Schlagwort: Politik
„Hier bringt man lustvoll die Verhältnisse zum Tanzen“
Nach dem umstrittenen Treffen der Fraktionschefs von AfD und BSW in Thüringen analysiert Politikwissenschaftler Volker Kronenberg die Annäherung der Parteien: „Was natürlich beide eint, ist…
AfD-Chef Chrupalla berichtet von Gesprächen mit BSW – deutliche Kritik von Reichinnek
AfD-Chef Tino Chrupalla bestätigt Gespräche zwischen seiner Partei und dem BSW – und begrüßt diese auch auf Bundesebene. Deutliche Kritik kommt von Linken-Fraktionschefin Reichinnek. Es…
Wie die Brandenburger AfD einen antisemitischen Nationalisten hofiert
Der irische Rechtsextremist Keith Woods schwadroniert über „jüdische Macht“ und „rassischen Nationalismus“ und tritt gemeinsam mit Holocaust-Leugnern und Neonazis auf. Zwei AfD-Landtagsabgeordnete haben ihn nun…
Gespräche mit der AfD: Will Wagenknecht die Brandmauer einreißen?
Sahra Wagenknecht schließt Gespräche auf Bundesebene zwischen dem BSW und der AfD nicht aus. Nach Kritik dementiert dann ihre Ko-Parteichefin. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundesverkehrsminister Schnieder gegen 0,0-Promille-Grenze und Tempolimit
Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt eine Herabsetzung der Alkoholgrenze am Steuer auf 0,0 Promille ab – ebenso wie ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Kritisch…
Wie kommt die geplante Abschaffung des Begriffs „Spielplatz“ in der Bevölkerung an?
Die Stadt Köln will den Begriff „Spielplatz“ abschaffen. Die Bevölkerung hat zu der geplanten Maßnahme eine eindeutige Meinung. Auch in der Regenbogenflaggen-Diskussion zeigt sich eine…
Liveticker Iran & Israel: Hamas hat auf Waffenruhe-Vorschlag geantwortet
Gespräche über eine auf 60 Tage begrenzte Waffenruhe +++ UN zählen mehr als 500 Tote an Verteilstellen +++ Trump: Werde mich notfalls mit Iran treffen…
Trump unterzeichnet sein Steuergesetz pünktlich zum Unabhängigkeitstag
Am 4. Juli, dem US-amerikanischen Unabhängigkeitstag, feiert Donald Trump sein umstrittenes Steuer- und Ausgabengesetz „Big Beautiful Bill“. Seine Unterschrift unter das Gesetz wurde von einer…
Hamas offenbar zu Waffenruhe bereit – Israel prüft Forderungen
Die Hamas zeigt sich bereit für einen Waffenstillstand im Krieg mit Israel – doch nicht ohne weitere Details zur Dauer und einem möglichen Abzug von…
Wie der Hilferuf eines Lehrers die Schwächen des Berliner Bildungssystems offenlegt
Ein schwuler Lehrer wird von Schülern gemobbt, seine Beschwerden versanden, die zuständige Bildungsverwaltung schweigt zu lange. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf Berlins Schulpolitik –…
„Das ist nicht die Lösung“ – Hamburgs Schulsenatorin lehnt Migrantenquote strikt ab
Hamburgs Schulsenatorin Ksenija Bekeris (SPD) lehnt eine Migrantenquote an Schulen ab. Diese sei „organisatorisch nicht zu leisten“. Welche Maßnahmen aus ihrer Sicht stattdessen ergriffen werden…
„In Wahrheit ist Markus Söder sehr eifersüchtig“
Ministerpräsident Günther (CDU) hält es für schwer möglich, dass Schwarz-Rot die AfD in den nächsten vier Jahren bedeutungslos macht. Aber er sieht die Chance, die…
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen sechs Linksextreme nach Angriffen auf Neonazis
Sechs mutmaßliche Linksextremisten kommen nach Angriffen in Budapest in Deutschland vor Gericht. Sie sollen 2023 in Budapest Neonazis angegriffen haben und zur „Hammerbande“ gehören –…
Liveblog USA unter Trump: Trump feiert Nationalfeiertag für eigene Errungenschaften
„Big Beautiful Bill“ wird laut Trump USA „in eine Rakete verwandeln“ +++ Repräsentantenhaus verabschiedet Trumps Steuer- und Ausgabengesetz +++ Alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Diese Juristin als Verfassungsrichterin? Allenfalls eine Integrationsfigur für Rot-Rot-Grün
Sie steht für ein laxeres Abtreibungsrecht, will ein AfD-Verbot und stellt beim Kopftuch das Neutralitätsprinzip infrage: Juristin Brosius-Gersdorf soll nach SPD-Wunsch Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts werden….
