Schlagwort: Politik
„Wird helfen, den Ukraine-Krieg zu beenden“ – Indien will laut Trump auf russisches Öl verzichten
Indien will offenbar zukünftig auf russisches Gas verzichten. Das teilte US-Präsident Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Indiens Premierminister Modi habe sich in einem…
„Partei der Superreichen, Privilegierten und Bonzen“ – Grünen-Abgeordneter teilt gegen Söder aus
Markus Söder teilt in der ARD seine Ideen für mehr Wirtschaftswachstum. Der Bundestagsabgeordnete Timon Dzienus bezeichnet Söders Vorschläge als „Scheißidee“ und „bodenlose Frechheit“. Zitat-Quelle: DIE…
„Dieser Streik ist menschenverachtend“
WELT-Chefreporterin Anna Schneider nennt den aktuellen Streik im öffentlichen Nahverkehr „bei diesen Temperaturen und Wetterverhältnissen menschenverachtend. Da bestreiken Menschen die Bürger, die sie bezahlen –…
Frankreichs beschließt nach monatelangem Ringen Haushalt – Misstrauensvoten scheitern
Frankreichs Premier Lecornu hat die letzte Hürde im Streit über den diesjährigen Haushalt des hochverschuldeten Landes genommen. Zudem überstand seine Minderheitsregierung zwei weitere Misstrauensvoten. Quelle:…
Indien will laut Trump auf russisches Öl verzichten
Die USA und Indien haben Handelsstreitigkeiten beigelegt und gegenseitige Zollsenkungen vereinbart. Indien habe zugesagt, kein russisches Öl mehr zu kaufen, teilte Trump mit. Zitat-Quelle: DIE…
„Man fragt sich hier in Norwegen, ob Mette-Marit noch Königin werden kann“
Die Epstein-Akten erschüttern das norwegische Königshaus. Die Dokumente sollen belegen, dass Kronprinzessin Mette-Marit offenbar einen engeren Kontakt zu Jeffrey Epstein hatte, als angenommen. „Hier wird…
AfD berät über parteiinternes Verbot von Auftritten mit Rechtsextremist Sellner
Im AfD-Bundesvorstand wird über strengere Vorgaben im Umgang mit Martin Sellner beraten. Parteipolitikern könnten künftig Konsequenzen für gemeinsame Auftritte drohen. Offenbar spielt auch die Parteiverbots-Debatte…
Budgetstreit in Frankreich: Frankreich übersteht Misstrauensvotum und beschließt Haushalt
Die französische Regierung übersteht abermals ein Misstrauensvotum. Nach langem Streit ist somit der Haushalt für das Jahr 2026 beschlossen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Einreiseverbot für Ex-Guantánamo-Häftling aufgehoben – „Sollte Warnung für die Politik sein“
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat das Einreiseverbot für einen Ex-Guantánamo-Häftling aufgehoben. Ob von Mohamedou Ould Slahi eine Terrorgefahr ausgehe, spielte für das Gericht keine Rolle. Polizeigewerkschafter…
„Im Palast liegen im Moment die Nerven blank“
Die neu veröffentlichten Epstein-Akten erhöhen den Druck auf Ex-Prinz Andrew weiter. Im britischen Königshaus sorgt das für „große Erklärungsnot“, so Korrespondent Arndt Striegler: „Die Monarchie…
„Für die unteren und mittleren Einkommen müsste mehr Netto vom Brutto übrig bleiben“
Berufsberater Markus Karbaum fordert mehr Netto vom Brutto, „um Menschen wieder dazu zu motivieren, Tätigkeiten aufzunehmen, wenn sie gegebenenfalls gerade noch die Alternative haben, arbeitslos…
„Rechtsextremer Etikettenschwindel“ – Neue AfD-Jugend möglicherweise verfassungsfeindlich
Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugend „Generation Deutschland“ keine ideologische Mäßigung. Laut Aussagen des Innenministeriums seien bei der Organisation extremistische Verbindungen und verfassungsfeindliche Aussagen…
Grünen-Chefin Brantner wirft Kanzler Merz Verachtung der Deutschen vor
Mit scharfen Worten kritisiert Grünen-Chefin Franziska Brantner Bundeskanzler Friedrich Merz. In der Reformdebatte wirft sie ihm vor, die Bevölkerung zu verachten und warnt vor sozialen…
Über 400 Ex-Diplomaten drängen EU zu härterem Kurs gegen Israel – darunter 19 aus Deutschland
In einer gemeinsamen Erklärung fordern ehemalige EU-Botschafter und Minister mehr diplomatischen Druck auf Israel. Die derzeitige Politik gefährde nach ihrer Einschätzung einen dauerhaften Frieden und…
US-Planspiele: Wie Washington das Regime in Iran bezwingen will
Bald sollen Gespräche zwischen den USA und Iran beginnen. Gleichzeitig wird in Washington ein Militärschlag zur Enthauptung des Regimes in Teheran erwogen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
