Schlagwort: Politik
Liveblog zur Merz-Regierung: Stromsteuer: Söder verwundert über Länderkollegen
Spahn: „Werde mich nicht in den Staub werfen“ +++ Spahn lehnt Rücktritt entschieden ab +++ AfD-Fraktion will sich Benimmregeln geben +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Polen beginnt Grenzkontrollen ab Montag – „Fahrzeuge mit getönten Scheiben im Fokus“
Seit zwei Jahren kontrolliert Deutschland an den Ostgrenzen. Nun reagiert Polen mit eigenen Grenzkontrollen ab Montag. Auch Pendler und Händler dürften die Auswirkungen zu spüren…
„Wir wussten überhaupt nichts über das Virus. Haben getan, was notwendig war“
Ein ungeschwärzter Bericht zu Jens Spahns Maskendeals offenbart massive Steuergeldverschwendung und Qualitätsmängel. Auch Gesundheitsministerin Nina Warken gerät unter Druck. „Wir haben getan, was notwendig war“,…
Spanien: Sánchez kämpft um Macht und Vertrauen
Korrputions- und Prositutionsskandale setzen Spaniens Sozialisten zu. Der Ministerpräsident will „dem Sturm trotzen“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Elon ist zu weit gegangen“ – Musks Partei-Vorstoß und seine Chancen
Tesla-Chef Elon Musk will mit seiner eigenen Partei zurück in die Politik. Er dürfte es schwer haben – von einem Investor gibt es bereits scharfe…
Drei weitere Asylsuchende klagen offenbar gegen Zurückweisung an der Grenze
Drei Somalier wurden zu Unrecht an der deutschen Grenze abgewiesen, urteilte das Berliner Verwaltungsgericht. Dem Innenministerium liegen laut einem Medienbericht drei weitere Klagen wegen Zurückweisungen…
Was wirklich hinter der Charmeoffensive des Diktators steckt
Von wirtschaftlichen Problemen geplagt, sucht Belarus den Anschluss an den Westen. Mit überraschenden Schritten will Machthaber Lukaschenko erst die USA gnädig stimmen und dann die…
Diese Nationalitäten fallen bei Jugendkriminalität besonders auf
Neue Zahlen der Bundesregierung zeigen, wer die Kriminalitätszahlen im Land besonders in die Höhe treibt. Vor allem bei Minderjährigen sind die Unterschiede zwischen den Nationalitäten…
Liveticker Iran & Israel: Ausweitung von Hilfslieferungen sorgt für Kritik aus eigenen Reihen
Netanjahu: Hamas-Wünsche für Waffenruhe inakzeptabel +++ Israel fängt Rakete aus dem Jemen ab +++ Großbritannien nimmt diplomatische Beziehungen zu Syrien wieder auf +++ alle Entwicklungen…
Estland: Wir singen, also sind wir
70.000 Zuschauer, 990 Chöre, 30.000 Sänger – Estland ist wieder im Liederrausch. Während der „Singenden Revolution“ löste sich das Land gewaltfrei von der Sowjetunion –…
Arbeitgeber schlagen radikale Reform der Pflegeversicherung vor
Mehr als 16 Milliarden Euro sollen sich so einsparen lassen: Die Arbeitgeber plädieren laut einem Zeitungsbericht für fundamentale Änderungen bei der Pflege. Der Vorschlag diene…
Aus fünf Gründen kann Putin den Krieg gar nicht beenden
Trotz des hohen Drucks aus den USA hat Russland seine Angriffe auf die Ukraine sogar noch verstärkt. Denn für den Kreml-Chef geht es schon lange…
Partei-Ausschluss – „Es gibt viele Helferichs in der AfD“
Der AfD-Politiker Matthias Helferich wurde wegen rechtsextremer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen. Doch das Verfahren ist nicht abgeschlossen – Helferich beabsichtigt juristisch dagegen vorzugehen. Frederik…
12 Milliarden Euro – Bundesrechnungshof warnt vor Finanzlücke in der Pflege
Ab Montag verhandeln Bund und Länder über Reformen der Pflegeversicherung. In einem Bericht warnt der Bundesrechnungshof nun vor einer dramatischen Finanzlücke und mahnt: „Es fehlt…
Die versteckten Gründe, warum Putin seinen Krieg in die Länge zieht
Trotz des hohen Drucks aus den USA hat Russland seine Angriffe auf die Ukraine sogar noch verstärkt. Denn für den Kreml-Chef geht es schon lange…
