Kategorie: Politik
Noch drei Flüge im April – Sachsens Innenminister empört über „polarisierende Aktionen im Akkord“
Friedrich Merz (CDU) will als Bundeskanzler das Aufnahmeprogramm für Afghanen beenden. Doch bis dahin sollen noch etliche Menschen eingeflogen werden. Am Mittwoch soll wieder ein…
Hälfte der Deutschen laut Umfrage enttäuscht – Pläne von Schwarz-Rot spalten die Bevölkerung
Jens Spahn bleibt bei seiner Haltung: Die Union müsse ihre Position gegenüber der AfD überdenken, statt sie mit Tricks auszugrenzen. Laut einer aktuellen Umfrage ist…
Chinas Armee: Hat Xi kein Vertrauen in die eigenen Streitkräfte?
Xi lässt den zweithöchsten General des Landes entfernen. Das könnte auf Instabilität hindeuten – oder auf Xis wachsende Macht. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Musk besucht mit vierjährigem Sohn und Trump Kampfsport-Spektakel
Es ist nicht das erste Mal, dass US-Präsident Donald Trump und sein Berater Elon Musk ihren Samstagabend bei einem UFC-Kampf verbringen. Diesmal ist auch Musks…
Deutschlandticket, Straßensanierung, Magnetschwebebahn – Der schwarz-rote Verkehrsplan
Nutzer des 58-Euro-Tickets sollten sich unter Schwarz-Rot keine Illusionen über Preisstabilität machen – denn die Koalitionäre lassen sich Spielraum für Erhöhungen. Den kriselnden Staatskonzern Bahn…
Polizei erschießt Angreifer in Berlin-Charlottenburg
In einem U-Bahnhof in Berlin-Charlottenburg hat ein Mann bei einem Streit einen anderen Mann tödlich niedergestochen. Worum es bei dem Streit ging, ist unklar. Der…
Schießt jemand eine Silvesterrakete in Faesers Schlafzimmer, läuft das wohl unter Mordversuch
Was Gerechtigkeit in Deutschland so bedeutet: für Linke etwa, dass Eltern ihren Kindern nicht bei den Hausaufgaben helfen sollten. Und für die Justiz, dass „Majestätsbeleidigung“…
„Im Ernstfall besonders betroffen“ – Wie sich Schüler für den Ausnahmezustand wappnen sollen
Innenministerin Faeser (SPD) fordert, dass Schulen Kinder und Jugendliche besser auf Krieg und Krisen vorbereiten sollen. Aus der Union kommt Zuspruch, die Linke hingegen warnt…
„Dann könnte sich in den USA Reue breitmachen“
Mit dem Binnenmarkt habe Europa einen mächtigen Trumpf gegen Trumps Zollpolitik in der Hand, sagt Frankreichs Ex-Premier Michel Barnier. Die EU müsse gerade jetzt Einigkeit…
Anerkennung Palästinas? Netanjahu nennt Macrons Pläne „realitätsferne Illusionen“
In einem Interview hat Frankreichs Präsident Macron kürzlich eine mögliche Anerkennung eines palästinensischen Staats in Aussicht gestellt. Israels Regierungschef Netanjahu zeigt für den Vorgang kein…
Merz bezeichnet Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen als „nicht fix“
„Die Einkommensteuer, die wollen wir senken, wenn es der öffentliche Haushalt hergibt“, sagt Friedrich Merz. Fix sei sie allerdings nicht. Und Forderungen der SPD, wonach…
Linnemann stellt Einkommensteuersenkung für 2027 in Aussicht – Uneinigkeit bei Mindestlohn
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist laut eigener Aussage davon überzeugt, dass die Wirtschaft unter der schwarz-roten Regierung wächst. Dann könne in zwei Jahren die Einkommenssteuer gesenkt…
„Wenn du so lange verhandelst, bis alles ausverhandelt ist, dann ist die Wahlperiode zu Ende“
Der Koalitionsvertrag steht, doch noch immer sind einige Details unklar – unter anderem der Mindestlohn, die Steuersenkung und die Rente. Darüber spricht der ehemalige CDU-Innenpolitiker…
102 Kilo schwer, 30 von 30 Punkten – Trumps Leibarzt legt Gutachten vor
Sein persönlicher Arzt hat US-Präsident Donald Trump einen körperlich und geistig „ausgezeichneten“ Gesundheitszustand bescheinigt. Der 78-Jährige ist für seine Leidenschaft für Golf, aber auch ungesundes…
Spahn legt in AfD-Debatte nach – „Glaube nicht, dass Geschäftsordnungstricks uns helfen“
Jens Spahn bleibt bei seiner Haltung: Die Union müsse ihre Position gegenüber der AfD überdenken, statt sie mit Tricks auszugrenzen. Zwei Landesverbände der Jusos rufen…
