Schlagwort: Politik
US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Karibik – Venezuela will 4,5 Millionen Milizionäre mobilisieren
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
„Diese Koalition ist zum Erfolg verdammt – trotz aller Unterschiede“
Klaus Holetschek (CSU) erhofft sich von der Klausur der Fraktionsspitzen von Union und SPD, dass man „sich nochmal zusammenrauft und miteinander redet, nicht übereinander“. Die…
Bezahlt von der Nato – USA kündigen Waffenlieferung an Kiew über 706 Millionen Euro an
Die Unterstützung Kiews mit Waffen ist nach einem Deal zwischen Donald Trump und den Europäern Sache der Nato. Der neue Kaufmechanismus sieht vor, dass das…
Ausländische Bürgergeld-Bezieher machen in Hamburg 54 Prozent der Kosten aus
In der Bürgergeld-Debatte liefert Hamburg neue Zahlen: In der Hansestadt liegt der Anteil der ausländischen Sozialhilfe-Bezieher an den Kosten über dem Bundesschnitt. Gleichzeitig steigt der…
„Sie testen täglich unsere Verteidigungsbereitschaft“, sagt Merz über die Russen
An Bord der Fregatte „Bayern“ hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seinen Antrittsbesuch bei der Marine absolviert. Auf See vor Warnemünde warnte er erneut vor einem…
Streit um Visa – Gericht hält Sicherheitscheck für afghanische Familie geboten
Eine afghanische Familie erhält trotz einer Zusage des Bundesamtes für Migration kein Visum für die Einreise. Das Berliner Oberverwaltungsgericht pocht auf die Sicherheitsüberprüfung. Zitat-Quelle: DIE…
Forscher warnt vor „Migrantisierung sozialer Fragen“
Zehn Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“ warnt Migrationsforscher Hannes Schammann vor einer „Migrantisierung sozialer Fragen“. Migration sei nicht Ursache, sondern Brennglas bestehender Probleme –…
„Für Putin geht es um sein politisches Überleben“
Der ehemalige Botschafter Wolfgang Ischinger bezeichnet ein Treffen zwischen Putin und Selenskyj als „Horrorszenario“. Die aktuelle Debatte um deutsche Truppen in der Ukraine hält er…
„Wer will denn, wie die AfD, dass importierte nationalistische Lehrer unsere Kinder unterrichten?“
Sachsen-Anhalt wählt im kommenden Jahr einen neuen Landtag. Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht in der AfD eine „große Gefahr“. Wenn die Partei in die Regierung käme,…
Deutschland und Europäer lösen Rückkehr zu Sanktionen gegen Iran aus
Nach den Angriffen Israels und der USA auf die Nuklearanlagen hatte Teheran die Auskunft über verbleibende Uran-Vorräte verweigert. Jetzt haben die Vertragspartner des Atomabkommens, darunter…
Hunderte Polizisten stürmen verbarrikadiertes Haus der linksextremen Szene
„Wir mussten aufbrechen, aufflexen und aufspreizen“: Im linksextremen Szenehaus „Rigaer 94“ setzt die Polizei Durchsuchungsbeschlüsse durch. Insgesamt sind 700 Beamte im Einsatz. Am Abend werden…
Reservistenverband lädt Habeck zu Wehrübung ein – „Er wird die Heimat verteidigen können“
Die Debatte über das neue Wehrdienst-Modell setzt sich fort. Für CSU-Chef Söder handele es sich um einen „Einstieg“ auf dem Weg zur „richtigen Wehrpflicht“. Robert…
„Dies ist ein Schlag Russlands gegen Präsident Trump“
Bei Angriffen auf Kiew ist nach Angaben der EU-Kommission ihre Vertretung beschädigt worden. Präsidentin von der Leyen telefoniert mit Trump und Selenskyj. Der ukrainische Präsident…
Nouripour schlägt „Turbo-Beitritt“ der Schweiz in EU vor – Eidgenossen reagieren mit Kopfschütteln
Um ihnen einen Ausweg aus den hohen Strafzöllen der US-Amerikaner zu bieten, hält der Grünen-Politiker Omid Nouripour einen schnellen EU-Beitritt der Schweiz für möglich. Unterstützung…
Krieg in Nahost: Israel fliegt Luftangriff gegen Huthi-Miliz
Israel fordert Rücknahme von Bericht über Hungersnot in Gaza +++ Atomgespräche mit Iran ohne Durchbruch +++ Hamas bestreitet Identität getöteter Palästinenser im Nasser-Krankenhaus +++ alle…
