Schlagwort: „DIE WELT“
SPD und AfD nominieren jeweils Kandidaten für Amt des Landtagspräsidenten
Die AfD hat bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern mit 38,2 Prozent die meisten Stimmen geholt. Die SPD will jedoch keinen AfD-Landtagspräsidenten – und nominiert eine…
Radikale Politikerin in Fraktion aufgenommen – Linke überrascht von Aussetzung der Sondierungen
Die Linksfraktion nimmt Vanessa Emde auf, die Israel im Wahlkampf das Existenzrecht absprach. Grüne und SPD wollen nun prüfen, ob die Vereinbarungen vor Beginn der…
Koalition einigt sich offenbar auf Zuckersteuer und bei Pflegekommission
Die Zuckersteuer sieht laut einem Bericht zwei Stufen sowie Ausnahmen für kleinere Hersteller vor. Auch der Streit um die geplante Pflegekommission soll beigelegt sein: Die…
Steuergelder für teure Deko, Krypto und Ausflüge – Chef des Landesmedienzentrums räumt Posten
Am Landesmedienzentrum soll nach Einschätzung des Landesrechnungshofs über Jahre Steuergeld verschwendet worden sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue. Nun folgen erste personelle…
„Bedeutet, dass wir Sondierungen unterbrechen müssen“, sagen SPD und Grüne nach Eralp-Auftritt
Entgegen Grünen- und SPD-Forderungen ist eine Israelfeindin nun Teil der Berliner Linksfraktion. Das hat Konsequenzen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
„Den Schutzstatus hat er verloren, das Aufenthaltsrecht hat er noch“
Tausende Syrer in Deutschland haben einen Brief vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhalten, in dem ihnen der Schutzstatus aberkannt wird. „Bild“-Chefreporter Nikolaus Harbusch erklärt…
Bamf verschickt Aberkennungsbescheide an zahlreiche Syrer in Deutschland
Tausende Syrer in Deutschland haben einen Brief vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhalten, mit dem ihnen der Schutzstatus aberkannt wird. „Asylleistungen können weiter bezogen…
Warum der Rücktritt von Bärbel Bas eine neue Eskalationsgefahr für die Koalition bringt
Der Vorwurf von Ex-SPD-Chefin Bas, die Union habe sie in einer schwierigen persönlichen Zeit weiter attackiert, sorgt für Empörung bei der Union. Auch der Kanzler…
Steinmeier übergibt Ernennungsurkunde an Schweitzer
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt. Schweitzer folgt auf Bärbel Bas (SPD), die auf eigenen Wunsch…
Linken-Politikerin Eralp verbittet sich „Einmischung“ von Merz
Kanzler Merz fordert SPD und Grüne auf, in Berlin keine Koalition mit der Linken einzugehen. Das hält die Co-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp für unangebracht. Zitat-Quelle: DIE…
Berichte über unangemessenes Verhalten – Trump bittet Botschafterin in Athen um Rücktritt
US-Botschafterin Kimberly Guilfoyle soll ihr Amt in Athen niederlegen. Das „Wall Street Journal“ hatte zuvor berichtet, dass Guilfoyle einen Unterstützer von US-Präsident Trump um die…
Die gefährliche Schwachstelle in Europas nuklearer Abschreckung
In Italien übt die Nato ihre atomare Abschreckung. Das Manöver fällt in eine Zeit hoher Nervosität. Die Spannungen mit Moskau wachsen, genauso wie die Zweifel…
CDU-Fraktion will vor Ministerpräsidenten-Wahl den Saal verlassen
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will bei der anstehenden Wahl des Ministerpräsidenten den Sitzungssaal verlassen. Man wolle damit den Verdacht vermeiden, aus den Reihen der CDU…
„Weniger Hass, weniger Einmischung“ – So schwer sind Schäden an Russlands Rechenzentren wirklich
Die Ukraine hat Standorte des russischen Tech-Konzerns Yandex attackiert. Präsident Selenskyj feiert das bereits als Schlag gegen Social-Media-Bots, die im Westen Desinformation verbreiten. Aber Kiews…
„Man sieht die Möglichkeit, jetzt gegebenenfalls eine linke Mehrheit im Bund zu kriegen“
WELT-TV-Vizechefredakteur Johannes Böhning hält es für möglich, dass Manuela Schwesig (SPD) gezielt auf einen Bruch der schwarz-roten Bundesregierung hinarbeitet: „Die SPD hat zwar kein großes…








































































