Schlagwort: Politik
Es läuft schon wieder wie zu Zeiten Angela Merkels
Friedrich Merz hielt bis zuletzt strikt an der Schuldenbremse fest. Sie sei die „DNA der Union“, hieß es. Plötzlich ist das kein Thema mehr –…
Ökonomen streiten über Milliardenpaket – Grüne stellen Bedingungen für Zustimmung
Union und SPD wollen Milliarden-Kredite für Verteidigung und Infrastruktur ermöglichen. Manche Ökonomen sprechen von einem „Gamechanger“, andere warnen vor den Folgen der Verschuldung. Die Grünen…
Trump kündigt „große“ Rede an – Ehefrau Melania lädt besondere Gäste ein
Donald Trump vor beiden Kammern des Kongresses sprechen. Der US-Präsident selbst schürt hohe Erwartungen an seine Rede. First Lady Melania lädt Gäste ein, die laut…
Deutschland kann zeigen, dass es zurück auf der Weltbühne ist – zu einem gigantischen Preis
Friedrich Merz hielt bis zuletzt strikt an der Schuldenbremse fest. Sie sei die „DNA der Union“, hieß es. Plötzlich ist das kein Thema mehr –…
Der nächste Flieger aus Islamabad – und Ärger um Homosexuelle
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch startete nach WELT-Informationen der nächste Charterflieger mit afghanischen Staatsbürgern, denen Deutschland aus humanitären Gründen die Einreise erlaubt. Bis…
„Parlamentarisches Störgefühl“ – Kubicki lehnt Sondervermögen für Infrastruktur ab
Union und SPD wollen Milliarden-Kredite für Verteidigung und Infrastruktur ermöglichen. Darüber soll noch der alte Bundestag abstimmen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält das allerdings für problematisch….
Neue Schulden für Bundeswehr und Infrastruktur – darauf haben sich Union und SPD geeinigt
Noch in der alten Legislaturperiode wollen Union und SPD Milliardenkredite aufnehmen. Die Höhe der Summen dürfte viele Beobachter überraschen. 500 Milliarden Euro sind für die…
„Ein Störgefühl, dass der alte Bundestag über eine Billion Euro entscheiden soll“
In einem gemeinsamen Statement haben Union und SPD verkündigt, die Schuldenbremse zu lockern – dies wollen sie noch mit dem alten Bundestag umsetzen. FDP-Politiker Wolfgang…
Union und SPD wollen Schuldenbremse auch für Länder lockern
Union und Sozialdemokraten wollen den Bundesländern höhere Kredite ermöglichen und dafür die Schuldenbremse für die Länder lockern. Das kündigte CDU-Chef Friedrich Merz in Berlin an….
Kurz vor Trumps großer Rede macht Selenskyj ein Friedensangebot
Der ukrainische Präsident Selenskyj schlägt konkrete Schritte für Friedensverhandlungen vor und reagiert damit auf Vorwürfe von Trump und dessen Unterstützern. Er wolle den Eklat im…
Konsortium um Blackrock kauft Panamakanal-Häfen
Die zum Panamakanal gehörenden Häfen stehen bislang unter der Kontrolle eines Unternehmens aus Hongkong. Nun zeichnet sich ein Eigentümerwechsel ab. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt…
Der Joker, der Europas Geldsorgen auf einen Schlag lösen könnte
Europa braucht Hunderte Milliarden Euro für die Verteidigung, aber die Finanzierung ist offen. Nun erwägt Norwegen, seinen 1,7 Billionen Euro schweren Staatsfonds dafür anzuzapfen. Doch…
„Wir sollten unterstützen, was Frau von der Leyen vorschlägt“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit 800 Milliarden Euro die europäischen Verteidigungsausgaben stärken. „Wir sollten angesichts der Bedrohungslage nicht zu kleinkrämerisch sein“, sagt Roderich…
Schock in der Ukraine – „Es sieht so aus, als würde Trump uns zur Kapitulation drängen“
Die USA haben einen vorläufigen Stopp ihrer Militärhilfe für die Ukraine angekündigt. Die ukrainische Regierung reagiert gelassen, doch im Land ist der Ärger groß. Der…
Grünen-Politiker fordern von Merz Gespräche über Schuldenbremse
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak erwartet, dass Friedrich Merz das Gespräch mit seiner Partei sucht. Und laut einer Fortsa-Umfrage halten nur Unionsanhänger den CDU-Vorsitzenden für kanzlertauglich….
