Schlagwort: Politik
„Die Szene benutzt alle Verurteilungen, um dann entsprechend zu mobilisieren“
Nach der Verurteilung der linksextremen Person Maja T. in Ungarn zu acht Jahren Haft haben in mehreren deutschen Städten Solidaritätsdemonstrationen stattgefunden. „Was die Szene will,…
„Das ist schon mehr als dilettantisch“ – Lang und Kubicki attackieren Wegner nach Streusalz-Urteil
Nach dem Verbot von Streusalz für Privatpersonen eskaliert der Streit in Berlin: Ricarda Lang nennt das Urteil „Wahnsinn“, kritisiert den Nabu, auch Kai Wegner steht…
Deutschland-Blog: Irans Außenminister über Merz: „widerwärtiger Charakter“
Scharfe Antwort auf Sanktionsandrohungen +++ Merz will engere Partnerschaft mit Golfstaaten +++ Neue Linie bei Rüstungsexporten? +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Aktuelle Debatten um Sozialreformen „auf jeden Fall zerstörerisch“
Kommunikationsexperte Bela Anda nennt die Sozialstaatsdebatten innerhalb der schwarz-roten Koalition „auf jeden Fall zerstörerisch“. Die Koalition komme nicht voran, weil die Ruhe fehle. Zitat-Quelle: DIE…
„Wir haben einen deutlichen Schnieder-Effekt“ – Fahrschul-Anmeldungen brechen massiv ein
Geht die geplante Reform bei der Fahrausbildung nach hinten los? In Fahrschulen ist die Lage angespannt, Anmeldungen gehen um bis zu 70 Prozent zurück. Fahrlehrer…
Gordon Schnieder: „Vieles geht leider im öffentlichen Gezanke unter“
Gordon Schnieder (CDU) will Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz werden. Ein Gespräch über „utopische“ Klimaziele, den Zank über „Lifestyle-Teilzeit“ und die Frage, ob Jugendliche Social Media benutzen…
Bundessprecher der Identitären Bewegung ist AfD-Mitglied
Maximilian Märkl, Bundessprecher der sogenannten Identitären Bewegung ist gleichzeitig Mitglied der AfD. Eine Unvereinbarkeitsklausel der Partei schließt das aber eigentlich aus. Parteivorsitzende Alice Weidel will…
Epstein-Skandal trifft Gates und Starmer – Microsoft-Gründer nennt Kontakte „Fehler“
Es sei dumm gewesen, Zeit mit Epstein zu verbringen, sagte Bill Gates in einem Interview. Unterdessen werden die nun veröffentlichten Unterlagen auch für die britische…
Liveblog USA unter Trump: Oberstes Gericht: Auch Kalifornien darf Wahlkreise neu zuschneiden
Texas hatte bei „Gerrymandering“ vorgelegt +++ Lebenslange Haft nach versuchtem Trump-Attentat +++ Trump plant im April Staatsbesuch in China +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
Selenskyj nennt erstmals Zahl von 55.000 gefallenen Soldaten – und fordert Waffen von Trump
Wolodymyr Selenskyj beziffert die ukrainischen Gefallenen seit Kriegsbeginn. Mit dem Auslaufen von „New Start“ endet am Donnerstag das letzte große Abrüstungsabkommen. Russland sieht danach keine…
Juso-Chef Türmer will Kapitalertragsteuer erhöhen und fordert SPD zu „Klassenkampf“ auf
In einem Gastbeitrag fordert Juso-Chef Philipp Türmer höhere Steuern für Erben und Kapitalerträge. Der Union wirft er vor, Reiche zu schützen – und ruft seine Partei…
Was ist ein Wargame? Der Tag, an dem wir Deutschland auf die Probe stellten
Was, wenn Russland uns angreift? In einem Wargame hat WELT mit früheren Entscheidern und Militärs, mit Politikern und Experten den Ernstfall simuliert. Das Szenario ist…
27. Oktober 2026, 6:47 Uhr – Und Deutschland muss reagieren
Stellen Sie sich vor: Es ist Oktober 2026. Der Tag hat kaum begonnen, da steckt die fiktive Bundesregierung bereits in der schwersten sicherheitspolitischen Krise seit…
„Herzlich und offen“ – Merz trifft saudischen Kronprinzen und will Beziehungen vertiefen
Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie, in der die Scharia gilt – und dennoch ein wichtiger Partner für den Westen im Nahen Osten. Kanzler Friedrich Merz…
33 Ja-Stimmen, eine Enthaltung – Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheitert. Höcke erhielt als Kandidat keine Mehrheit – jedoch eine Stimme mehr…
