Kategorie: Politik
Hendrik Streeck: Vom Virologen zum Drogenbeauftragten der Bundesregierung
Der seit Corona bekannte Virologe Hendrik Streeck wird neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Besonders die Cannabis-Legalisierung wird ihn beschäftigen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Einbürgerung und Familiennachzug – Kabinett bringt Migrationsverschärfungen auf den Weg
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
„Haben ihre Kontakte verloren“ – Bundeswehr kann offenbar eine Million Reservisten nicht ansprechen
Ehemalige Soldaten und militärische Zivilisten sollen eine große Rolle bei der personellen Aufstockung der Bundeswehr spielen. Doch wegen der Datenschutzgesetze kann offenbar ein großer Teil…
Für seinen Golden Dome braucht Trump ausgerechnet das Land, das schlecht auf ihn zu sprechen ist
US-Präsident Donald Trump hat bei der Vorstellung seiner Pläne für einen Golden Dome – ein riesiges Raketen- und Luftabwehrsystem über dem amerikanischen Kontinent – ein…
Russland zieht laut Selenskyj 50.000 Soldaten an der Front zusammen – Ukraine startet Gegenmaßnahmen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj befürchtet eine russische Offensive bei Sumy. Russland habe zehntausende Soldaten in der Region zusammengezogen. Das russische Militär will indes Hunderte…
„Wir sollten der Ukraine, jedwede Unterstützung aus Deutschland zusagen, die sie braucht“
Ukraine-Präsident Selenskyj wird am Mittag von Merz im Kanzleramt empfangen. „Jeder Euro, den wir zur Stabilisierung der Ukraine einsetzen, ist eine gute Investition in unsere…
Ohrfeige für Macron im Flieger? Nun meldet sich ein Mitreisender zu Wort
Ist Emmanuel Macron beim Verlassen des Präsidentenfliegers in Hanoi von seiner Frau angegangen worden? Dieses Gerücht kursierte wegen eines Videoschnipsels im Internet. Ein Mitreisender widerspricht….
Erster Koalitionsausschuss – „Zehn Männer, eine Frau, und die Frau ist Saskia Esken“
Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss der neuen Bundesregierung. „Nach dem ganzen Honeymoon wird es jetzt schwieriger – Streit ist da programmiert“, so WELT-Wirtschaftsredakteur Holger…
„Kaltherzig“, „Abschottung“ – Opposition läuft Sturm gegen Dobrindts Migrationspläne
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will den Familiennachzug vieler Flüchtlinge einschränken und die sogenannte Turbo-Einbürgerung abschaffen. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik: Dobrindts Pläne seien unter…
Chaos und Tumulte bei Verteilung von Hilfsgütern im Gaza-Steifen
Bei der Verteilung von Hilfsgütern im Gaza-Streifen ist es zu Chaos und Tumulten gekommen. Das israelische Militär bestätigte, dass Warnschüsse abgegeben wurden und ein Panzer…
Kabinett entscheidet über Ende von Familiennachzug und „Turbo-Einbürgerung“
Innenminister Dobrindt drückt aufs Tempo – und auf die Bremse beim Familiennachzug und den Einbürgerungen. Mit einem Gesetzespaket, das er heute ins Kabinett bringt, will…
Ukraine-Liveblog: Trump: „Putin spielt mit dem Feuer“
Kremlsprecher Peskow: Medien wollen Trump zu Sanktionen anstacheln +++ Merz: Beschränkungen durch westliche Länder längst aufgegeben +++ Wadephul: Ukraine muss sich wirkungsvoll verteidigen können +++…
10.000 Visa an Ausländer für Jobsuche erteilt – wie viele Arbeit gefunden haben, bleibt unklar
Seit dem 1. Juni 2024 dürfen Ausländer unter bestimmten Voraussetzungen nach Deutschland einreisen, um einen Job zu suchen. Nach einem Jahr wurden bereits mehr als…
Kein Reichweitenlimit „ist eher symbolisch und politisch zu sehen“
Merz hat gesagt, es gebe kein Reichweitenlimit für Waffen für die Ukraine. Das sei ein symbolischer Akt, sagt Oberst a.D. Wolfgang Richter. Taurus-Lieferungen hingegen wären…
Liveblog Nahost: Netanjahu räumt Probleme bei Verteilung von Gaza-Hilfen ein
Netanjahu: „Zwischenzeitlicher Kontrollverlust“ +++ Tausende Menschen stürmen Verteilzentrum für Hilfsgüter in Gaza +++ Merz lässt Frage nach Konsequenzen aus seiner Kritik an Israel offen +++…
