Schlagwort: AfD
Thüringer Verfassungsgericht entscheidet bis zum Abend über Eilantrag
Von einer „Machtergreifung“ der AfD war gestern im Thüringer Landtag die Rede. Nun entscheidet der Verfassungsgerichtshof, ob ein AfD-Politiker seine Rolle als Alterpräsidehnt überdehnt hat….
Wenn das Licht der Ampel erlischt
Die AfD und das BSW werden bleiben, und zwar in beträchtlicher Stärke. Nach der dritten verlorenen Landtagswahl scheint es für die Ampel-Koalition kaum noch Halt…
Thrüinger Verfassungsgericht entscheidet bis zum Abend über Eilantrag
Von einer „Machtergreifung“ der AfD war gestern im Thüringer Landtag die Rede. Nun entscheidet der Verfassungsgerichtshof, ob ein AfD-Politiker seine Rolle als Alterpräsidehnt überdehnt hat….
Nach Eklat im Thüringer Landtag: Rufe nach AfD-Verbotsverfahren
Nachdem die AfD im Thüringer Landtag Anträge anderer Parteien blockiert hat, gibt es scharfe Kritik. Erste Stimmen fordern ein Verbotsverfahren. Auch Juristen sagen, die AfD…
AfD in Deutschland: Angriff auf den Parlamentarismus
Im kleinen deutschen Bundesland Thüringen inszeniert die AfD einen politischen Eklat, der gut vorbereitet scheint. Es geht um nicht weniger als die Demokratie in Deutschland….
AfD sorgt mit Äußerungen über queere Menschen für Eklat – Landtagssitzung abgebrochen
Heftiger Streit im Landesparlament in Mecklenburg-Vorpommern: Die Grünen brachten einen Antrag zum Schutz von Teilnehmern bei CSD-Demos ein. Ein AfD-Abgeordneter rückte transsexuelle Menschen in die…
Thüringens Innenminister: “Voraussetzungen für AfD-Verbotsverfahren gegeben”
Die erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags endete im Chaos – geleitet wurde sie von einem AfD-Mann. Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Maier hat der…
„Es ist nicht die AfD-Fraktion gewesen, die die Sitzung gesprengt hat“
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags eskalierte der Streit um die Wahl des Präsidenten. Jetzt entscheidet das Verfassungsgericht, wie es weitergeht. Torben Braga (AfD)…
Wer für die AfD in den Landtagen in Erfurt und Dresden sitzt
Die AfD ist in Thüringen und Sachsen stark. Doch nicht nur die Spitzenpolitiker der als rechtsextrem eingestuften Landesverbände fallen immer wieder negativ auf. Wer sitzt…
TV-Kritik „Maybrit Illner“: Was Hendrik Wüst am meisten fürchtet
Bloß keinen Liebesentzug durch die Grünen: Ist Hendrik Wüst die überaus geschmeidige Verkörperung dessen, was im AfD-Sprech das Kartellsystem heißt? Bei Maybrit Illner sah es…
„In unserer Republik hat es das noch nicht gegeben, aber in der Weimarer Republik“
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist ohne Wahl des Landtagspräsidenten abgebrochen worden. Die CDU will nun den Verfassungsgerichtshof anrufen. „Die AfD will den Eklat“,…
Voigt spricht von „Angriff auf die Verfassung“ – Thüringens Innenminister wirbt für AfD-Verbot
Tumulte in Thüringen: Der AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler weigerte sich, Abstimmungen durchzuführen oder auch nur die Beschlussfähigkeit des Landtags festzustellen. Politiker aller anderen Parteien sind entsetzt….
CDU-Politiker Voigt spricht von einem „Angriff auf die Verfassung“
Tumulte in Thüringen: Der AfD-Alterspräsident Jürgen Treutler weigerte sich, Abstimmungen durchzuführen oder auch nur die Beschlussfähigkeit des Landtags festzustellen. Politiker aller anderen Parteien sind entsetzt….
Thüringen: Das passiert, wenn man keine Vorsorge trifft
In Erfurt gelingt es der AfD, den neugewählten Landtag zu blockieren – weil die anderen Parteien es unterlassen haben, rechtzeitig neue Regeln zu vereinbaren. Quelle:…
Was die AfD dann macht, übertrifft selbst die bösen Erwartungen der anderen Parteien
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags endet beinahe im Chaos: CDU, SPD, BSW und Linke werfen AfD-Alterspräsident Treutler Missachtung des Parlaments und Verfassungsbruch vor. Nun…