Schlagwort: Politik
Endergebnis steht fest: Militärnahe Partei gewinnt umstrittene Wahl in Myanmar
Vor fast genau fünf Jahren hat das Militär in Myanmar die Macht an sich gezogen. Mit der Bildung einer „Zivilregierung“ will es sich nun Legitimität…
„Koalition der Vernunft“ – Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gründen „Drei Löwen Allianz“
Die Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg und Hessen haben die Gründung einer „Drei Löwen Allianz“ vorgestellt. Markus Söder fand bei einer Pressekonferenz deutliche Worte. Zitat-Quelle: DIE…
„Putin braucht Trump, das will er nicht riskieren“
Russland erwägt laut US-Präsident Trump eine einwöchige Feuerpause bei Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur. „Putin hat schon häufig Hoffnung auf Frieden geschürt, um danach noch…
Deutschland-Blog: Ostbeauftragte Kaiser: Söder legt Axt an föderale Solidarität
SPD-Politikerin verteidigt Länderfinanzausgleich +++ Arbeitsministerin Bas: Gibt momentan Debatten, „die gehen mir gewaltig gegen den Strich“ +++ Alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Jetzt machen sich schon die Grünen lustig“ – Wegner löst mit Streusalz-Vorstoß Welle des Spotts aus
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner fordert eine schnelle Gesetzesänderung, um den Einsatz von Streusalz auf eisglatten Gehwegen zu ermöglichen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
„Man muss ertagen, bei falschen Entscheidungen auch kritisiert zu werden“
Paragraf 188 schützt Politiker vor Beleidigungen. In der Bevölkerung wird kontrovers diskutiert, ob dieser Sonderstatus gerechtfertigt ist. Hier ist „Ihre Stimme“. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
Untreue-Verdacht – Staatsanwaltschaft prüft Skandal um Staatssekretäre
In Rheinland-Pfalz sorgt ein Skandal um beurlaubte Staatssekretäre für Kritik: Sie kassieren hohe Managergehälter und behalten ihre Pensionsansprüche. Die Staatsanwaltschaft prüft Untreue. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Mögliche Feuerpause könnte bereits in Kraft getreten sein“
Russland und Ukraine sollen laut US-Präsident Trump eine einwöchige Feuerpause vereinbart haben. Offizielle Bestätigungen fehlen, Angriffe auf Infrastruktur blieben aber zuletzt aus. „Wo es aber…
Trump-Regierung entzieht kanadischen Flugzeugen die Zulassung – und droht mit neuem Zollhammer
US-Präsident Donald Trump verschärft den Konflikt mit Kanada: Nach eigenen Angaben haben die USA kanadischen Flugzeugen die Zulassung entzogen. Betroffen sind unter anderem Maschinen von…
„Wir brauchen die europäische Idee und keine Egoismen“
EVP-Chef Manfred Weber fordert ab 2029 einen Präsidenten für Europa und eine Zusammenlegung der EU-Spitzenämter, um die Außenpolitik zu stärken. „Wir haben verschiedene Zuständigkeiten, bei…
„Es wird vielen gesagt, sie seien zu faul in diesem Land“, sagt Klingbeil zur Teilzeit-Debatte
Bei „Illner“ ist Vizekanzler Lars Klingbeil zu Gast. Er kritisiert unter anderem die Debatte um die „Lifestyle-Teilzeit“. Überraschenderweise moderiert die Sendung gar nicht Maybrit Illner…
Winter sollte man „fahrend bewältigen können“ – Verkehrsminister weist Hilferufe der Bahn ab
Der Verkehrsminister weist Hilferufe aus der Bahn nach Hilfe der Bundeswehr gegen den Schnee zurück. Doch er räumt auch ein: Mit alter Technik wie Dieselloks…
Markus Frohnmaier im Interview: „Migranten müssen Deutschland als ihre Heimat lieben“
Der baden-württembergische AfD-Spitzenkandidat Markus Frohnmaier spricht im F.A.Z.-Interview über seine Herkunft, seinen Volksbegriff und innerparteiliche Grabenkriege. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trump hofft auf Dialog mit Teheran– drei Optionen für Militärschläge auf dem Tisch
Steht ein Angriff auf den Iran bevor? Die USA haben zehn Kriegsschiffe in den Nahen Osten verlegt, doch der US-Präsident drängt nun auf eine diplomatische…
„Trotzdem gab es Beschwerden, nur weil ich eine Frau bin“
Diana Herbstreuth war eine der ersten Frauen bei den Fallschirmjägern der Bundeswehr. Heute sitzt sie für die CDU im Bundestags-Verteidigungsausschuss. Ein Gespräch über den jüngsten…
