Schlagwort: Politik
Gedenkveranstaltung in Berlin erinnert an „Ehrenmord“ an Hatun Sürücü
Vor zwanzig Jahren wurde Hatun Sürücü Opfer eines „Ehrenmords“. Einer ihrer Brüder hatte die damals 23-Jährige erschossen, weil er in ihrem Lebensstil die Ehre der…
„Wirklich stolz“ – Grünen-Chef Banaszak verteidigt Bürgergeld, Chrupalla kontert
Grünen-Chef Felix Banaszak sieht im Bürgergeld eine wichtige Ampel-Reform, auf die er „wirklich stolz“ sei. Der AfD-Vorsitzende, Tino Chrupalla, kontert und kritisiert das System von…
Thüringer AfD blockiert Gremien – Richterbund warnt vor Gefahr für Justiz
Mit ihrer Sperrminorität verhindert die AfD in Thüringen die Besetzung wichtiger Gremien. Die Blockade will sie nur aufheben, wenn sie Einfluss auf die Kontrolle des…
Trump erlässt Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
US-Präsident Donald Trump hat per Dekret Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof verhängt. Grund ist der Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu. Betroffen sind Personen, die an…
Demontage der Behörden: Elon Musk als Trumps umstrittener Vollstrecker
Der reichste Mann der Welt gilt als Exekutor im Umbau der US-Behörden. Doch eigentlich ziehen andere die Fäden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Bösartiges Verhalten“ – Trump erlässt Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Schon während seiner ersten Amtszeit hatte US-Präsident Trump den Internationalen Strafgerichtshof mit Sanktionen belegt. Damals ging es um amerikanische Kriegsverbrechen. Jetzt wirft Trump dem Gericht…
Wenige Stunden entschieden über die Auslieferung. Der Fall Maja T.
Maja T. werden Angriffe auf Rechtsextremisten in Budapest vorgeworfen. Im Juni 2024 wurde T. nach Ungarn ausgeliefert. Das war nicht rechtens, entschied nun das Bundesverfassungsgericht….
Vor geplanter Freilassung am Samstag – Hamas muss Namen der Geiseln übermitteln
Am Samstag sollen drei weitere israelische Geiseln freigelassen werden. Heute muss die radikalislamische Hamas die Namen an Israel übermitteln. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten…
„Wir reden von Dutzenden Milliarden“ – Selenskyj fordert Zugriff auf russisches Vermögen im Westen
Der Wiederaufbau der zerstörten Ukraine soll durch Zinserträge des eingefrorenen russischen Staatsvermögens finanziert werden. Vor der Sicherheitskonferenz in München verlangt Präsident Selenskyj direkten Zugriff. Die…
Was ist eine Frau? Einige Parteien tun sich mit dieser Frage schwer
Eine Initiative stellt Bundestagskandidaten die Frage: „Was ist eine Frau?“ Während Grüne und SPD das Thema offenbar meiden, führt der Versuch einer Antwort teils zu…
Söder vergleicht Grenzpolizei mit „Nachtwache“ aus „Game of Thrones“
Bayern registrierte 2024 einen starken Rückgang bei unerlaubten Einreisen. Entwarnung wollen Markus Söder und sein Innenminister aber nicht geben. Bei einer Pressekonferenz zieht der bayerische…
Deckname „Caesar“ – Fotograf syrischer Folterbilder enthüllt seine Identität
Als Militärfotograf dokumentierte er Folter- und Mordopfer des syrischen Bürgerkriegs in den Leichenhallen der Armee Assads. Alte, Frauen, Kinder. 2013 floh er aus dem Land….
Aufwind für die Union – Wie sich Merz‘ „All in“ jetzt auszahlt
Kanzlerkandidat Merz und seine Union schneiden im Deutschlandtrend deutlich besser ab als zuletzt. Aber das Vorgehen, für Gesetzesvorhaben AfD-Stimmen in Kauf zu nehmen, spaltet die…
US-Truppen seien in Gaza nicht notwendig – „Das ist wirklich ein Zurückrudern“
Nach seinen kontroversen Plänen für den Gaza-Streifen rudert Donald Trump nun zurück: Die USA würde nur „temporär“ im Gaza-Streifen agieren, US-Truppen seien dafür nicht notwendig….
Sie wollen per Brief wählen? Dann aber schnell
Die Bundeswahlleitung rät Briefwählern dringend dazu, ihren Wahlschein so früh wie möglich zu beantragen, auszufüllen und zurückzuschicken. Denn durch die vorgezogene Wahl herrscht großer Zeitdruck…
