Schlagwort: Politik
„Wissen, wo ihre Zimmer sind“ – Linksjugend-Mitglieder beklagen Bedrohungen aus eigenen Reihen
In einem Beschluss behauptet die Linksjugend einen „rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts“. Mitglieder, die auch auf israelische Terroropfer hinwiesen, berichten über Drangsalierungen und Bedrohungen während…
Karlsruher Richter kippen Triage-Regelungen für Krankenhäuser
Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen zur Triage bei medizinischen Behandlungen aufgehoben. Während der Corona-Pandemie war das Thema in den Fokus gerückt aufgrund der geringen Zahl an…
„Er setzt seine Agenda mit enormer Geschwindigkeit um“
Ein Jahr nach Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus fällt die Bilanz gemischt aus: Polarisierung im Innern, Irritation nach außen. „Seine Außenpolitik wird auch mehrheitlich…
Ärzte kippen Triage-Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regeln im Infektionsschutzgesetz aufgehoben. Ärzte hatten erfolgreich geklagt: Der Bund habe keine Gesetzgebungskompetenz und die Regeln verletzten die Berufsfreiheit der Mediziner….
„Wie er das schafft, ist ein Rätsel. Aber es hat gezündet“
Der linke Hoffnungsträger Zohran Mamdani ist klarer Favorit bei der New Yorker Bürgermeisterwahl. Im WELT TV-Gespräch erklärt US-Journalist Erik Kirschbaum, wie Mamdani mit seiner linken…
Ukraine-Flüchtlinge: Besser Deutsch sprechen hilft
Eine Studie zeigt: Der Übergang von Ukrainern in den Arbeitsmarkt beschleunigt sich. Und mehr Kriegsflüchtlinge wollen dauerhaft in Deutschland bleiben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Schleswig-Holstein: Zwei weitere Minister verlassen Kabinett
Ministerpräsident Günther will am Nachmittag über den Kabinettsumbau informieren. Eine Ministerin gehörte dem Kabinett seit acht Jahren an. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Merz verspricht Kommunen Hilfe bei steigenden Sozialkosten
Nach deutlichen Hilferufen der Kommunen sagt Merz Unterstützung bei steigenden Sozialkosten zu. Allerdings sieht der Kanzler vor allem eine „Korrektur der Ausgabenseite“ als Lösung. Von…
Neue Erkenntnisse zu Terrorverdächtigem werfen beunruhigende Fragen auf
Im Fall des in Berlin festgenommenen Syrers werden neue Details bekannt. WELT kennt exklusive Informationen aus der Asyl-Akte des Mannes. Für die Sicherheitsbehörden gilt es…
Liveblog Bundespolitik: Steinmeier springt Wadephul im Streit um Abschiebungen bei
Bundespräsident will „dem Erschrecken Raum lassen“ +++ Sachsens Innenminister Schuster: Deutsche Interessen wichtiger als syrische Bleibeperspektiven +++ Juso-Chef Philipp Türmer: Syrien nicht sicher +++ alle…
So viele ausreisepflichtige Migranten sind Verdächtige bei Tötungsdelikten
In der Abschiebedebatte stehen Migranten im Fokus, die schwere Straftaten verübt haben. WELT liegen Zahlen des Bundesinnenministeriums vor, wie viele ausreisepflichtige Migranten Mord oder Totschlag…
„Es wird keine Abkürzungen geben“ – EU warnt Ukraine vor Rückschritten im Beitrittsprozess
Einmal im Jahr werden in der EU die Reformanstrengungen von Beitrittskandidaten bewertet. Im neuesten Bericht muss die Ukraine sich Kritik gefallen lassen – vor allem,…
Bundesregierung bietet Afghanen Geld, damit sie nicht nach Deutschland kommen
Die zugesagte Aufnahme von Afghanen in Deutschland sorgt seit Monaten für Aufregung. Nun bietet die Bundesregierung ihnen fünfstellige Euro-Beträge und Sachleistungen an, wenn sie das…
Früherer US-Vizepräsident Dick Cheney im Alter von 84 Jahren gestorben
Der frühere US-Vizepräsident Dick Cheney ist im Alter von 84 Jahren gestorben. Cheney war von 2001 bis 2009 Stellvertreter von US-Präsident George W. Bush und…
Sicherheitspolitik: Das Arsenal der Demokratie
Europa muss sich in die Lage versetzen, den russischen Aggressor durch eigene Stärke abzuschrecken. Zeit für eine Reform von Beschaffung und Produktion von Rüstungsgütern. Quelle:…
