Schlagwort: Politik
„Wir rechnen damit, dass die französische Regierung sich ab dem 9. September in Luft auflöst“
Bei den deutsch-französischen Regierungsberatungen sollen die Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder in Schwung kommen. Bei dem Treffen geht es auch um Verteidigung und Wettbewerb. WELT-Chefredakteur…
Trotz der „schönen Atmosphäre“ stellt der SPD-Fraktionschef etwas klar
Schwarz-roter Neustart? Auf einer Klausur der Fraktionsvorstände verkündet Jens Spahn einen Plan, wie die Union weitere Koalitionskonflikte umschiffen will. Doch SPD-Mann Miersch dämpft bereits die…
„Neues Kapitel in deutsch-französischen Beziehungen“ – Merz und Macron beschwören „Machtfaktor“
Friedrich Merz und Emmanuel Macron sprechen auf dessen Sommerresidenz von einem Neustart – mit dem Ziel, Europas Handlungsfähigkeit zu stärken. Dafür werden 20 Leuchtturmprojekte gestartet….
„Da können Macron und Merz eine Art Selbsthilfegruppe gründen“
Bei den deutsch-französischen Regierungsberatungen sollen die Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder in Schwung kommen. Bei dem Treffen geht es auch um Verteidigung und Wettbewerb. WELT-Chefredakteur…
Vorbereitungen für Ministerrat: Merz und Macron beschwören Harmonie
Im Süden Frankreichs bereiten Merz und Macron den deutsch-französischen Ministerrat vor. Trotz geringer Hoffnungen im Ukrainekrieg ist die Harmonie zwischen beiden groß. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Flüchtlinge in Tadschikistan: Afghanen unerwünscht
Auch Tadschikistan schickt massenhaft Flüchtlinge zurück in ihre von den Taliban beherrschte Heimat. Warum? Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Zur Bedeutungslosigkeit verdammt“ – Meloni rechnet scharf mit der EU ab
Ist die Europäische Union unfähig, auf bestimmte Herausforderungen zu reagieren? Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat eine klare Meinung. In einer 40-minütigen Rede stellt sie den…
Über Migration nur positiv sprechen – „Ich fühle mich verarscht. Gott sei Dank bin ich nicht in Köln“
Sieben Parteien in Köln schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus – und ignorieren damit ein Thema, das viele Bürger bewegt. „Mehr Wählerverachtung kann…
UNIFIL: UN-Friedensmission in Libanon soll 2026 enden
Die Friedenstruppe UNIFIL wird nach 2026 nicht weiter fortgesetzt. Das beschloss der UN-Sicherheitsrat. Es soll „ein geordneter und sicherer Abzug und Rückzug“ aus Libanon erfolgen….
„Wahnsinnig komisch, dass ausgerechnet die Grünen Klöckner zur Ikone des Kulturkampfes machen“
Jan Fleischhauer analysiert bei aktuelle Aufreger: Habecks Auftritt bei Lanz, die Rolle von Julia Klöckner im Kulturkampf, Streit ums getrennte Zahlen im Restaurant und die…
Bodo Ramelow will neue deutsche Nationalhymne – und eine Abstimmung über schwarz-rot-goldene Flagge
2019 schlug Bodo Ramelow als Ministerpräsident Thüringens eine neue Nationalhymne vor. Damals erntete er viel Kritik, aber auch Unterstützung. Nun legt er nach. Zitat-Quelle: DIE…
Umstrittens Verfahren: Rätselhafte Verzögerung bei Rückforderung von Corona-Soforthilfen
Das umstrittene Rückmeldeverfahren für Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 beruhe auf Vorgaben der früheren schwarz-grünen Landesregierung in Hessen. Darauf hat der sozialdemokratische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori…
Fraktionsklausur: „Wir müssen das hinkriegen“
Nach vielen kleineren und größeren Streitereien versuchen Union und SPD wieder für mehr Harmonie zu sorgen. Über den größten Konflikt sprechen sie bei ihrer Klausurtagung…
Iran nennt Sanktions-Drohung unrechtmäßig
Deutschland, Frankreich und Großbritannien machen Ernst: Sie lösen bei den UN einen Mechanismus aus, der den Iran neuerlich mit Sanktionen bedroht. Teheran behält sich seine…
„Er hat sich bei Lanz in seiner ganzen wunderen Habeckhaftigkeit präsentiert“
Ulf Poschardt analysiert Robert Habecks jüngsten Auftritt bei Markus Lanz und die Kritik an Julia Klöckner. Er betont: „Klöckner spricht die Sprache der Menschen auf…
