Schlagwort: „DIE WELT“

Ministerin Hubig gegen taktischen Verzicht auf AfD-Verbotsverfahren
Posted in Politik

Ministerin Hubig gegen taktischen Verzicht auf AfD-Verbotsverfahren

Ein AfD-Verbotsverfahren dürfe nicht aus politischen Gründen vermieden werden, glaubt Bundesjustizministerin Hubig (SPD). Der Weg dorthin sei klar: Die nächste Etappe könne das Urteil des…

„Irgendwann bricht das System. Genau an diesem Punkt sind wir jetzt“

„Irgendwann bricht das System. Genau an diesem Punkt sind wir jetzt“

Die Stadt Salzgitter will Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten. Nicht nur die Migrationspolitik trägt für Oberbürgermeister Klingebiel (CDU) zur Finanzmisere der Kommunen bei: Diese würden…

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Der Berliner Beamte und der mutmaßliche Millionenbetrug

Der Berliner Beamte und der mutmaßliche Millionenbetrug

Berliner Ermittler sind einem organisierten Steuerbetrug auf der Spur. Im Zentrum der Vorwürfe steht ein Staatsdiener. Details aus Ermittlerkreisen zeigen nun das mutmaßliche Ausmaß des…

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EU plant Sondergipfel – Gegenzölle im Wert von 93 Milliarden Euro möglich

EU plant Sondergipfel – Gegenzölle im Wert von 93 Milliarden Euro möglich

Im Streit um Grönland droht Donald Trump europäischen Ländern mit weiteren Zöllen. Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten nächste Woche über eine Reaktion. Denkbar…

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Syrische Regierung rückt in kurdische Gebiete vor – Streit um Abzugsabkommen eskaliert

Syrische Regierung rückt in kurdische Gebiete vor – Streit um Abzugsabkommen eskaliert

Nach dem Rückzug kurdischer SDF-Einheiten haben syrische Regierungstruppen im Norden und Osten des Landes strategisch wichtige Städte, Staudämme und Ölfelder übernommen. Beide Seiten werfen sich…

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Syrischer Präsident verschiebt kurzfristig Deutschland-Besuch

Syrischer Präsident verschiebt kurzfristig Deutschland-Besuch

Anfang der Woche sollte der syrische Übergangspräsident nach Deutschland kommen. Doch kurz vor seiner Abreise hat Ahmed al-Scharaa den Termin verschoben. Grund ist der offenbar…

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„Signal für fairen Handel“ – EU und Mercosur unterzeichnen Freihandelsabkommen

„Signal für fairen Handel“ – EU und Mercosur unterzeichnen Freihandelsabkommen

Die EU und die Mercosur-Staaten haben nach 25 Jahren ihr Freihandelsabkommen unterzeichnet. Ursula von der Leyen sieht darin ein Signal für fairen Handel. Zitat-Quelle: DIE…

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„Sehr skeptisch“ – Wadephul bezweifelt Unterzeichnung von Handelsabkommen mit den USA

„Sehr skeptisch“ – Wadephul bezweifelt Unterzeichnung von Handelsabkommen mit den USA

Nach den jüngsten Drohungen von Donald Trump hält Außenminister Johann Wadephul eine baldige Zustimmung zum EU-US-Zollabkommen für unwahrscheinlich. Acht EU-Länder kritisieren die neu angekündigten US-Zölle….

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„Hohe finanzielle Belohnung“ – Dobrindt fordert Prämie für Hinweise zu „Vulkangruppe“

„Hohe finanzielle Belohnung“ – Dobrindt fordert Prämie für Hinweise zu „Vulkangruppe“

Nach dem Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin spricht sich Innenminister Alexander Dobrindt für eine hohe Belohnung für Hinweise aus. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Terrorverdachts…

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Europäer warnen nach Trumps Zollankündigung vor einer „Eskalation“

Europäer warnen nach Trumps Zollankündigung vor einer „Eskalation“

Acht EU-Länder haben die neu angekündigten US-Zölle auf ihre Waren scharf kritisiert. Die Maßnahmen von US-Präsident Donald Trump würden die transatlantischen Beziehungen schwer schädigen, hieß…

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Nach nur 44 Stunden – Deutsche Soldaten verlassen überraschend Grönland

Nach nur 44 Stunden – Deutsche Soldaten verlassen überraschend Grönland

Die Bundeswehr zieht überraschend aus Grönland ab – nach nur 44 Stunden. „Also das sieht alles nach einer fluchtartigen Bewegung aus“, sagt BILD-Chefautor Peter Tiede…

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Bundeswehr zieht schon wieder aus Grönland ab – Jetzt liefert das Ministerium eine Erklärung

Bundeswehr zieht schon wieder aus Grönland ab – Jetzt liefert das Ministerium eine Erklärung

15 Männer und Frauen der Bundeswehr checkten erst am Freitag in Grönland ein. Nun ist die „Erkundungsmission“ schon wieder vorbei: Die Soldaten werden ausgeflogen, alles…

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„Statt Muskeln spielen zu lassen, muss Bundesregierung deeskalierend wirken“, sagt AfD

„Statt Muskeln spielen zu lassen, muss Bundesregierung deeskalierend wirken“, sagt AfD

Alarmstimmung in der deutschen Politik: Fast alle Bundestagsparteien fordern nach Donald Trumps Ankündigung von Sonderzöllen eine entschlossene Reaktion von Kanzler Merz (CDU) und EU. Die…

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Bundeswehrsoldaten ziehen schon wieder aus Grönland ab

Bundeswehrsoldaten ziehen schon wieder aus Grönland ab

15 Männer und Frauen der Bundeswehr checkten erst am Freitag in Grönland ein. Nun ist die „Erkundungsmission“ schon wieder vorbei: Die Soldaten werden ausgeflogen, alles…

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„Brandmauer-Aufführung der Etablierten ist völlig obskur“, sagt der BSW-Landeschef

„Brandmauer-Aufführung der Etablierten ist völlig obskur“, sagt der BSW-Landeschef

In Sachsen-Anhalt führt ein 21-Jähriger die Geschicke des BSW, das entscheidend für die Regierungsbildung nach der Wahl werden könnte: John Lucas Dittrich. Der Lehramtsstudent gehört…

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