Kategorie: Politik
„Bas taugt als Symbolfigur für Arbeitnehmerschaft“
Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass achtzig Prozent der Deutschen sind mit der Bundesregierung unzufrieden. Kanzler Merz gilt als wenig führungsstark, während Bärbel Bas von Medienpräsenz…
„Mit der Reform bin ich zufriedener als mit der Diskussion darüber“
Ralf Stegner (SPD) spricht bei WELT TV über die Reform des Bürgergelds, die Bedeutung von Arbeit und die Finanzierung der Sozialsysteme. Zudem äußert er sich…
„Eine Art von alberner Hexenjagd“, sagt Broder zu AfD-Hysterie
Nach dem Weihnachtsbaum-Verbot im Düsseldorfer Landtag warnt WELT-Kolumnist Henryk M. Broder vor einer „hysterischen Hexenjagd“. Wer sachliche Argumente ablehne, nur weil sie von der Opposition…
„Kein Adenauer, eher ein Pinocchio aus dem Sauerland“
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel zieht eine kritische Zwischenbilanz zur Arbeit von Friedrich Merz. Er bemängelt fehlende Reformen, strategische Fehler und mangelnde internationale Anerkennung: „Merz ist eher…
„Wenn Merz Truppen in die Ukraine schickt, werden wir Teil des Krieges“
Im Bundestag verteidigt Kanzler Friedrich Merz die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für Ukraine-Kredite. AfD-Chef Tino Chrupalla kritisiert den Plan als völkerrechtswidrig: „Das ist ein Irrweg.“…
„Keine vergleichbare Armee auf der Welt“ – Putin droht mit Ausweitung der russischen Offensive
Wladimir Putin beharrt auf seinen territorialen Forderungen. Er sieht seine Truppen entlang der gesamten Front im Vorteil. Im Streit um die Nutzung von eingefrorenem russischen…
„Extrem demotivierend“ – Republikaner hadern mit Bericht über Trumps Stabschefin
Ein Bericht mit Aussagen von Donald Trumps Stabschefin Susie Wiles sorgt für Aufsehen. Das Weiße Haus nimmt die Veröffentlichung mit Humor. Doch hinter vorgehaltener Hand…
Putin bezeichnet europäische Staatschefs als „Schweine“
Der russische Präsident Wladimir Putin sprach bei einer Rede vor Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums in Moskau von den „europäischen Schweinen“. WELT-Reporter Marco Reinke ordnet den…
„Merz ist objektiv der politische Führer Europas“
In seiner Regierungserklärung betont Friedrich Merz noch einmal die Unterstützung für die Ukraine. WELT-Kolumnist Hans-Ulrich Jörges sieht den Kanzler als Schlüsselfigur in Europa. „Wenn Merz…
Gericht verurteilt 25-Jährigen für umstrittene Parole – Weg zum Bundesgerichtshof frei
Die rechtliche Bewertung der umstrittenen Parole „From the river to the sea, palestine will be free“ fällt je nach Gericht unterschiedlich aus. Ein Urteil aus…
„Jetzt warten wir auf den Frühling der Reformen“
INSM-Chefvolkswirt Stefan Schöncke warnt bei WELT TV vor zu hohen Erwartungen an kurzfristige Einsparungen beim Bürgergeld. Im WELT-Talk mahnt er zudem strukturelle Reformen der Sozialsysteme…
Regierungserklärung: Merz will nicht Spielball von Großmächten sein
Der Kanzler wirbt dafür, in Europa eingefrorenes russisches Staatsvermögen für die Ukraine zu nutzen. Er will Putins Zynismus Paroli bieten. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ich bin hier nicht auf der Anklagebank“ – Chrupalla streitet sich mit CSU-Politiker
Die AfD wirft Bundeskanzler Merz vor, im Ukraine-Krieg einen Spannungsfall mit Russland zu provozieren und deutsche Steuergelder für Kiews Sicherheitsgarantien zu riskieren. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann…
Kriminelle syrische Familie verursacht Kosten von rund 500.000 Euro
Mitglieder einer syrischen Großfamilie sollen in Stuttgart rund 160 Straftaten begangen haben. Inzwischen sind die meisten ausgereist – und das zuständige Ministerium zieht Bilanz. Quelle:…
CDU-Umweltpolitiker: Wirtschaft stärken, ohne Klimaschutz zu schwächen
Wir müssen Arbeits- und Bürokratiekosten senken – aber nicht den Klimaschutz zurückschrauben. Zentral dafür muss der Emissionshandel bleiben, fordert der Obmann der Union im Umweltausschuss….
