mitglieder im Staatsdienst sollen überprüft werden – 200 Polizisten unter Extremismusverdacht
AfD-Mitglieder im Staatsdienst müssen in einigen Bundesländern mit einer Überprüfung rechnen, nachdem der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft hat. Das betrifft etwa Polizisten….
AfD will sich mit allen Mitteln wehren – „Umgang, wie von Spahn gefordert“
Durch die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ist eine Verbots-Debatte entbrannt. US-Außenminister Marco Rubio sagt über die Einstufung in Deutschland, das sei „Tyrannei“. NZZ-Redakteurin…
Abfrage in den Ländern: Fast 200 Polizisten unter Extremismusverdacht
Die tatsächliche Zahl der Vorgänge liege noch höher, heißt es in einem Bericht. Einige Bundesländer hätten keine eindeutigen Zahlen vorgelegt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Rohstoffdeal mit USA – „Betrifft auch die von Russland besetzten Gebiete“
Die Ukraine will nach eigenen Angaben das Rohstoffabkommen mit den USA in den kommenden Wochen ratifizieren. Reinhard Wolski, General a.D. sagt mit Blick auf das…
„Der Grund sind Faktoren, die sich dem Einfluss der EU entziehen“
Die Migrationszahlen sind offenbar stark zurückgegangen. Zwischen Januar und März sind deutlich weniger illegale Migranten nach Europa gekommen als vergangenes Jahr. Der frühere Bundespolizist und…
Liveblog USA unter Trump: Carney will Trump „die Stirn bieten“
Kanadas Ministerpräsident kündigt Reise nach Washington an +++ Trump plant Einsparungen von 163 Milliarden Dollar +++ Präsident verspricht Wirtschaftsboom +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
