Schlagwort: Politik
„Diese Partei hat sich in den letzten Jahren immer weiter radikalisiert“
Beim SPD-Parteitag wird über einen Antrag für ein AfD-Verbot beraten. Ziel ist, genügend Beweise für ein mögliches Verfahren zu sammeln. „Es ist richtig, vorbereitende Maßnahmen…
Iran könnte binnen weniger Monate wieder Uran anreichern
Nach Angriffen auf iranische Atomanlagen könnte Teheran laut Raphael Grossi binnen Monaten wieder Uran anreichern. Das iranische Atomprogramm sei nicht völlig zerstört worden, so der…
„Israel ist etwas Historisches gelungen, dass sie die iranische Bedrohung ausschalten konnten“
Innenminister Alexander Dobrindt hat sich uneingeschränkt hinter Israels Angriffe auf die iranischen Atomanlagen gestellt. Im Interview mit WELT TV spricht er über seine Eindrücke: „Wir…
„Sehr reiche Leute“ – Trump will Käufer für US-Geschäft von TikTok gefunden haben
US-Präsident Trump erklärt, eine Käufergruppe für das US-Geschäft von TikTok gefunden zu haben. Chinas Zustimmung zum Deal steht jedoch noch aus. Der Verkauf muss laut…
„Das ist psychische Folter“ – Reichinnek fordert Rückholung von Maja T. nach Deutschland
Seit mehr als einem Jahr sitzt Maja T. in ungarischer Isolationshaft. Für Linken-Politikerin Heidi Reichinnek ist das „psychische Folter“. Sie fordert ein faires Verfahren in…
Gerichtspräsident kritisiert Deutschlands Asylkurs
Andreas Korbmacher äußert Zweifel am Kurs der Bundesregierung bei Zurückweisungen an den Grenzen. Kanzler und Innenminister müssten ihre Haltung überdenken, so der Präsident des Verwaltungsgerichts….
Liveblog zur Merz-Regierung: Spahn fordert Atomwaffen-Schutzschirm
Grüne und SPD: „Ablenkungsmanöver“ +++ Bei ausreichenden Belegen will SPD auf Verbotsantrag in Karlsruhe dringen +++ Heftige Kritik von SPD-Delegierten am Fünf-Prozent-Ziel der NATO und…
Liveticker Iran & Israel: Trump bekräftigt: Iran brachte vor US-Angriffen kein Uran in Sicherheit
Die USA hätten die Angriffe nicht angekündigt, daher habe es kaum Vorbereitungszeit gegeben +++ Israel ruft zu Evakuierungen im Norden des Gazastreifens auf +++ Trump…
„Aus diesem Parteitag kann keine Orientierung erwachsen, wo die Reise hingehen soll“
Bei ihrem dreitägigen Parteitag in Berlin hat die SPD personelle und organisatorische Konsequenzen aus dem Debakel bei der Bundestagswahl gezogen. Nicht alles verlief reibungslos. Politikwissenschaftler…
Grüne fordern Sonder-Innenministerkonferenz zum AfD-Verbot
Die SPD will einen AfD-Verbotsantrag vorbereiten. Die Grünen zweifeln allerdings an der Umsetzung – und fordern „schnellstmöglich“ die Einberufung einer Sonder-Innenministerkonferenz, die sich mit dem…
SPD-Parteitag: Wo bleibt die Solidarität?
SPD-Parteichef Lars Klingbeil bekommt den Unmut seiner Genossen ab. Bei der AfD findet die Partei wieder zusammen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ukraine-Liveblog: Ukraine verlässt Abkommen über Minen-Verbot
Entscheidung muss noch ratifiziert werden +++ Ukrainischer F-16-Pilot stirbt bei Einsatz +++ Russland nennt geplantes neues EU-Sanktionspaket nutzlos +++ Ukraine meldet massive russische Luftangriffe +++…
„Eine große Ehre, Teil dieser notwendigen Operation gewesen zu sein“
Die Militäroperation der israelischen Armee gegen den Iran war sorgfältig vorbereitet. Einer der beteiligten Piloten berichtet jetzt, wie lange er für diesen Einsatz trainiert hat…
Schwere Ausschreitungen und Festnahmen bei Protesten in Serbien
Bei regierungskritischen Protesten in Belgrad kam es zu schweren Ausschreitungen. Demonstranten und Polizei lieferten sich gewaltsame Auseinandersetzungen, mehrere Menschen wurden verletzt. Präsident Vucic spricht von…
Herrscht bald Frieden zwischen Kongo und Ruanda?
Seit 30 Jahren tobt ein Konflikt zwischen Kongo und Ruanda. Die USA haben jetzt ein Friedensabkommen vermittelt – mit wirtschaftlichen Interessen in der Schlüsselrolle. Quelle:…
