Kategorie: Politik
„Desaströses Führungsverhalten“ – wie die Heimatministerin für Wüst zur Belastung wird
„Diese Frau hat mich zerstört“: Gegen NRW-Heimatministerin Scharrenbach (CDU) werden schwere Vorwürfe laut. Sie kündigt Korrekturen an – doch sogar in ihrer Partei herrschen Zweifel,…
AfD-Mitglied zündet eigenes Auto an – und beschuldigt Linke
Nach dem Brand an seinem Auto hatte zunächst der Staatsschutz wegen politisch motivierter Straftaten ermittelt. Doch ein falscher Antifa-Drohbrief wurde dem AfD-Mitglied zum Verhängnis. Seine…
CDU liegt in Umfrage vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz knapp vor SPD
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeichnet sich ein enges Rennen ab. In der jüngsten Umfrage des ZDF-Politbarometers liegt die CDU mit dem Spitzenkandidaten Schnieder knapp…
Ermittlungsverfahren gegen Grüne-Jugend-Chef eingestellt – Söder lässt Frist verstreichen
Im Januar hat ein Video vom Chef der Grünen-Jugend, Luis Bobga, gegen Markus Söder für Diskussionen gesorgt. Eine unbeteiligte Person erstattete Anzeige. Nun kann einer…
„Absolut toxische Partei“ – EVP-Chef Manfred Weber grenzt sich scharf von AfD ab
EVP-Chef Weber grenzt sich erneut von der AfD ab – und nennt sie eine „absolut toxische Partei“. Eine strukturierte Zusammenarbeit gebe es mit dieser nicht….
„Das war ein Menschenversuch“, klagt der von der AfD geladene Experte über die Impfpolitik Lauterbachs
Die Sitzung der Corona-Enquete-Kommission gerät zu einem Tribunal über die Impfpolitik der Bundesregierung. Die AfD-Fraktion nutzt den Auftritt von Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach für ihre ganz…
Liveblog UkraineKrieg: Selenskyj: Neue Ukraine-Gespräche für Samstag geplant
Ins Stocken geratene Verhandlungen sollen in den USA fortgesetzt werden +++ Orbán blockiert Ukraine-Kredit +++ Russische Einschüchterungs-Kampagne gegen Minderheit +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Politiker gehen zum Ramadan, während unsere Weihnachtsmärkte immer mehr zur Festung werden“
Thilo Sarrazin kritisiert die Förderung muslimischen Lebens in Deutschland und spricht von einem kulturellen Ungleichgewicht. „Viele Politiker begrüßen das Fremde, weil sie das Eigene ablehnen.“…
Netanjahu: Iran kann kein Uran mehr anreichern und keine ballistischen Raketen herstellen
Iran kann nach Angaben von Ministerpräsident Netanjahu kein Uran mehr anreichern und keine ballistischen Raketen herstellen. Kurz zuvor griff der Iran israelische Raffinerien mit Raketen…
„Bleibt abzuwarten, ob die USA die Ölexporte nach China irgendwann torpedieren“
US-Präsident Trump droht dem Iran mit der Zerstörung aller Gasfelder, sollte Teheran Angriffe auf Katar nicht einstellen. Israel tötet weitere iranische Top-Funktionäre. „Manche Rückschläge sind…
„Offensichtlich hat Krauthausen nicht verstanden, was Antisemitismus sein kann“
Die AfD in Rheinland-Pfalz steht vor einem möglichen Wahlerfolg, trotz jüngster Skandale um Verschwörungstheorien. Der Abgeordnete Krauthausen wurde vom Fraktionsvorstand gerügt und mit einem Ordnungsgeld…
„Auffällige Fixierung auf Verschleierung von Frauen – geradezu Obsession für ‚Kopftuch-Islam‘“
Die Grünen-Fraktion will ein „vielfältiges muslimisches Leben“ fördern. Ihr Vorschlag zur Aufhebung des Kopftuch-Verbots im öffentlichen Dienst stößt bei einer liberalen Imamin auf scharfe Kritik:…
„Noch schlimmer“ als die Nord-Stream-Sprengung – die folgenschwere Eskalation im Iran-Krieg
Mit den jüngsten Angriffen auf Energieanlagen beginnt eine neue Stufe der Eskalation. Sowohl Israel als auch das Regime in Teheran sind offenbar bereit, rote Linien…
„Wir müssen an die Abzocke ran und genau das machen wir.“
Im Bundestag kritisiert die Opposition die Maßnahmen gegen hohe Spritpreise als unzureichend. SPD-Politikerin Nina Scheer betont die Beweislastumkehr für Mineralölkonzerne. „Wir müssen zielgerichtet da ansetzen,…
„Noch schlimmer“ als die Nordstream-Sprengung – die folgenschwere Eskalation im Iran-Krieg
Mit den jüngsten Angriffen auf Energieanlagen beginnt eine neue Stufe der Eskalation. Sowohl Israel als auch das Regime in Teheran sind offenbar bereit, rote Linien…
