Schlagwort: Politik
„Das ist ein schwerer Schlag für den künftigen Kanzler Merz“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erklärt, kein Ministeramt in der zukünftigen Bundesregierung anzustreben. Die Reaktionen in den Medien fallen unterschiedlich aus. Manche Kommentatoren loben den Schritt, andere…
Rentner bekommt Strafbefehl wegen Twitter-Beiträgen zu Kirche, Grünen und Antifa
Der Fall „Schwachkopf“ machte Rentner Stefan Niehoff bekannt: Die Polizei führte wegen eines Twitter-Beitrags über Robert Habeck eine Hausdurchsuchung bei ihm durch. Juristischen Ärger bekommt…
Liveblog zu Nahost: Palästinensische Mediziner offenbar per Kopfschuss getötet
„New York Times“ überprüfte Autopsiebericht +++ Laut UN stehen fast 70 Prozent des Gazastreifens unter Befehl Israels +++ IAEA-Chef am Mittwoch zu Besuch in Teheran…
„Recht absurd“ – Kritik an Außenamtsschreiben zum Gedenken für tote Soldaten
Um das Gedenken an die blutige Schlacht 1945 auf den Seelower Höhen gibt es Streit. Das Auswärtige Amt rät, russische Vertreter auszuschließen – aus Sorge…
Trump droht Harvard mit Ende von Steuerprivilegien
Nach der Streichung von Fördergeldern droht US-Präsident Donald Trump der Eliteuni Harvard nun auch noch mit dem Stopp von Steuerprivilegien. Hintergrund ist die Weigerung der…
Geheime Affären im Verteidigungsministerium – wie ein Bundeswehr-General zum Sicherheitsrisiko wird
Ein ranghoher Bundeswehr-General steht wegen mehrfacher Affären unter Druck. Die Enthüllungen werfen Fragen zum Umgang mit Sicherheitsrisiken auf – besonders, da ausländische Dienste gezielt auf…
Warum mehr Staatsgeld die Preise bei der Bahn nach oben treibt
Bund und Deutsche Bahn stecken seit Jahren wachsende Milliardenbeträge ins Schienennetz. Aber das Bau-Volumen wächst kaum, der Zustand des Netzes verbessert sich wenig – weil…
Liveblog USA unter Trump: Biden warnt vor tiefer Spaltung der USA
Erster größerer Auftritt des früheren Präsidenten seit Januar +++ Trump schließt Angriffe auf Irans Atomanlagen nicht aus +++ Konflikt um Fördergelder für Harvard-Universität +++ alle…
Liveblog: Kiesewetter ist gegen AfD-Ausschussvorsitzende
CDU-Abgeordneter widerspricht Kretschmer und Spahn +++ Scholz reist für Kurzbesuch nach Polen +++ Carsten Linnemann will nicht Minister werden +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Donald Trump propagiert Programm zur Selbstabschiebung
Donald Trump hat in einem TV-Interview ein Programm zur Selbstabschiebung propagiert: „Was wir tun wollen, ist ein Programm zur Selbstabschiebung, das wir noch nicht einmal…
„Seitdem wir weg sind, hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan dramatisch verbessert“
Ein Flugzeug aus Pakistan bringt erneut afghanische Menschen nach Deutschland. Dabei soll es sich um unter anderem um sogenannte Ortskräfte handeln. „Keine unserer Ortskräfte wurde…
USA erwägen, Budget des Außenministeriums zu halbieren
Die US-Regierung erwägt, das Budget des Außenministeriums zu halbieren. Wegfallen sollen etwa nahezu alle Gelder für internationale Organisationen wie Uno und Nato. Auch die Generalkonsulate…
Spahn bringt sich als Wirtschaftsminister ins Spiel – „Postengeschacher in vollem Gange“
Nach dem Verzicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf einen Kabinettsposten bringt sich sein Parteikollege Jens Spahn mit einem Instagram-Video als Wirtschaftsminister ins Spiel. Reporterin Leonie…
Israels Ministerpräsident Netanjahu überraschend in den Gaza-Streifen gereist
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist überraschend in den Gaza-Streifen gereist. Der Ministerpräsident besuchte israelische Soldaten und kündigte weitere Schläge gegen die Hamas an. Zitat-Quelle: DIE…
Mutmaßlicher Hisbollah-Anhänger bei Razzia festgenommen
Bei einer Razzia in einer Neuköllner Wohnung ist ein mutmaßlicher Anhänger der Hisbollah festgenommen worden. Der 29-Jährige soll 2023 in den Libanon ausgereist sein, um…
