Kategorie: Politik
Grüne Warnung vor einem diffamierendem Wahlkampf
„Hat das Zeug zu einem guten Bundeskanzler“: An diesem Freitagabend wollen die Grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten wählen. Agrarminister Özdemir hat eine deutliche Warnung…
„Das Gesetz war von Anfang an von ideologischer Utopie getragen“
Sollte die Union wieder Regierungsverantwortung bekommen, will sie die Legalisierung von Cannabis wieder abschaffen. „Die organisierte Kriminalität wird nicht anfangen, Schafe zu züchten“, sagt Oliver…
Manipulierte Dokumente: Wann reagierte Netanjahu auf den Angriff vom 7. Oktober?
Die israelische Polizei ermittelt gegen Netanjahus Stabschef wegen Dokumentenfälschung. Dabei geht es um die Aufarbeitung des 7. Oktobers 2023. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Grüne fordern Frauen-Waggons – „Sie sollten sich schämen. Das ist ein Armutszeugnis“
Die Grünen fordern im Berliner Nahverkehr spezielle Waggons für Frauen. Für die Menschenrechtlerin und Autorin Seyran Ateş ist das ein „Armutszeugnis“. Man solle besser „Söhnen…
„Eine Katastrophe, was Karl Lauterbach hier abgeliefert hat“
Auf Antrag der Union debattiert der Bundestag über die Folgen der Cannabis-Legalisierung für Gesundheit und Sicherheit. „Ich bin entsetzt, wie ein Gesetz so schlecht gemacht…
Wegen Waffen für Russland: EU erwägt Sanktionen gegen China
China soll erstmals Waffen an Russland zum Einsatz gegen die Ukraine geliefert haben. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell fordert nun Konsequenzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Hausdurchsuchung: Habeck stellt Strafantrag wegen Beleidigung
Im Zusammenhang mit antisemitischem Hass im Internet wurde ein Wohnung in Unterfranken durchsucht. Der Verdächtige hatte auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck online beleidigt. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein…
„Ein sehr enger Bereich der deutschen Wirtschaft, mit dem da gesprochen wird“
Noch-Bundeskanzler Scholz lädt trotz Ampel-Aus zum zweiten Industriegipfel ins Kanzleramt. „Die Wirtschaft ist mehr als Stahl, Energie und Automobil“, kritisiert Reinhard Houben, wirtschaftspolitischer Sprecher der…
Haldenwang verteidigt seine Bundestagskandidatur für die CDU
Dass die AfD ihn nach seiner Bundestagskandidatur angreife, sei „nicht anders zu erwarten“ gewesen, sagt der zurückgetretene Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Er habe sein Amt immer…
„Die Grünen sind es gewohnt, politische Visionen jenseits der Realität zu hegen“
Die Grünen sprechen auf ihrem Parteitag in Wiesbaden unter anderem über ihren Kanzlerkandidaten. „Die Partei steht vor einer Identitäts- und Richtungskrise“, sagt der Politikwissenschaftler Prof….
„Wir wollen die Cannabis-Legalisierung zurücknehmen“
Noch vor der Bundestagswahl sollen wichtige Gesetze verabschiedet werden. „Es geht nur um die Dinge, die unabwendbar sind in den nächsten zwei Monaten“, sagt Alexander…
Sri Lanka: Erdrutschsieg für Präsidentenbündnis
Das Bündnis des Präsidenten Dissanayake erringt eine Zweidrittelmehrheit. Mit dem Ergebnis kann der Präsident seine Reformvorhaben durchsetzen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kritik der Union: Lauterbach verteidigt Cannabis-Legalisierung
Der Gesundsheitsminister fordert, man möge dem Gesetz erst einmal eine faire Chance geben. Unterstützung erhält er von den Grünen und der FDP. Die AfD greift…
Diese Ministerliste zeigt, wie ernst es Donald Trump wirklich ist
Trump nominiert Minister im Rekordtempo – und schickt Schockwellen durch Washington. Robert F. Kennedy, der für Gesundheit zuständig sein soll, ist für Verschwörungstheorien bekannt. Noch…
Bundesregierung wirft Hisbollah „Desinformationskampagne“ gegen deutsche Soldaten vor
Die Bundeswehr ist derzeit verantwortlich für den Einsatz von UN-Friedenstruppen vor der libanesischen Küste. Die Hisbollah behauptet nun: Der Drohnenabschuss durch eine Korvette sei keine…
