Schlagwort: Politik
Vor Abu-Dhabi-Treffen – Selenskyj bezeichnet Putin-Vorschlag als „Unsinn“
Die trilateralen Gespräche zwischen der Ukraine, USA und Russland in Abu Dhabi werden am Abend beginnen. Der ukrainische Präsident Selenskyj hat indes eine Einigung mit…
Iran dementiert Exekutionen gestoppt zu haben – Kriegssorge wächst
US-Präsident Donald Trump hatte behauptet, hunderte Hinrichtungen verhindert zu haben. Die Justiz in der Islamischen Republik weist dies als „völlig falsch“ zurück. Unterdessen bewegt sich…
Starmer bezeichnet Trumps Äußerungen als „beleidigend“ und „entsetzlich“
„So beleidigend, so schwer zu ertragen“: Trump stößt mit Aussagen zu Nato-Truppen, die in Afghanistan „etwas abseits der Frontlinien“ geblieben seien, auf Widerspruch in Europa….
Ein fragiler Kompromiss mit Trump – und Deutschland am Tropf der USA
Zwar befrieden Deutschland und Europa mit wirtschaftlichem Gegendruck den Grönland-Konflikt mit Trump – aber die Lösung ist nicht grundlegend: Die Lage kann jederzeit wieder eskalieren….
„Müssen endlich registrieren, dass wir jeden Tag sabotiert und ausspioniert werden“
Nach der Verhaftung einer mutmaßlichen russischen Spionin fordert Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des parlamentarischen Kontrollgremiums, mehr Resilienz und Vorsicht: „Sowas muss eine Lehre sein.“ Quelle:…
Regierungskonsultationen: Berlin und rücken Rom enger zusammen
Rom gilt für Berlin nicht nur als Türöffner zu Trump. Auch in wirtschafts- und verteidigungspolitischen Fragen will man enger zusammenarbeiten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das Abkommen war ein wichtiger Durchbruch – es wird auch das vorläufige Inkrafttreten geben“
Nach der Entscheidung des EU-Parlaments, das Mercosur-Abkommen vom Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen, hat Kanlzer Merz bekräftigt, dass das Abkommen vorläufig in Kraft treten solle….
Merz „fassungslos“ über Grünen-Abstimmung zu Handelsabkommen
Das Abstimmungsverhalten der Grünen zum Mercosur-Abkommen hat auch parteiintern für Kritik gesorgt. Bundeskanzler Merz legt noch mal nach – und betont die Bedeutung von Handelsabkommen….
„Sächsische Separatisten“: Warten auf den Tag X
In Dresden beginnt der Prozess gegen die „Sächsischen Separatisten“. Der Vorwurf: Sie wollten einen neuen NS-Staat errichten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Versteckspiel auf See: Wie Öltanker versuchen, sich unsichtbar zu machen
Die USA nehmen zusammen mit Venezuelas Interimsbehörden Öltanker ins Visier, die Sanktionen umgehen. Mit falschen Signalen und wechselnden Identitäten versuchen die Schiffe, sich unsichtbar zu…
„Zensur“-Vorwürfe gegen Günther? „Als hätten die Leute nicht gehört, was tatsächlich gesagt wurde“
Die „Zensur“-Debatte um Günther (CDU) ist für Hamburgs Kultursenator Brosda (SPD) ein Musterbeispiel dafür, wie politische Debatten im Netz entgleisen und „Chaos“ regiere. Im Interview…
„Die Union hat die AfD lange verharmlost“ – Künast wirft CDU/CSU Selbstzerstörung vor
Grünen-Politikerin Künast wirft der Union im Umgang mit der AfD strategische Selbstzerstörung vor. Sie übernehme Positionen der Partei. Besonders auf CDU-Fraktionschef Jens Spahn schimpft sie….
In diesen Ländern sieht jeder Zweite Trump als „Feind Europas“
53 Prozent der Menschen in Deutschland sehen in Donald Trump einen Feind. In zwei anderen Ländern liegt der Anteil sogar noch höher, wie die Ergebnisse…
Empfinden die Deutschen Donald Trump als Gefahr für die Sicherheit Europas?
Wie bewerten die Deutschen eine mögliche Gefahr seitens Donald Trump für die Sicherheit Europas? Die Antworten auf diese und weitere Fragen präsentiert Janina Mütze von…
Vorstoß aus Thüringen: Künftig soll der Hitlergruß auch an Schulen strafbar sein
Weil Klassenzimmer nicht als öffentlicher Raum gelten, sind verfassungswidrige Symbole und Parolen hier bislang nicht strafbar. Thüringen will das ändern. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
