Schlagwort: Politik
Sicherheitspolitik: Das Arsenal der Demokratie
Europa muss sich in die Lage versetzen, den russischen Aggressor durch eigene Stärke abzuschrecken. Zeit für eine Reform von Beschaffung und Produktion von Rüstungsgütern. Quelle:…
Mit 84 Jahren: Früherer US-Vizepräsident Dick Cheney gestorben
Kein Vizepräsident war mächtiger als er: An der Seite von Präsident George W. Bush führte Dick Cheney Amerika in den „Krieg gegen den Terror“. Am…
„Egal, welcher Partei er angehört, das darf es in Deutschland nicht geben“
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann wundert sich „Bild“-Politikchef Jan Schäfer über die fehlende Empörung von Politik und Gesellschaft: „Da…
Dick Cheney ist tot – Früherer US-Vizepräsident stirbt mit 84 Jahren
Einer der einflussreichsten Vizepräsidenten der US-Geschichte ist tot. Dick Cheney starb im Alter von 84 Jahren. Unter George W. Bush agierte der Republikaner praktisch wie…
Krieg in der Ukraine: Rheinmetall baut neues Munitionswerk in Litauen
Geschosse für schwere Artillerie +++ Selenskyj bestreitet russische Erfolge an Front im Osten +++ Ukraine muss Reformtempo laut neuer Analsye für EU-Beitritt erhöhen +++ alle…
SPD-Politiker will bei AfD-Regierungsübernahme im großen Stil Daten löschen
SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler schlägt für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt die Löschung oder Sperrung sensibler Behördendaten vor. Ehe er Extremisten die Daten…
„Man muss die AfD mit der NSDAP von 1933 vergleichen“
Die Grünen wollen ein AfD-Verbot. Ihr bayerischer Abgeordneter Toni Schuberl hat Reden der AfD-Landtagsfraktion ausgewertet und eine Hunderte Seiten lange Materialsammlung vorgelegt – mit einem klaren…
Bürgermeisterwahl: New York ist nicht Amerika
Linke Demokraten stilisieren die Bürgermeisterwahl in New York zu einer Richtungsentscheidung. Dabei ist sie für die Partei von eher geringer Aussagekraft. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Extremisten haben immer zum Ziel, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen“
Die Zahl linksextremistisch motivierter Straftaten steigt weiter rapide an. Polizeigewerkschafter Heiko Teggatz fordert von der Bundesregierung, „das Thema näher in den Fokus zu rücken –…
So viele Ukrainer wollen „für immer“ in Deutschland bleiben
Wie blicken Ukraine-Flüchtlinge auf ihr Leben in der Bundesrepublik? Eine Studie beleuchtet, wie Erwachsene und Minderjährige etwa ihre Bleibeperspektive sowie ihre Integration bewerten. Beim Spracherwerb…
Erfolgreiche Beschwerde: Karlsruhe verwirft Triage-Regelungen der Coronakrise
Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes aus der Corona-Zeit für nichtig erklärt. Grund sind mangelnde Kompetenzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg in Nahost: Bericht: UN will zweijähriges Mandat für Stabilisierungstruppe in Gaza
Soll auch Entwaffnung der Hamas beinhalten +++ Israel übermittelt Leichen in den Gazastreifen +++ Netanjahu nennt Video-Leak schlimmen „Anschlag“ auf Israels Image +++ alle Entwicklungen…
„Mamdani und Trump machen quasi denselben Wahlkampf – beide haben dieselbe Botschaft“
Kampagnen- und Strategieberater Julius van de Laar nennt den Wahlkampf von New Yorks Bürgermeisterkandidat Mamdani „vereinfacht, polarisiert und zugespitzt“. Er ähnele den Kampagnen Trumps. „Mamdanis…
Berlins Ex-Kultursenator Chialo soll Millionen Euro willkürlich an Projekte verteilt haben
Harte Vorwürfe gegen Berlins ehemaligen Kultursenator: Joe Chialo (CDU) soll üppige Fördermittel für Projekte vergeben haben. In einigen Fällen soll nicht einmal ein Förderantrag gestellt…
Auto von AfD-Politiker Baumann angezündet – „Unverkennbar eine Gefährdungslage“
Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Auto des AfD-Politikers Bernd Baumann kursiert auf der linken Plattform „Indymedia“ ein Bekennerschreiben. „Es ist unbestreitbar, dass wir hier…
