Schlagwort: Politik
„Kann nicht sein, dass nur einer von fünf Menschen rückgeführt wird“
Die Rückführungsbilanz der EU müsse sich dringend verbessern, sagt EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. Die Kommission habe vorgelegt – nun müssten die Mitgliedstaaten „so schnell wie möglich“ ihren…
Grüne ohne Habeck: Eine Partei auf der Suche nach sich selbst
Robert Habeck tritt mit großen Gesten von der Berliner Bühne ab, während Partei und Fraktion gerade in der Unauffälligkeit verschwinden. Wohin bewegen sich die Grünen?…
Krieg in Nahost: Israels Verteidigungsminister: Hamas-Sprecher ist „ausgeschaltet“
Huthi stürmen Büros von UN-Hilfsorganisationen im Jemen +++ Dabei hat die Huthi-Miliz offenbar mehrere Mitarbeiter entführt +++ Huthi-Ministerpräsident durch israelischen Angriff getötet +++ alle Entwicklungen…
„Europa hat Verantwortung übernommen – aber ohne System“
Die Rückführungsbilanz der EU müsse sich dringend verbessern, sagt EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. Die Kommission habe vorgelegt – nun müssten die Mitgliedstaaten „so schnell wie möglich“ ihren…
Die Bilanz nach 10 Jahren „Wir schaffen das“
Es ist wohl einer der berühmtesten Sätze Angela Merkels: „Wir schaffen das.“ Für viele ein Ausdruck der Zuversicht, für andere der Beginn einer tiefen Spaltung…
„United 4 Gaza“-Demo: Emotional aufgeladen, aber gewaltfrei
Sie sehnen sich nach einer neuen Intifada und setzen Gazakrieg und Holocaust gleich: 10.000 propalästinensische Aktivisten ziehen auf der „United 4 Gaza“-Demonstration durch Frankfurt. Gegen…
Neue Hilfsflotte nach Gaza: Thunberg: „Das sollte eigentlich nicht unsere Aufgabe sein“
Ein Schiffsverband ist von Barcelona aus in Richtung Gazastreifen in See gestochen, um den hungernden Menschen dort Hilfsgüter zu bringen. An Bord ist auch die…
„Und dieser Koalitionsvertrag gilt“ – Merz lehnt Klingbeils Idee für Steuererhöhungen erneut ab
Angesichts des Haushaltsdefizits hat SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil Steuererhöhungen ins Spiel gebracht, obwohl diese gar nicht im Koalitionsvertrag stehen. Die Unionsspitzen winken erneut ab….
Sonst glaubt es keiner mehr
Der Journalismus steckt in einer Glaubwürdigkeitskrise. Das hat viel mit dem Selbstbild von Journalisten zu tun: Viele hängen einer Illusion von Objektivität an, die sich…
35 Jahre nach der Wiedervereinigung steigen Lohnunterschiede wieder
35 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland wieder angestiegen. Im Schnitt verdienten Vollzeitbeschäftigte im Osten im vergangenen Jahr 21 Prozent…
Arbeitnehmer im Osten verdienen pro Jahr 13.000 Euro weniger als im Westen
Mehr als drei Jahrzehnte nach der Einheit klafft zwischen Ost- und Westdeutschland noch immer eine Lohnlücke – und sie ist sogar wieder größer geworden, wie…
Allianz gegen den Westen: Xi empfängt Putin und Modi bei Gipfel in China
Staatschef Xi Jinping empfängt in der chinesischen Stadt Tianjin Mitglieder der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Das Bündnis bildet ein Gegengewicht zum Westen und zur Nato….
„In Wahrheit ist das eine Falle“
Der russische Ex-Diplomat und Putin-Kritiker Boris Bondarew kennt das Moskauer Regime von Innen. Er wirft den Europäern, aber auch US-Präsident Trump Leichtgläubigkeit gegenüber dem Kreml-Chef…
Im Kampf für die Erneuerbaren – und gegen die erstarkende AfD
Es läuft nicht rund bei Ministerpräsident Günther: Sein Plan, Schleswig-Holstein zum „klimaneutralen Industrieland“ zu machen, ist in Gefahr. Das liegt auch an der Merz-Regierung. Zudem…
Krieg in Nahost: Huthi stürmen Büros von UN-Hilfsorganisationen im Jemen
Dabei hat die Huthi-Miliz offenbar mehrere Mitarbeiter entführt +++ Huthi-Ministerpräsident durch israelischen Angriff getötet +++ Deutschland will EU-Israel-Sanktionen nicht zustimmen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
