Schlagwort: „DIE WELT“
Nato fängt rund ein Dutzend russische Kampfflugzeuge über der Ostsee ab
Eine ganze Reihe russischer Kampfflugzeuge ist von Nato-Kräften über der Ostsee abgefangen worden. Es war nicht der einzige derartige Vorfall in den vergangenen Tagen. Moskau…
Droht ein Kerosin-Engpass? – „Das ist eine Frage der Zeit“
In der Debatte über Treibstoff-Engpässe in Deutschland hat der Nationale Sicherheitsrat vorerst Entwarnung gegeben. Es gebe keine Notlage. Energieökonom Andreas Schröder warnt jedoch vor möglichen…
Spanien und Irland fordern Aussetzung von EU-Abkommen mit Israel – Deutschland lehnt ab
Mehrere EU-Staaten dringen auf eine Suspendierung des Assoziierungsabkommens mit Israel. Sie begründen dies mit der humanitären Lage im Gaza-Streifen und einem neuen Gesetz zur Todesstrafe….
Bemerkenswerte gerichtliche Bestätigung der „Defizite“ beim ÖRR
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg weist sieben Klagen gegen den Rundfunkbeitrag wegen mangelnder journalistischer Ausgewogenheit zurück. Zugleich zweifelt er die von den Klägern gerügte Bevorzugung linker Positionen…
Entlastungsprämie auch für Empfänger von Sozialleistungen
Jetzt kommt heraus: Die steuerfreie Zahlung von bis zu 1000 Euro an Arbeitnehmer soll auch geringfügig Beschäftigten, die staatliche Hilfen erhalten, zugutekommen. Abgeordnete der Union…
Verzicht auf Diäten-Erhöhung? Union lehnt ab und verweist auf „Nachvollziehbarkeit“
Die Bundesregierung plant weitreichende Einschnitte im Sozialsystem. Doch im Sommer sollen zugleich die Diäten der Bundestagsabgeordneten erneut steigen. Wie wäre es mit einem Verzicht in…
Angriffe werden die „Hölle“ für USA und Israel, droht der Iran
In Luxemburg diskutieren heute die EU-Außenminister über den Iran-Krieg. Während Wadephul den Iran zu Verhandlungen aufruft, droht das Land den USA und Israel. Die Wiederaufnahme…
Zulassungsstopp – Zehntausende Anträge für Integrationskurse abgelehnt
Innenminister Dobrindt (CSU) will Integrationskurse „zielgerichtet“ auf ihren eigentlichen Auftrag zurückführen. WELT liegen Zahlen vor, wie viele Asylbewerber zuletzt nicht zugelassen wurden. Die Grünen warnen,…
„Bundeskanzler kann man nicht lernen. Das muss man sein“
Trotz eines Mäßigungs-Appells von Kanzler Merz streiten Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) weiter. Es-Regierungssprecher Béla Anda analysiert die wachsende Unzufriedenheit mit…
„Die offenen Fragen, die zurzeit viel diskutiert werden, müssen gelöst werden“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist unzufrieden mit den bisherigen Ergebnissen der Koalition. Merz erklärt, man habe noch nicht „genug geschafft“. „Wir sehen ja durchaus, was…
Ungarn verstößt in „schwerwiegender Weise“ gegen Rechte von Menschen der LGBTQI+-Gemeinschaft
Klare Ansage des Europäischen Gerichtshofs: Richter stellten bei einem ungarischen Gesetz einen Verstoß gegen die EU-Grundwerte fest. Eigentlich soll es der Bekämpfung von Pädophilie dienen….
Der 22-Seiten-Verriss des Generalbundesanwalts
Die Staatsanwaltschaft Köln will ein mildes Urteil gegen den früheren Cum-Ex-Kronzeugen Kai-Uwe Steck vor dem Bundesgerichtshof kippen. Doch ausgerechnet der zuständige Generalbundesanwalt lehnt ab –…
„Solche Figuren findet man bei uns kaum“ – Was die finnischen Sozialdemokraten der SPD voraushaben
Die finnische Sozialdemokratie steht vor der Rückkehr an die Macht. In Umfragen verzeichnet sie das höchste Niveau seit 20 Jahren. Die deutsche SPD kann davon…
„Kubicki könnte den Raum zwischen Union und AfD füllen“
Die deutsche Politik steckt fest: Regierung und FDP kämpfen gleichermaßen mit eigenen Blockaden und fehlendem Auftrieb. Kolumnist Reinhard Mohr sieht in FDP‑Vize Wolfgang Kubicki eine…
„Deutschland sitzt bestenfalls am Katzentisch“
Die Verhandlungen zwischen Iran und den USA über die Freigabe eines beschlagnahmten Frachters bleiben ungewiss. Pakistan soll vermitteln. „Europa versucht auch, Signale zu senden“, berichtet…
