Kategorie: Politik
„Ein eklatanter Rechtsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie“
AfD-Chefin Alice Weidel hat die Hochstufung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Aus Ihrer Sicht sei das ein Rechtsbruch und Anschlag auf die Demokratie,…
„So offen wie Heidi Reichinnek rufen nicht mal AfD-Politiker zum Systemsturz auf“
Die Linke-Politikerin Heidi Reichinnek hat zum Widerstand gegen den Kapitalismus aufgerufen. WELT-Chefreporterin Anna Schneider spricht dazu bei „Meine WELT – Meine Meinung“ Klartext. Zitat-Quelle: DIE…
„Völlig überzeugend“ bis „keine großen Erfolgsaussichten“ – Wie Experten die AfD-Klage bewerten
Mit einem Eilantrag am Bundesverfassungsgericht geht die AfD gegen ihre neue Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ vor. Die Auffassungen darüber, ob dieses Vorgehen Erfolg haben kann,…
AfD meldet „über 1000“ Partei-Eintritte seit Freitag
Am Freitag wurde die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Bis Sonntag hat die Partei nach eigenen Angaben knapp mehr als 1000 neue Mitglieder verzeichnet….
„Tschüss und schönen Dank“ – Scholz postet Abschiedsvideo
Nach dreieinhalb Jahren im Amt wird Olaf Scholz als Bundeskanzler verabschiedet. Vor dem Großen Zapfenstreich veröffentlicht der scheidende Regierungschef ein Abschiedsvideo auf Instagram: „Es war…
Weltkriegsgedenken in London: Charles salutiert der Ukraine
Weder russische noch amerikanische Delegationen waren zum 80. Jahrestag in London geladen. Vom Parlament zum Buckingham Palace zog ein Kontingent der ukrainischen Armee. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
Liveblog: Spahn zum Vorsitzenden der Unionsfraktion gewählt
Etwa 91 Prozent der Stimmen für Spahn +++ Miersch soll SPD-Fraktionsvorsitzender werden +++ Union und SPD haben Koalitionsvertrag unterschrieben +++ Sechs Frauen, drei Männer: SPD…
Ex-AfD-Chefin Frauke Petry will neue Partei gründen
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry will eine neue Partei gründen. Im Interview mit WELT sagte sie, als Vorbereitung habe sie bereits mit Mitstreitern den Verein…
Spahn zu neuem Chef der Unionsfraktion gewählt
Die Unionsfraktion im Bundestag hat laut übereinstimmenden Berichten Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Nachfolger von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Merz soll an diesem…
Liveblog: Hoffmann neuer Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag
CSU-Politiker ohne Gegenstimme gewählt +++ Miersch soll SPD-Fraktionsvorsitzender werden +++ Union und SPD haben Koalitionsvertrag unterschrieben +++ Sechs Frauen, drei Männer: SPD bestätigt Regierungsteam +++…
Trump will Alcatraz wieder als Gefängnis in Betrieb nehmen
Die Haftanstalt Alcatraz auf einer Insel vor San Francisco war das am meisten gefürchtete Gefängnis in den USA und wurde weltbekannt. Nach über 60 Jahren…
„Wir haben Interesse daran, auch in der Migration die Dinge zu ordnen“
„Verantwortung für Deutschland“ – So lautet der Titel des Koalitionsvertrages, der jetzt von CDU, CSU und SPD unterzeichnet wurde. „Es ist sehr viel sozialdemokratische Handschrift…
CSU-Landesgruppenchef: Alexander Hoffmann, Münchens Mann gegen die AfD
Alexander Hoffmann übernimmt die Führung der CSU-Landesgruppe im neuen Bundestag. Wie sein Vorgänger Dobrindt beherrscht auch er die Kunst der zugespitzten Rede. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
Berlins Kulturstaatssekretärin Wedl-Wilson wird Senatorin
Die Nachfolge von Joe Chialo ist geklärt: Sarah Wedl-Wilson wird neue Kultursenatorin in Berlin. Die bisherige Kulturstaatssekretärin überzeugte, obwohl sie weder die deutsche Staatsbürgerschaft noch…
EU „besorgt“ über Israels Plan für Gaza-Streifen – Huthi drohen mit weiteren Angriffen
Die Huthi-Rebellen haben weitere Angriffe auf israelische Flughäfen angekündigt. Sie wollten damit zur Unterstützung der Palästinenser im Gaza-Krieg eine „umfassende“ Luftblockade Israels erreichen. Die israelische…
