Kategorie: Politik
Klette-Prozess im Hochsicherheits-Reitstall – „Welche Wahnsinnigen haben das zu verantworten?“
Das malerische Dörfchen Eitze hat 1500 Einwohner, eine historische Mühle – und jetzt die teuerste Reithalle Deutschlands. 3,6 Millionen Euro Miete zahlt Niedersachsen dafür, dass…
Nach heftiger Kritik an Steuerplänen – Elon Musk verlässt US-Regierung
Erst am Dienstag hatte der Milliardär das Steuergesetz, das die Regierung gerade auf den Weg gebracht hat, scharf kritisiert. Dieses führe nicht zu einer Verringerung…
US-Außenministerium will chinesischen Studenten Visa entziehen
Erst am Dienstag hatte US-Außenminister Marco Rubio die Anhörungen von ausländischen Bewerbern für ein Studium in den USA ausgesetzt. Nun soll sogar chinesischen Studenten, die…
In Washington zeigt Wadephul ein neues deutsches Selbstbewusstsein – aber unfreiwillig
Bei seinem Antrittsbesuch in Washington betont Johann Wadephul die enge Bindung an die USA. Doch in den entscheidenden Fragen liegt er mit dem US-Amtskollegen Rubio…
US-Außenminister beschränkt Visa-Vergabe an Verantwortliche von „Zensur“
Beamte oder Angestellte aus Deutschland und Europa könnten künftig Probleme bei US-Reisen bekommen. Für den Fall, dass sie an der „Zensur“ von Amerikanern beteiligt seien,…
Wenn Ricarda Lang und Heidi Reichinnek von Rot-Rot-Grün träumen
Auf der Digitalkonferenz re:publica ist nichts zu spüren von einem Ende der „Woke“-Kultur. Ricarda Lang und Heidi Reichinnek werden hier wie Superstars gefeiert. Die beiden…
Russland schlägt zweite Runde direkter Gespräche mit Ukraine vor
Moskau hat für kommenden Montag eine Fortsetzung der Gespräche mit Kiew vorgeschlagen. Tagungsort solle wieder Istanbul sein, erklärte Außenminister Sergej Lawrow. Die Ukraine teilte mit,…
Merz sieht Taurus-Lieferung „im Bereich des Möglichen“
Deutschland geht mit der Ukraine eine neue militärische Kooperation zur Produktion weitreichender Waffen ein. Ein Wunsch Kiews bleibt aber offen. Die Option darauf nimmt der…
Koalitionsausschuss wie beim Speeddating
62 Maßnahmen in zweieinhalb Stunden beschlossen. Zank und Streit? Fehlanzeige. Daran haben alle vier Parteivorsitzenden ihren Anteil – jeder auf seine Art. Alle eint: Sie…
UN-Ernährungsprogramm meldet Tote bei Ansturm auf Lager mit Hilfsgütern
„Horden hungriger Menschen“ haben nach Angaben des UN-Welternährungsprogramms ein Lager im Gaza-Streifen gestürmt. Zwei Menschen seien in den Tumulten ums Leben gekommen. Israel versucht, die…
„Das Land ist ein Sanierungsfall. Es muss viel mehr getan werden. Und schneller“
Union und SPD kommen erstmals zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Auf der Tagesordnung stehen gleich mehrere zentrale Vorhaben. Ökonom Daniel Stelter fordert umfassende Reformen. Steuerentlastungen und…
Studentenproteste in Serbien: Einen Hebel hat nur Vučić
Die protestierenden Studenten in Serbien fordern zusammen mit Oppositionsparteien eine Neuwahl. Da muss aber der Präsident mitspielen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wäre gerade unangemessen“ – Trump warnt Netanjahu vor Angriff auf den Iran
Die USA bemühen sich um ein Atomabkommen mit Teheran – doch Donald Trump fürchtet offenbar, dass Israel den Iran noch während der Verhandlungen angreifen könnte….
„Merz muss lernen, sich zum Innenkanzler zu machen“
Union und SPD kamen erstmals zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Die anschließende Pressekonferenz mit den Parteispitzen war von großem Optimismus geprägt. Kolumnist Hans-Ulrich Jörges analysiert die…
Koalitionsausschuss: Welche Vorhaben Union und SPD schnell angehen wollen
Erstmals kommt in Berlin der Koalitionsausschuss zusammen. Union und SPD präsentieren danach ein umfangreiches Sofortprogramm. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
