Schlagwort: AfD
Widerstand in SPD gegen Pläne für AfD-Verbotsverfahren
Abgeordnete mehrerer Fraktionen wollen laut Medienberichten einen Antrag auf ein AfD-Verbot in den Bundestag einbringen. In der SPD und bei den Grünen halten das nicht…
Bundestagsabgeordnete planen AfD-Verbotsverfahren
Verletzungen der Menschenwürde und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung: Mehrere Abgeordnete des Bundestags bewerten die AfD offenbar als verfassungswidrig – und wollen ein Verbotsverfahren bewirken.[mehr] Zitat-Quelle: tagesschau.de…
Die AfD muss endlich politisch gestellt werden
Ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD birgt Gefahren. Es dürfte sich über Jahre hinziehen, und es könnte am Ende scheitern – was die Partei als…
„Niveau von Staatszersetzung“ – Thüringer Verfassungsschutzchef warnt vor weiteren Aktionen der AfD
„Vorgeschmack auf das, was uns noch erwartet“: Mit eindringlichen Worten warnt der Präsident des thüringischen Verfassungsschutzes vor weiteren demokratiegefährdenden Aktionen der AfD. Es gebe allerdings…
Auschwitz Komitee warnt vor „alarmierendem Kapitel“ – Europas Rechte gratulieren der FPÖ
Der Wahlsieg der rechtspopulistischen FPÖ bei der Nationalratswahl in Österreich sorgt für besorgte Reaktionen beim Internationalen Auschwitz Komitee. Die rechten Parteien aus Europa hingegen, darunter…
Kommentar zur Demokratie: Thüringen treibt seltsame Blüten
Die AfD über Demokratie, die CDU über Machtergreifung, Kiesewetter über das BSW: Man weiß nicht, über wen man mehr den Kopf schütteln soll. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Staatsrechtslehrer: Fachkollegen wollen Ulrich Vosgerau maßregeln
Vor mehr als 100 Jahren wurde die elitäre Vereinigung der Staatsrechtslehrer gegründet. Sie ist für Professoren aller politischen Richtungen offen. Nun will man sich von…
Medienbericht: Bundestagsabgeordnete planen AfD-Verbotsverfahren
Verletzungen der Menschenwürde und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung: Mehrere Abgeordnete des Bundestags bewerten laut Medienbericht die AfD als verfassungswidrig – und wollen ein Verbotsverfahren bewirken.[mehr] Quelle:…
Merz fordert härtere Strafen für Jugendliche – so reagiert die Ampel
Der CDU-Chef will jugendliche Straftäter schärfer bestrafen und öfter als bisher Erwachsenenstrafrecht gelten lassen. Auch NRW-Innenminister Reul (CDU) ist dafür. In der Ampel-Koalition sind die…
Thüringer Landtag: AfD scheitert auch in der Wahl um Posten der Vizepräsidentin
Thüringens Parlament wählt den CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten. Die Kandidatin der AfD fällt bei der Stellvertreter-Wahl durch. Den Abgeordneten und ihrem Präsidenten steht ein…
Genug Abgeordnete zusammen – Bundestag wird AfD-Verbotsantrag diskutieren
Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken bringen einen Antrag in den Bundestag ein, der es in sich hat: Das Bundesverfassungsgericht wird aufgefordert,…
Basketballer in Thüringen: „Wenn ich wegziehe, ist das deren Erfolg“
Die Löwen sind Erfurts bestes Basketballteam – und noch dazu: Jugendarbeiter und Sozialunternehmer. Besuch bei einem Verein, der in die Gesellschaft wirkt. In einem Bundesland,…
Thüringer Landtag: CDU-Kandidat Thadäus König gewinnt erste Machtprobe mit AfD
Wahl zum Landtagspräsidenten gerät zum Eklat. Etablierte Parteien ringen um Umgang mit Rechtsaußen. Verfassungsgericht als Schiedsrichter. Zitat-Quelle: Telepolis
Wie die AfD die Jugend überzeugt
Viele junge Wähler fühlen sich von der AfD besser verstanden als von den etablierten Parteien. Warum zünden die Antworten der Partei auf Probleme wie illegale…
Auch bei der Vizepräsidenten-Wahl fällt die AfD durch – aber womöglich nur vorerst
Nach der Wahl des Landtagspräsidenten scheitert die AfD auch mit ihrer Kandidatin für den Vizeposten. In der CDU ist man aber offenbar bereit, einen weniger…
