Schlagwort: Politik
Liveblog USA unter Trump: ICE zieht Hunderte Beamte aus Minnesota ab
Grenzschutzbeauftragter Homan rühmt „beispiellose“ Kooperation der örtlichen Behörden +++ Trump beleidigt Journalistin nach Frage zu Epstein +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Unverhältnismäßiges Zuchthaus-Urteil“, sagte der Linke-Politiker
Die deutsche non-binäre Person Maja T. wird in Ungarn zu einer langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Es geht um versuchte lebensgefährliche Körperverletzung. T. spricht von unwürdigen Haftbedingungen….
Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt gescheitert. „Das Taktik-Spiel der AfD ist auf jeden Fall nicht aufgegangen“, berichtet Reporter…
USA und Kolumbien: Zwei Rivalen, die sich brauchen
US-Präsident Donald Trump und Kolumbiens Gustavo Petro haben sich versöhnt. Die beiden Länder brauchen einander nicht nur für den Krieg gegen Drogen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wir haben ein gemeinsames Interesse an der internationalen regelbasierten Ordnung“
Friedrich Merz ist zu seiner ersten Reise als Bundeskanzler in die Golfregion aufgebrochen. „Bei der Verteidigung des multilateralen Systems und offener Märkte haben wir durchaus…
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss – Bundessprecher der Identitären Bewegung ist Mitglied der AfD
Die AfD-Spitze betont immer wieder ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Identitären Bewegung. Nun zeigt eine WELT-Recherche, dass der Bundessprecher der rechtsextremen Organisation Mitglied der AfD ist. Wer…
Festgesetzt, befragt, Büro durchsucht – Der Zugriff auf AfD-Politiker Dornau im Landtag
Beamte führen Jörg Dornau direkt aus dem Plenarsaal. Gegen den sächsischen AfD-Politiker wird wegen seiner Geschäfte in Belarus ermittelt – es geht um Zwangsarbeit und…
„Braucht es nicht“ – Kretschmann gegen Beamtenstatus für Lehrer
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält wenig vom Beamtenstatus von Lehrern. „Nein, den braucht es eigentlich nicht“, sagte der Grünen-Politiker in Stuttgart auf die Frage, ob…
Wahl in Japan: Nur noch starker Schneefall kann Takaichi stoppen
Japans Ministerpräsidentin hat mit der Neuwahl die Konkurrenz überrumpelt. Ihre Taktik vergleicht in Tokio so mancher mit dem Schachzug „Damengambit“. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Bis Kiew die richtigen Entscheidungen trifft, wird die Spezialoperation fortgesetzt“, droht Peskow
Kiew und Moskau haben ihre Verhandlungen in Abu Dhabi über ein Ende des Ukraine-Kriegs gestartet. Direkt zu Anfang der Gespräche bekräftigt Russland seinen Anspruch auf…
Glatteis in Berlin – Gericht verbietet Einsatz von Streusalz für Privatpersonen
Der Nabu Berlin hat eine Klage gegen die Allgemeinverfügung des Berliner Senats zum Einsatz von Streusalz gewonnen. Der Einsatz von Streusalz für Privatpersonen ist demnach…
„Permanente Alarmbereitschaft“ – US-Kampfjet schießt Shahed-Drohne ab
US-Kampfflugzeuge haben eine iranische Drohne nahe dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln abgeschossen. Militärexperte Guido Schmidtke fasst die laufenden Entwicklungen zusammen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder…
„Vertrauen zerstört“ – Junge Union will Einbürgerungsrecht der Ampel weitgehend zurücknehmen
Beim Bundesparteitag der CDU will sich die Junge Union für eine Rücknahme der erleichterten Einbürgerung aussprechen. Zuwanderer sollten den deutschen Pass wieder frühestens nach acht…
Deutschland-Blog: Gesetzlich Versicherte müssen länger auf Facharzttermine warten
Anfrage der Linkspartei zu Wartezeiten im Vergleich zu 2019 +++ Misstrauensantrag im Erfurter Landtag: Geringe Chancen für Höcke erwartet +++ Opposition in NRW fordert weiteren…
Liveblog USA unter Trump: Brüder von Renée Good schildern von ICE verursachtes Leid
Shutdown beendet: Trump unterschreibt Haushaltspaket +++ Parlament ebnet Weg für Ende des Shutdowns +++ Trump verlängert Handelsabkommen mit afrikanischen Staaten +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
