Schlagwort: Politik
Botschafter ausgewiesen: „Außerordentliche und gefährliche Akte der Aggression“
Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg weist Australien einen Botschafter aus. Es sieht Iran als Drahtzieher hinter mindestens zwei antisemitischen Anschlägen. Teheran weist die Vorwürfe zurück….
AfD bleibt in Forsa-Umfrage stärkste Kraft – Linke verliert
Laut der Umfrage des Instituts Forsa liegt die AfD weiterhin einen Prozentpunkt vor der Union. Die Linke erreicht hier nur den fünften Platz. Anders sieht…
Besitzer von sächsischem Weingut wehren sich gegen Video mit AfD-Politikerin
Alexandra und Georg Prinz zur Lippe von Schloss Proschwitz fühlen sich und ihren Weinberg durch ein werbendes Video für die AfD vereinnahmt. Sie beklagen einen…
Wehrdienst: Wadephuls Veto bringt Schwarz-Rot in Bedrängnis
Die Union will am liebsten sofort eine Wehrpflicht, die SPD setzt auf Freiwilligkeit. Nachdem der Konflikt kurz eskaliert war, hat nun einer den Kürzeren gezogen….
„Jetzt zwei Tage hier nur Fisch. Da freue ich mich drauf“
Markus Söder reist auf Einladung von Helgolands Bürgermeister Thorsten Pollmann und der Tourismusdirektorin Katharina Schlicht auf die Nordseeinsel. Den Ausschlag gab eine „humorvolle Bemerkung“ Söders….
21-jährigen Syrer in Untersuchungshaft – „Auch der andere Täter wird gefasst werden“
Nach dem Messerangriff in einer Dresdner Straßenbahn befindet sich ein 21-jähriger syrischer Tatverdächtiger in Untersuchungshaft. Der Mann soll an der Attacke auf einen US-Amerikaner beteiligt…
Reform UK: Nigel Farage will Gesetz für „Massenabschiebungen“
Der britische Rechtspopulist knüpft sich internationale Menschenrechtsverpflichtungen vor. Eine Regierung unter seiner Partei soll das Land aus sämtlichen Abkommen lösen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Teenager soll Anschlag auf TikTok angekündigt haben – „religiöse Ideologie“ vermutet
Polizeieinsatz mit Straßensperren in Plauen: Ein Minderjähriger steht im Verdacht, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben. Nun wird ein Ermittlungsverfahren im Bereich „religiöse Ideologie“…
Anschlag in München – Generalbundesanwalt erhebt Mordanklage gegen Farhad N.
Bei einem Anschlag auf eine Verdi-Demonstration in München waren im Februar eine Mutter und ihr Baby getötet worden. Jetzt klagt die Bundesanwaltschaft den Afghanen Farhad…
De Winter wegen Kolumne ausgeladen – „Das halte ich für grundfalsch und auch für fatal“
Nach der Ausladung von Leon de Winter beim Jüdischen Kulturfestival Osnabrück kritisiert Philipp Peyman Engel die Entscheidung als „fatal“. „Für mich eine vertane Chance“, so…
„Akte der Aggression“ – Darum ergreift Australien diese ungewöhnliche Maßnahme gegen den Iran
Ob aus Angst vor wirtschaftlichen Nachteilen oder vor Racheakten – viele Staaten zögern, Irqns Revolutionsgarden als Terrororganisation zu bezeichnen. Der australische Geheimdienstchef lieferte jetzt handfeste…
„Kein grundsätzlicher Dissenz“: Merz verteidigt Pistorius’ Gesetzentwurf zum Wehrdienst
Kanzler Friedrich Merz hat den Vorwurf eines Streits in der schwarz-roten Koalition über das Wehrpflicht-Gesetz von Verteidigungsminister Pistorius zurückgewiesen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
SPD Hessen: „Wir richten Asylpolitik an Systemsprengern aus“
Die hessische SPD fordert eine Kurskorrektur in Sachen Asylpolitik und Abschiebung. Es müsse stärker die Integrationsleistung berücksichtigt werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Menschen haben das Gefühl, dass das Gesundheitswesen teurer wird, aber nicht besser“
Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenkassen verschlechtert sich – die Zufriedenheit der Versicherten mit dem Gesundheitssystem schwindet. „Auswirkungen einer Krise, die vor zehn Jahren begonnen…
Umbenennung von „Spielplätzen“ in Köln fällt wohl doch aus – Jetzt muss der Stadtrat entscheiden
Vor einigen Wochen geriet Köln in die Schlagzeilen, weil Spielplätze dort nicht mehr Spielplätze, sondern „Spiel- und Aktionsflächen“ heißen sollten. Nun steht zur möglichen Umbenennung…
