Schlagwort: Politik
„Die Abkommen sind in Gefahr, wenn das jetzt nicht gut geht“
Die angekündigten US-Atomwaffentests sorgen international für Unruhe – die Sorge vor einem neuen nuklearen Wettrüsten wächst. Auch Militärexperte Ralph D. Thiele warnt vor einer gefährlichen…
Der Krieg endet – jetzt beginnen die Geschäfte
Syrien und Gaza, die beiden großen Unruheherde in Nahost, müssen wieder aufgebaut werden. Vor allem beim syrischen Präsidenten Ahmad al-Scharaa stehen Investoren Schlange. Aber die…
„Er wurde für seine eigene Dummheit bestaft“
Geert Wilders erlebt bei den Parlamentswahlen eine Niederlage gegen die sozialliberale D66. „Er hat selbst eine niederländische Brandmauer hochgezogen. Alle anderen Parteien haben deutlich gesagt,…
Mitleid statt Migrationswende – Wadephul hält Syrien für unbewohnbar
Nach seinem Besuch in Syrien sehe Außenminister Wadephul derzeit keine Aussicht, angesichts der massiven Zerstörung durch den Bürgerkrieg, dass eine größere Zahl syrischer Flüchtlinge in…
„Schutz der Bibliotheksnutzer vor extremen Inhalten“
An der Uni Würzburg herrscht Aufruhr über den Umgang mit Büchern aus „(neu)rechten und linksextremen Verlagen“: Laut internen E-Mails ist der neu eingeführte „Medientyp 43“…
„Das war eigentlich eine Feuilleton-Debatte“
Die „Stadtbild“-Debatte löst Unruhe innerhalb der schwarz-roten Regierung aus, und in der Bevölkerung wird der Kanzler unpopulärer. „Die Lage ist schwierig wie komplex“, sagt Robin…
Ukraine will Oreschnik-Rakete auf russischem Boden zerstört haben
Zum ersten Mal hat die Ukraine einen russischen Soldaten an ein anderes Land ausgeliefert. Moskau setzt einem Bericht zufolge eine Rakete ein, wegen der Donald…
Istanbul-Konvention: Auch in Lettland fürchtet man Genderismus
Lettlands Parlament stimmt für den Austritt aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt. Das Übereinkommen wurde unter Nationalkonservativen in Europa schrittweise zum Feindbild….
Panne bei NRW-Kommunalwahl – Stimmen von AfD und FDP vertauscht
In einem Stimmbezirk einer Gemeinde im Rhein-Sieg-Kreis erhielt die FDP deutlich mehr Stimmen als die AfD. Die AfD wurde stutzig und verlangte eine Neuauszählung. Das…
„Historischer Präzedenzfall“ – Ukraine liefert russischen Soldaten für Kriegsverbrecherprozess aus
Zum ersten Mal hat die Ukraine einen russischen Soldaten an ein anderes Land ausgeliefert. Moskau setzt einem Bericht zufolge eine Rakete ein, wegen der Donald…
Russland rückt vor: Mehreren ukrainischen Städten droht baldige Eroberung
In der Ostukraine könnten Pokrowsk, Myrnohrad und Kupjansk bald fallen. Gelingt den Ukrainern wenigstens ein geordneter Rückzug? Es wird Kritik an der Armeeführung laut. Quelle:…
„Über das Stadtbild nicht zu reden, kann nicht demokratisch sein“
Ahmad Mansour fordert eine offene Debatte über Migration und das „Stadtbild“. Er kritisiert eine „linke identitätspolitische Harmonie“ und „Berufsmigranten“, die mit Empörungsmanagement die Aussprache über…
„Versuch, Deutschland vor Wahl zu stellen: wohlgefälliges Verhalten oder gestörtes Verhältnis“
Strategische Politik im Umgang mit China? Fehlanzeige, kritisiert CDU-Außenpolitiker Röttgen. Nach wie vor mache sich die Bundesrepublik „erpressbar“ durch die Diktatur. Peking schätze Deutschland heute…
„Es ist das, was wir mehr brauchen im System – nämlich Eigenverantwortung“
Die deutschen Arbeitgeber haben radikale Milliardeneinsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung vorgeschlagen. Gesundheitsökonom Christian Hagist lobt den Vorstoß: „Wir brauchen da wieder soziale Marktwirtschaft, wo sie…
Wilders unterliegt – Linksliberale gewinnen Wahl in den Niederlanden
Die linksliberale Partei D66 ist der Gewinner der Parlamentswahl in den Niederlanden. Der Wahldienst der Nachrichtenagentur ANP gab das vorläufige Ergebnis auf Basis aller ausgezählten…
