Kategorie: Politik
„Sein Flugzeug ist leider kaputt“, sagt Baerbock –„Wo ist sein Lastenrad?“
Wegen einer Panne am Regierungsflieger verpasste Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz. An Habecks Stelle antwortete Außenministerin Annalena Baerbock auf Scholz’…
Verfassungsschutzchef muss gehen, weil er für den Bundestag kandidiert
Thomas Haldenwang will überraschend für die CDU in den Bundestag. Sein Amt als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz muss er daher früher ruhen lassen als…
Liveticker zum Ampel-Aus: „Sie spalten das Land, Herr Bundeskanzler!“
Scholz wirbt in Regierungserklärung für Zusammenarbeit bis zur Neuwahl „für das Wohl des Landes“ +++ Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu +++ Vertrauensfrage soll am…
„Industriestaaten müssen vorangehen und ihre finanziellen Versprechen halten“
Die Kassen sind klamm, doch auf der Weltklimakonferenz geht es um sehr viel Geld. Der Bundeskanzler hat seine Reise nach Aserbaidschan abgesagt – schließt sich…
„Ich habe am Sonntag mit Präsident Trump gesprochen. Das war ein gutes Gespräch“
Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema Politik: [mwai_chat]
Neuwahl: Kleinparteien beklagen bei Scholz Benachteiligung
Parteien wie die ÖDP, Piraten und Humanisten sorgen sich, dass sie die Unterschriften für die Wahlzulassung nicht schnell genug zusammen bekommen. In einem Brief an…
Antisemitismus-Vorwürfe: Schaden für Litauens Regierung vor Antritt
Eine Koalition mit Beteiligung eines mutmaßlichen Antisemiten bringt die neue litauische Regierung in Bedrängnis. Litauens Präsident hält die Koalition für einen Fehler und bezweifelt, dass…
Nach dem Bruch der Ampel: Die Regierungserklärung von Olaf Scholz
Die Ampel ist gescheitert, es wird Neuwahlen geben. Bundeskanzler Scholz erklärt sich dazu im Bundestag. Danach sprechen Friedrich Merz und Markus Söder. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wir dürfen Intoleranz nicht mit Toleranz beantworten“
Die antisemitischen Ausschreitungen in Amsterdam offenbaren jahrelange Versäumnisse bei der Integration. In den Niederlanden regiert erstmals in Westeuropa eine Partei, die mit harscher Kritik an…
Bundestagsdebatte nach Ampel-Aus – „Jetzt geht es um Themen statt Termine“
Nach der Regierungserklärung von Kanzler Scholz im Bundestag wird nicht nur Friedrich Merz (CDU) reden, sondern auch Markus Söder (CSU). Marco Reinke interviewt im Bundestag…
Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg beobachten
Die AfD Baden-Württemberg darf durch den Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden. Ein Gericht wies eine Beschwerde der Partei zurück. Der Landesverband nennt die…
„Die Menschen merken, dass etwas nicht mehr stimmt in diesem Land“
„Die Mehrheit der Deutschen befürwortet die Auflösung der Ampel“, sagt Janina Mütze, die Geschäftsführerin des Meinungsforschungsinstituts Civey. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum Thema…
Dieses Agieren des Kanzlers ist Gift für Deutschland
In Deutschland spielt sich ein unwürdiges Schauspiel ab. Die sogenannte Einigung beim Fahrplan für die Neuwahl des Bundestags erinnert an die Hinterzimmer-Politik der Ära Merkel….
„Wer möchte, dass Pistorius seine Arbeit als Verteidigungsminister fortsetzt, muss SPD wählen“
Der Termin für die Bundestagswahl steht fest und so starten jetzt die Kämpfe der Parteien. Diese werden wohl kurz, aber hart. „Wir gehen jetzt in…
Verfassungsschutz Baden-Württemberg darf AfD als rechtsextremistisch einstufen
Der baden-württembergische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Eine Beschwerde der AfD wurde abgewiesen. Baden-Württemberg ist der Heimatverband von Alice Weidel. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
