Schlagwort: „DIE WELT“
CDU-Mann fordert Länder-Tempo bei Abschiebezentren, „auch als Lehre aus dem Anschlag von Solingen“
Asylbewerber, für die andere europäische Länder zuständig wären, sollen künftig schneller in spezielle Zentren kommen. Unter anderem das soll der Bundestag nun beschließen. Der Innenpolitik-Sprecher…
„Das wird auf keinen Fall passieren“ – US-Vize Vance erteilt größerer Iran-Intervention Absage
Die dritte Verhandlungsrunde zwischen Washington und Teheran zum umstrittenen Atomprogramm ist beendet, ein möglicher US-Angriff auf den Iran nicht vom Tisch. Auch der US-Vizepräsident äußert…
Umfrage-Schock für CDU – Grüne machen großen Sprung und liegen nur noch hauchzart hinten
Die Grünen holen auf: Wenige Tage vor der Landtagswahl deutet eine neue Umfrage ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU an. Damit nicht genug: Brisant ist die…
Hessens Justizminister – „Verbotsverfahren sind ein schwaches Schwert“
Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU) erklärt das neue Fußfessel-Modell zum Schutz vor Gewalt und äußert sich zur aktuellen AfD-Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts. Zitat-Quelle: DIE WELT…
„Nehmen Beschluss zur Kenntnis“ – Dobrindt zur vorläufigen AfD-Entscheidung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) reagiert auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Köln zur AfD-Einstufung. Das Gericht sei trotz des Beschlusses überzeugt, dass es in der AfD…
Göring-Eckardt warnt, Berlinale-Intendantin zum „Bauernopfer“ zu machen
Grünen-Kulturpolitikerin Göring-Eckardt lehnt eine Absetzung der Berlinale-Intendantin nach dem jüngsten Antisemitismus-Skandal ab. Sie attestiert Kulturstaatsminister Weimer (parteilos) ein „Problem“ bei der Bekämpfung von Judenfeindlichkeit. Quelle:…
„Jetzt herrscht offener Krieg zwischen uns und euch“, erklärt Pakistan gegenüber Afghanistan
Pakistan erklärt Taliban-Regierung in Afghanistan den „offenen Krieg“, sagt Pakistans Verteidigungsminister. Die pakistanische Luftwaffe hatte zuvor militärische Einrichtungen in Afghanistan angegriffen, unter anderem in der…
„Es ist eine Katastrophe, wie das organisiert wird“ – Autohändler kritisieren E-Auto-Prämie scharf
Die neue Kaufprämie für E-Autos der schwarz-roten Bundesregierung funktioniere nicht, das Geld sollte besser in Schulen und Kitas fließen, so der Verband der Autohändler. Die…
Pakistan erklärt Taliban-Regierung in Afghanistan den „offenen Krieg“
Pakistan erklärt Taliban-Regierung in Afghanistan den „offenen Krieg“, sagt Pakistans Verteidigungsminister. Die pakistanische Luftwaffe hatte zuvor militärische Einrichtungen in Afghanistan angegriffen, unter anderem in der…
„In Deutschland wird Pflegebedürftigkeit oft nur verwaltet“, warnt Aufsichtsorganisation
Statt die Gesundheit pflegebedürftiger Alter zu verbessern, werde zu oft einfach die Verschlechterung des Zustands dokumentiert – bis am Ende nur noch das Pflegeheim infrage…
„Weiterhin der Überzeugung, dass AfD verfassungswidrig ist“, sagt Georg Maier nach VG-Entscheidung
Der Verfassungsschutz darf die AfD nach einer gewonnenen Eilsache vorerst nicht als rechtsextremistisch bezeichnen. Thüringens Innenminister Georg Maier wirbt angesichts der Entscheidung weiterhin für ein…
Nach Grönland-Streit – Frederiksen kündigt Neuwahlen in Dänemark an
Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen hofft, dass ihr Auftreten gegenüber Trump in der Grönland-Krise ihr Rückenwind verschafft. Im März schon sollen die Dänen ein neues Parlament wählen….
Schweden fängt Drohne nahe Flugzeugträger ab – Russisches Militärschiff in „unmittelbarer Umgebung“
Die Ukraine und USA planen einen Dreier-Gipfel mit Russland schon in wenigen Wochen. Überschattet werden die diplomatischen Bemühungen von anhaltenden russischen Angriffen. Mehr im Liveticker….
Clinton verlangt Trump-Anhörung „unter Eid“ – Republikaner dementieren „Hexenjagd“ im Fall Epstein
Hillary Clinton sagt vor dem Kongress zum Epstein-Fall aus. Sie erklärt, sie habe nichts von dessen Machenschaften gewusst. Stattdessen fordert sie eine Anhörung des US-Präsidenten….
„Nicht jede Äußerung ausreichend für Grundtendenz“ – So begründen die Richter ihre AfD-Entscheidung
Kommt die Kölner Gerichtsentscheidung einem Freispruch für die AfD gleich? Die Richter sehen verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. Es gebe aber keinen Beweis, dass diese…
