Schlagwort: Politik

Nach Kritik des BSW: Wie die Wahl angefochten werden könnte
Posted in Politik

Nach Kritik des BSW: Wie die Wahl angefochten werden könnte

Dem BSW fehlen 13.435 Stimmen zum Einzug in den Bundestag. Die Partei verweist auf Pannen bei der Wahl im Ausland. Wie schwerwiegend sind die Probleme?…

Warnstreik wird Münchner Flughafen zwei Tage lang größtenteils lahmlegen

Warnstreik wird Münchner Flughafen zwei Tage lang größtenteils lahmlegen

Schlechte Nachricht für Passagiere, die am Donnerstag und Freitag von oder über München fliegen wollen: Verdi sorgt mit einem 48-stündigen Streik dafür, dass wahrscheinlich ein…

Weiterlesen ... Warnstreik wird Münchner Flughafen zwei Tage lang größtenteils lahmlegen
Zehntausende fordern, Habeck solle in Politik bleiben – „Du bist für viele ein Hoffnungsträger“

Zehntausende fordern, Habeck solle in Politik bleiben – „Du bist für viele ein Hoffnungsträger“

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl kündigte Robert Habeck an, keine führende Rolle bei den Grünen mehr anzustreben. In einem offenen Brief fordern nun…

Weiterlesen ... Zehntausende fordern, Habeck solle in Politik bleiben – „Du bist für viele ein Hoffnungsträger“
„Eine stabile Regierung ist der größte Wunsch der Bevölkerung“

„Eine stabile Regierung ist der größte Wunsch der Bevölkerung“

Die SPD will nur dann eine Koalition mit der CDU/CSU eingehen, wenn die Parteimitglieder dem zuvor mehrheitlich zugestimmt haben. „Die SPD darf ihr Blatt nicht…

Weiterlesen ... „Eine stabile Regierung ist der größte Wunsch der Bevölkerung“
„Ich finde die Botschaft ein sehr freundschaftliches Entgegenkommen“

„Ich finde die Botschaft ein sehr freundschaftliches Entgegenkommen“

Britischen Medien zufolge habe Präsident Macron angeboten, zum Schutz Europas französische nukleare Kampfjets in Deutschland zu stationieren. Das „freundschaftliche Entgegenkommen“ sei eine gute Nachricht. Bei…

Weiterlesen ... „Ich finde die Botschaft ein sehr freundschaftliches Entgegenkommen“
Kommentar: Wie Merz die AfD aufhalten kann

Kommentar: Wie Merz die AfD aufhalten kann

Der CDU-Vorsitzende muss eine stabile Regierung bilden, die einigermaßen gerade auf den versprochenen Bahnen bleibt. Das hängt allerdings nicht nur von ihm ab. Zitat-Quelle: FAZ.NET…

Weiterlesen ... Kommentar: Wie Merz die AfD aufhalten kann
„Maximalforderungen sind jetzt nicht mehr gefragt“

„Maximalforderungen sind jetzt nicht mehr gefragt“

Wie komfortabel ist die Verhandlungssituation der Sozialdemokraten? Prof. Ursula Münch, Direktorin Akademie für Politische Bildung, spricht darüber, was bei Koalitionsverhandlung für beide Parteien wichtig wird….

Weiterlesen ... „Maximalforderungen sind jetzt nicht mehr gefragt“
Was Verteidigung künftig kostet – „Letzte drei Jahre ein Kindergeburtstag“

Was Verteidigung künftig kostet – „Letzte drei Jahre ein Kindergeburtstag“

Noch bevor CDU-Chef Merz zum Kanzler gewählt ist, muss er entscheiden, wie er die Aufrüstung der Bundeswehr und die europäische Verteidigungsfähigkeit finanzieren will. Die Planung…

Weiterlesen ... Was Verteidigung künftig kostet – „Letzte drei Jahre ein Kindergeburtstag“
„Das muss uns nicht nur nachdenklich machen, sondern uns endlich zum Handeln bringen“

„Das muss uns nicht nur nachdenklich machen, sondern uns endlich zum Handeln bringen“

CSU-Politiker Florian Hahn, verteidigungspolitischer Fraktionssprecher, spricht im WELT-Interview über den Krieg in der Ukraine und Donald Trumps Pläne für einen Frieden. „Europa muss stärker zusammenhalten…

Weiterlesen ... „Das muss uns nicht nur nachdenklich machen, sondern uns endlich zum Handeln bringen“
Die Deutschen offenbaren eine erschreckende Provinzialität

Die Deutschen offenbaren eine erschreckende Provinzialität

Einer neuen Umfrage zufolge will fast die Hälfte der Deutschen, dass die nächste Bundesregierung sämtliche Ukraine-Hilfen einstellt – null Waffen, null Euro. Das ist auch…

Weiterlesen ... Die Deutschen offenbaren eine erschreckende Provinzialität
„Da bekommt Söders ‚letzte Patrone der Demokratie‘ plötzlich ganz andere Bedeutung“

„Da bekommt Söders ‚letzte Patrone der Demokratie‘ plötzlich ganz andere Bedeutung“

Deutschland hat gewählt – welche Weichenstellungen müssen nun getroffen werden? WELT-Autor Stefan Aust analysiert die Lage. Heute: Söders „altes Deutschland“ – ist das ein erstrebenswertes…

Weiterlesen ... „Da bekommt Söders ‚letzte Patrone der Demokratie‘ plötzlich ganz andere Bedeutung“
„Es lässt sich eine weitere Radikalisierung der Partei erkennen“

„Es lässt sich eine weitere Radikalisierung der Partei erkennen“

Der Rechtsextremist Matthias Helferich ist ohne Widerspruch in die AfD-Bundestagsfraktion aufgenommen worden – obwohl der NRW-Landesvorstand ihn aus der Partei werfen will. WELT-Politikredakteur Frederik Schindler…

Weiterlesen ... „Es lässt sich eine weitere Radikalisierung der Partei erkennen“
Gespräch mit Scholz – Nach eineinhalb Stunden verlässt Merz das Kanzleramt wieder

Gespräch mit Scholz – Nach eineinhalb Stunden verlässt Merz das Kanzleramt wieder

Im Bundeskanzleramt besprechen CDU-Chef Merz und Bundeskanzler Scholz das Vorgehen in der Übergangsphase. Spekulationen für ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr sorgen für Kritik bei…

Weiterlesen ... Gespräch mit Scholz – Nach eineinhalb Stunden verlässt Merz das Kanzleramt wieder
„Auch in großen westdeutschen Flächenländern nähert sich die AfD den 20 Prozent an“

„Auch in großen westdeutschen Flächenländern nähert sich die AfD den 20 Prozent an“

Vor allem im Osten von Deutschland konnte die AfD bei der Bundestagswahl 2025 große Erfolge verbuchen. „Man sollte nicht so tun, als sei das nur…

Weiterlesen ... „Auch in großen westdeutschen Flächenländern nähert sich die AfD den 20 Prozent an“
China im Verdacht: Unterseekabel vor Taiwan durchtrennt

China im Verdacht: Unterseekabel vor Taiwan durchtrennt

Ein unter afrikanischer Flagge fahrender Frachter mit chinesischer Besatzung wurde von Taiwans Küstenwache festgesetzt. Es ist nicht der erste Fall dieser Art. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…

Weiterlesen ... China im Verdacht: Unterseekabel vor Taiwan durchtrennt