Schlagwort: Politik
Wehrpflicht möglich: Kabinett beschließt umstrittenes Wehrdienstgesetz
Angesichts der russischen Bedrohung hat die Bundesregierung ein Wehrdienstgesetz gebilligt. Da die Bundeswehr dringend Personal braucht, sollen Rekruten notfalls auch zwangsweise eingezogen werden. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Herausforderer von Wegner: Berliner SPD nominiert Steffen Krach
In gut einem Jahr wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus. Nun schlägt der SPD-Landesvorstand den Hannoveraner Regionspräsidenten Steffen Krach als Spitzenkandidat vor. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Kein Weltkrieg, dafür Wirtschaftskrieg“ – Indien spürt als erstes Trumps Wut
Erstmals hat US-Präsident Trump Sekundärzölle gegen ein Abnehmerland russischer Energie verhängt. Insgesamt 50 Prozent muss Indien nun für seine Exporte in die USA zahlen. Doch…
Was das „Schwedische Modell“ der deutschen Minimalversion voraushat
Die Bundesregierung orientiert sich bei ihrem Plan zum Wehrdienst an Schweden. Doch das Modell unterscheidet sich in einigen wichtigen Punkten von der deutschen Version. Vor…
Kretschmer spricht bei Angriff auf US-Amerikaner in Dresden von „bitterem Vorfall“
Nach dem Angriff auf einen US-Amerikaner in Dresden sitzt der 21-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zeigt sich erschüttert und kündigt an, den…
Kontroverse in der Türkei – Frauenrechtlerin legt ihr Kopftuch ab
Das Religionsamt in der Türkei sorgt mit Freitagspredigten für Aufsehen. Eine bekannte muslimische Frauenrechtlerin schlägt Alarm und legt aus Protest ihr Kopftuch ab. Was steckt…
Liveblog Bundespolitik: Pistorius: „Das Mindset verändern, gerade bei jungen Männern und Frauen“
Kabinett beschließt Gesetz für neuen Wehrdienst +++ Regierung setzt zunächst auf Freiwilligkeit +++ Pistorius: „Wir können Frauen nicht verpflichten, Wehrdienst zu leisten“ +++ alle Entwicklungen…
Für jeden Mord: Trump will Todesstrafe in Washington einführen
US-Präsident Donald Trump wirft der demokratischen Bürgermeisterin von Washington vor, die Zahlen zu Gewaltverbrechen zu verfälschen. Er möchte die seiner Meinung nach ausufernde Kriminalität mit…
Bericht über verdeckte Aktion auf Grönland – Dänemark bestellt US-Botschaftsleiter ein
Neue Spannungen zwischen Kopenhagen und Washington: Nach einem Bericht über US-Einflusskampagnen auf Grönland reagiert die dänische Regierung. Ziel der Aktivitäten soll eine Abspaltung der Insel…
„Ein Riesenschritt nach vorne“ – Kabinett beschließt Gesetz für neuen Wehrdienst
Das Bundeskabinett hat das Gesetz zur Einführung eines neuen Wehrdienstes auf den Weg gebracht. Sehen Sie hier die Pressekonferenz von Kanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister…
Nach Forderung Trumps: China lehnt Atomabrüstungsgespräche mit USA und Russland ab
Peking nennt Trumps Forderungen „unrealistisch“. Vielmehr sollten die „Länder mit den größten Atomwaffenarsenalen ihrer Verantwortung nachkommen“, hieß es im chinesischen Außenministerium. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Kabinettsbeschluss: Wie der Wehrdienst angepasst werden soll
Mehr Geld, eine verpflichtende Musterung und die Möglichkeit, im zweiten Schritt die Wehrpflicht zu aktivieren: Was im beschlossenen Entwurf der Wehrdienstreform steht – und was…
Offenbar heimlich gedreht: „Ausbeutung unseres guten Rufs“: Schloss Proschwitz wehrt sich gegen AfD-Wahlwerbung
Eine AfD-Politikerin hat auf dem bekannten Weingut Schloss Proschwitz ein Video für den Wahlkampf in Meißen gedreht. Ohne Genehmigung, klagen nun die Eigentümer – und…
Briefe aus NS-Todeszellen: „Liebe Mutter! Heute bekomme ich den Kopf abgeschnitten“
Viele Abschiedsbriefe von hingerichteten NS-Opfern erreichten nie ihre Empfänger und lagerten jahrzehntelang in den Akten. Jetzt wird versucht, Hinterbliebene ausfindig zu machen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
So viele Fälle meldet der „Trusted Flagger“ dem Bundeskriminalamt
„Vertrauenswürdiger Hinweisgeber“: Vor etwa einem Jahr wurde „Respect!“ als erste deutsche Meldestelle für womöglich strafrechtlich relevante Inhalte im Internet zertifiziert. Nun legt „Respect!“ einen Arbeitsbericht…