Schlagwort: Politik
Gipfeltreffen in London: Britische Balkan-Bemühungen im Namen der EU
Im Rahmen des „Berliner Prozesses“ wollen die Länder des Westlichen Balkans näher an Europa heranrücken. Dabei helfen will ihnen ausgerechnet die britische Regierung. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Eine Motivation, eine freiwillige Rückreise in Erwägung zu ziehen“
CDU-Politiker Alexander Throm fordert regelmäßige Abschiebungen nach Syrien, insbesondere für allein reisende, sunnitische Männer. Freiwillige Rückkehr soll gestärkt werden. „Jeder Fall bleibt eine Einzelfallprüfung“, sagt…
„Töchter“-Demonstration vor CDU-Zentrale – „Die Zeit von Luisa Neubauer ist abgelaufen“
Professor Norbert Bolz kritisiert die Brandmauer-Politik und äußert sich zu Luisa Neubauer und der Demonstration „Wir sind die Töchter“. „Das ist mehr so eine Art…
Israels Präsident lobt klaren Kampf gegen Antisemitismus
Der israelische Präsident Herzog hat Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner mit der Ehrenmedaille des Präsidenten geehrt. Döpfner sei „eine der prominentesten und mutigsten Stimmen in Europa und…
Grüne in Castrop-Rauxel zeigen Merz wegen Volksverhetzung an
Die „Stadtbild“-Debatte reißt nicht ab: Ein Grünen-Politiker aus Castrop-Rauxel erstattete Anzeige gegen Friedrich Merz. Seiner Ansicht nach erfüllen die Äußerungen des Kanzlers den Tatbestand der…
Krieg in der Ukraine: Kiew will schwedische Jagdbomber kaufen
Abkommen: Wohl zwischen 100 und 150 Kampfflugzeuge des Modells Gripen E +++ Neue Russland-Sanktionen könnten am Donnerstag beschlossen werden +++ Finnlands Präsident sieht „Silberstreifen am…
Krieg in Nahost: Netanjahu lehnt Beteiligung der Türkei an internationaler Sicherheitstruppe ab
Der israelische Ministerpräsident hat eine „sehr klare Meinung“ +++ Vance zu Gaza: Vor uns liegt eine schwierige Aufgabe +++ Trump droht Hamas mit „schnellem, wütendem…
„Stadtbild“-Streit: Spahn springt Merz zur Seite, Klingbeil geht auf Distanz
Erste Parteifreunde kritisieren den CDU-Chef wegen seiner Äußerungen zum Stadtbild. Doch insgesamt sind die Reihen der Union geschlossen. Was aber macht die SPD? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Diese Formulierung von Herrn Maier offenbart ja, dass da nichts dran ist“
Bei WELT TV weist AfD-Fraktionsgeschäftsführer Stephan Brandner Vorwürfe des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zurück, die AfD stelle Anfragen im Auftrag Moskaus. „Wir machen ganz…
Immer wieder musste die Polizei zu Familie Stalzer ausrücken
In der Familie der SPD-Politikerin Iris Stalzer soll es wiederholt Polizeieinsätze wegen gegenseitiger Gewaltvorwürfe gegeben haben. Ihre 17-jährige Adoptivtochter steht unter Verdacht, sie schwer verletzt…
Frankreich: Macron plant Referendum zur Rente
Frankreichs Regierungschef hat versprochen, die französische Rentenreform bis 2028 auszusetzen. Präsident Macron stellt klar: Es geht nur um eine Verschiebung, nicht um einen Rückzieher. Die…
„Höllisch aufpassen“ – Klingbeil wirft Merz „Spaltung mit Sprache“ vor
Nach seinen Aussagen über „Probleme im Stadtbild“ steht Kanzler Friedrich Merz weiter in der Kritik. SPD, Grüne und Linke werfen ihm Rassismus und Spaltung vor….
„Noch nie erlebt“ – Zwei Leibwächter beschützen Sarkozy im Gefängnis
Der französische Ex-Präsident wird von zwei Personenschützern begleitet – zum Ärger der Gewerkschaft des Gefängnispersonals. Die fürchtet um ihren Ruf. Es wirke, als würde sie…
Streit um Rüstung: Rehlinger ist „mehr als irritiert“ über andere Ministerpräsidenten
Das Saarland wehrt sich gegen den Vorstoß von fünf Ministerpräsidenten, einen Rüstungsdeal neu zu vergeben. Auch sonst ist die Atmosphäre vor der Konferenz der Länderchefs…
Spionage-Vorwurf: Warum interessiert sich die AfD für Drohnen und militärische Transporte?
Die AfD nutzt parlamentarische Anfragen, um sensible Informationen zu erhalten. Thüringens Innenminister sagt nun: im Auftrag Moskaus. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
