Schlagwort: Politik
Berlin bekommt „Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus“ – und schafft sie gleich wieder ab
Die Sozialsenatorin von Berlin, Cansel Kiziltepe, verkündet die Schaffung eines neuen Postens gegen antimuslimischen Rassismus – und überrascht damit sowohl den Koalitionspartner CDU als auch…
Baerbock veröffentlicht Abschiedsvideo – und spricht über ihre fünf Lehren aus der Politik
Kurz vor ihrem Wechsel zur UN blickt Annalena Baerbock auf ihre zwölf Jahre im Bundestag zurück. In einem Instagram-Video spricht sie über Erfahrungen in der…
Das sind die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern
Regelmäßig beklagt die AfD, dass Menschen mit Migrationshintergrund stark vom Bürgergeldbezug abhängig sind. Mit einer Anfrage wollte sie das offenbar belegen und erhielt eine Liste…
„Gibt hier die Erwartung, dass geliefert wird, was zugesagt wurde“
Keine Entlastung für Privatkunden bei der Stromsteuer – das beschließen Union und SPD. Am Tag nach der Entscheidung regt sich Ärger in der CDU über…
„Niemals wählbar“ – Abgeordnete der Union kritisieren SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf
Für die Neubesetzung am Bundesverfassungsgericht hat die SPD eine Juristin vorgeschlagen, die für eine Liberalisierung der Abtreibungsregelung plädiert. Laut einem Medienbericht halten mehrere Abgeordnete der…
USA reduzieren offenbar Waffenhilfe – „Russland greift weiterhin massiv an“
Die USA planen offenbar eine Reduzierung ihrer Waffenhilfe für die Ukraine. Die Angriffe Russland auf das Land gehen unterdessen unvermindert weiter. „Vor allen Dingen ist…
„Es ist ein erheblicher Vertrauensverlust, denn es ist ja klar angekündigt worden“
Die Spitzen von Union und SPD konnten sich nicht auf die Senkung der Stromsteuer für Bürger einigen. „Hier hat der politische Wille gefehlt“, so Michael…
Köln will „Spielplatz“ abschaffen – Oberbürgermeisterin hat „kein Verständnis“
Die viel diskutierte Umgestaltung von Spielplatz-Schildern in Köln kommt womöglich nun doch nicht zustande. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Senkung der Stromsteuer fällt aus – „Eine Wählertäuschung jagt die nächste“
Union und SPD konnten sich im Koalitionsausschuss nicht auf die Senkung der Stromsteuer für Bürger einigen. „Eine ganz handfeste Wählertäuschung“, sagt Andreas Audretsch (Grüne). Quelle:…
Pentagon legt neue Erkenntnisse zu Irans Atomanlagen vor – und widerspricht damit Trump
Das amerikanische Verteidigungsministerium widerspricht US-Präsident Trump, laut dem das iranische Atomprogramm durch die kürzlichen Luftangriffe „ausgelöscht“ worden sei. Tatsächlich hätten die Bombenabwürfe das Fortschreiten nur…
„Tat-tuende Person“ statt Täter – wenn Richter „gendern“
Erstmals hat sich ein Obergericht in einem Beschluss, der WELT vorliegt, mit der Frage des „Genderns“ in Urteilen befasst – und rechtliche Bedenken geäußert. Juristische…
Bundesgericht erklärt Asylpolitik von US-Präsident Trump für rechtswidrig
Ein US-Bundesgericht hat die Asylpolitik von Präsident Trump für rechtswidrig erklärt. Weder die Verfassung noch das Einwanderungsgesetz gäben dem Präsidenten das Recht, Personen aus den…
Liveblog zur Merz-Regierung: „Fatales Signal“: Kritik nach Koalitionsausschuss
Vorsitzende des Sozialverbands fordert „spürbare Entlastungen“ +++ Kritik an Merz nach „Zirkuszelt“-Äußerung – Queer-Beauftragte: Regenbogenfahne ist „kraftvolles Bekenntnis“ zum Grundgesetz +++ Regierung will Lachgas als…
Nach Personalentscheidungen an der Bundeswehr-Spitze – diese Veränderungen plant Pistorius noch
Die Bundeswehr wurde von den am Dienstag verkündeten Personalentscheidungen an der Spitze überrascht. Doch Pistorius plant nach WELT-Recherchen offenbar noch weitere deutliche Veränderungen. Wir kennen…
Wenn Charlotte Knoblochs Personenschützer Vergasungsfantasien äußert
Immer wieder „Heil Hitler“ und „Sieg Heil“: Ein Personenschützer von Charlotte Knobloch fällt durch rechtsradikale und nationalsozialistische Privatnachrichten auf. Bayerns höchstes Verwaltungsgericht entscheidet nun, dass…
