Schlagwort: Politik
„Diese Koalition hat das Beste schon hinter sich. Viel kann nicht mehr kommen“
Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann kritisiert die Art der Regierungsbildung von Union und SPD: „Es drängt sich der Eindruck auf, dass jedes kontroverse Thema in eine Kommission…
Erleichterung bis Skepsis: So blickt Europa auf Schwarz-Rot
Deutschland hat wohl bald eine neue Regierung. Welche Reaktionen gibt es in Paris, Wien, London, Madrid und Rom auf die Einigung von Union und SPD?…
US-Balletttänzerin Xenia Karelina aus russischer Haft entlassen
Aus fadenscheinigen Gründen war Xenia Karelina im vergangenen Jahr in Russland verhaftet worden. Nun ist die Balletttänzerin mit amerikanischem Pass frei und auf dem Weg…
„Keine klare Wirtschaftswende. Zu mutlos, zu viel Klein-Klein“
Die Union möchte die Wirtschaftswende vorantreiben. Die Wirtschaft selbst reagiert verhalten. Zwar hörten sich die angekündigten Abschreibungen auf Investitionen gut an, doch deren Wirkung entfalte…
Ein Tag im Jugendjobcenter: „Einfach nur arbeiten“
Fast die Hälfte der Bezieher von Bürgergeld ist unter 30. Viele beginnen keine Ausbildung. Ändern Sanktionen etwas daran? Ein Besuch im Jugendjobcenter. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Harte Strafe für Faeser-Post – Ricarda Lang kritisiert mangelnde „Verhältnismäßigkeit“
Der Chefredakteur des „Deutschland-Kuriers“ wurde zu einer mehrmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Er hatte ein manipuliertes Bild von Nancy Faeser verbreitet. Rechtswissenschaftler sprechen von „Wahnsinn“,…
„Das Wichtigste steht in einem Nebensatz im Koalitionsvertrag“, sagt der Migrationsforscher
Migrationsforscher Gerald Knaus sagt zum Koalitionsvertrag von Union und SPD und den geplanten Verschärfungen bei der Migration: Das Entscheidende stehe in einem Nebensatz: dass die…
Amerikanisch-russische Balletttänzerin kommt frei
Gefangenenaustausch zwischen Moskau und Washington +++ Gespräche über die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen in Istanbul +++ „Koalition der Willigen“ trifft sich in Brüssel +++ alle…
„Katalysator für rechte Kräfte“ – In der SPD regt sich Widerstand
Union und SPD haben sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt. Die geplanten Steuererleichterungen könnten Bürgern und Unternehmen Milliarden sparen, sagen Ökonomen. Aus der SPD kommt…
„Weit mehr, als jede Regierung vorher gemacht hat“
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht. Thorsten Alsleben, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), zeigt sich zufrieden mit den Plänen zum Abbau von…
USA und Russland verhandeln in Istanbul
Gespräche über die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen +++ „Koalition der Willigen“ trifft sich in Brüssel +++ Selenskyj spricht von 155 Chinesen auf Seiten Russlands +++…
Lesen Sie hier den Koalitionsvertrag im Original
„Verantwortung für Deutschland“ ist der Vertrag zwischen CDU, CSU und SPD überschrieben. Was steht drin zu Wirtschaft, Arbeit, Innere Sicherheit, Migration und Außenpolitik? Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Heute sehe ich meinen Vater wieder – in einem Sarg“
Der deutsche Staatsbürger Djamshid Sharmahd war 2020 durch das Teheraner Mullah-Regime entführt worden. Vor rund sechs Monaten wurde er nach einem Schauprozess im Iran hingerichtet….
„Der Vertrag trägt die klare Handschrift der Union – das ist ein ziemlicher Erfolg“
Philipp Amthor (CDU) hat den von Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag verteidigt. „Wir haben von unserem Sofortprogramm 14 von 15 Punkten durchgesetzt und ich bin…
Liveblog zu Nahost: Macron: Frankreich könnte Palästinenserstaat anerkennen
Macron hofft auf „gegenseitige Anerkennung“ durch mehrere Staaten +++ Bericht: Hizbullah im Libanon unter Bedingungen zu Entwaffnung bereit +++ Indonesien will rund 1000 Kriegsopfer aus…
