Schlagwort: Politik
Grünen-Politikerin Ricarda Lang steht Norbert Bolz bei
Nach einer Hausdurchsuchung bei dem Publizisten und WELT-Autoren Norbert Bolz hat Ricarda Lang die Maßnahme kritisiert. Die Grünen-Politikerin hält die Aussagen von Bolz zwar für…
Osttimor und ASEAN: Eine Mitgliedschaft gegen den Einfluss Pekings
Asiens jüngste Nation soll nach langem Warten in den Südostasien-Bund aufgenommen werden. Man hofft, die Abhängigkeit Osttimors von China zu verringern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Untergräbt Vertrauen in den Rechtsstaat“ – Ricarda Lang springt Norbert Bolz zur Seite
Nach einer Hausdurchsuchung bei Autor und Medienwissenschaftler Norbert Bolz hat Grünen-Chefin Ricarda Lang die Ermittlungsmaßnahmen scharf kritisiert. Zwar halte sie Bolz’ Aussagen für falsch, nannte…
Schweiz will Asylbewerbern Reisen ins Ausland grundsätzlich verbieten
In der Schweiz sollen künftig Asylbewerber nicht mehr ausreisen dürfen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Pläne als zu strikt. Von dem geplanten Reiseverbot ist eine Personengruppe jedoch…
„In Berlin kann man jede Parole brüllen, aber bei Norbert Bolz wird durchsucht“
Jan Fleischauer kommentiert aktuelle Aufreger: Christian Lindner wird Berater, Olaf Scholz’ leere Wohnung kostet Millionen, Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz nach satirischem Tweet. „In dem Fall…
„Kein Land mit Selbstachtung wird etwas unter Druck machen“ – Putin reagiert gelassen auf Sanktionen
Moskau reagiert mit scharfer Kritik auf neue US-Sanktionen. Außenamtssprecherin Sacharowa nennt die Maßnahmen „kontraproduktiv“. Putins Vertrauter Medwedjew spricht von einem „Kriegsakt gegen Russland“. Mehr im…
Steinmeier am Brenner: Ein Wink aus dem Tunnel nach Berlin
Österreich und Italien bauen eifrig am Brennerbasistunnel – und warten verzweifelt auf den Beitrag Deutschlands. Bundespräsident Steinmeier verschafft dem Problem nun Aufmerksamkeit. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
CDU-Politiker entsetzt mit NS-Parole bei Bürgergeld-Diskussion
Die Linke in Niedersachsen äußerte sich zum Bürgergeld, ein CDU-Politiker konterte mit einer Nazi-Parole. Dafür entschuldigte er sich jetzt und gab seinen Vorsitz im Ortsverband…
„Wir sollten aus Umweltgründen die Schattenflotte in der Ostsee komplett stoppen“
Nico Lange, Experte für Sicherheitspolitik, analysiert die Wirkung neuer US-Sanktionen gegen russische Ölkonzerne, die Rolle der Schattenflotte und die veränderte US-Strategie gegenüber Russland. „In den…
Sacharow-Preis: Auszeichnungen für zwei Journalisten im Gefängnis
Der diesjährige Sacharow-Preis geht an einen belarussischen Journalisten und eine georgische Journalistin. Die Lebensläufe der beiden zeigen die unterschiedlichen Wege ihrer Länder zu einem ähnlichen…
„Wenn wir eine starke AfD wollen, müssen wir so weitermachen wie bisher“
Arche-Sprecher Wolfgang Büscher warnt: Wird Migration in den Großstädten nicht anders verteilt, drohe ein Erstarken der „rechten Bewegung“. In der „Stadtbild“-Debatte hatte er dem Kanzler…
„Es steckt sehr viel Ressentiment und auch Rassismus dahinter“
Im Interview analysiert WELT-Redakteur Maximilian Heimerzheim die Kontroverse um Katrin Göring-Eckardts Social-Media-Post und die Reaktionen. „Sie hat es wirklich geschafft, sowohl Migranten als auch Ostdeutschen…
Neue US-Sanktionen: Für Putin hat der Krieg Priorität
Die USA verhängen neue Sanktionen gegen Russlands Ölriesen Rosneft und Lukoil. Moskau setzt auf Umgehungsstrategien, aber China und Indien zögern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Der große Wunsch nach Olympia – und wie ein grüner Gegner dagegen Stimmung macht
In München stimmen die Bürger am Sonntag darüber ab, ob wieder Olympische Spiele in ihrer Stadt stattfinden sollen – erstmals seit dem Terroranschlag 1972. Der Widerstand…
„Dobrindt muss prüfen, wie im BKA gearbeitet wird und ob persönliche Konsequenzen zu ziehen sind“
Joachim Steinhöfel, Anwalt von Publizist Norbert Bolz, kritisiert die Hausdurchsuchung als Folge schwerwiegender juristischer Fehleinschätzungen mehrerer Behörden. „Dass so viele Instanzen versagen, muss einem Sorgen…
