Kategorie: Politik
Ist Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat für die SPD?
In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey werden Bürger unter anderem gefragt, ob sie Amtsinhaber Olaf Scholz für den geeigneten Kanzlerkandidaten der SPD halten. Janina…
Nach Randale – Regierungskrise in den Niederlanden vorerst abgewendet
Einer Staatssekretärin gehen die muslim-feindlichen Bemerkungen von Politikern wie dem rechten Geert Wilders nach den Krawallen in Amsterdam zu weit. Sie ist zurückgetreten. Der Rest…
Kampfjets verfolgen russisches Militärflugzeug über der Nordsee
Britische Kampfjets haben ein russisches Militärflugzeug über der Nordsee verfolgt, bevor es in den Luftraum Großbritanniens eindringen konnte. In derselben Woche hatte die Marine bereits…
Auf den Habeck kommt es an
In Wiesbaden soll die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten küren. Nach den verlorenen Wahlen der letzten Zeit ruft der Vizekanzler die Partei zum…
Mit Trump als US-Präsident wird Ukraine-Krieg „früher“ enden
Wolodymyr Selenskyj sieht den Ukraine-Krieg mit Donald Trump als US-Präsident „früher“ enden. In einem Gespräch gratulierte er Trump zu seinem „historischen Sieg“ und hofft auf…
Scholz telefoniert erstmals seit fast zwei Jahren mit Putin
Bundeskanzler Scholz und der russische Präsident Wladimir Putin haben am Freitag erstmals seit zwei Jahren wieder miteinander telefoniert. Das Gespräch soll gut eine Stunde gedauert…
„Das ärgert mich“ – Schwarz-grünes Debakel in der Richterposten-Affäre ist perfekt
Wegen der Affäre um den grünen NRW-Justizminister Limbach und die Besetzung eines hohen Richterpostens läuft ein U-Ausschuss. Aus dem Gremium kommt nun ein Hinweis mit…
Moskau stoppt Gaslieferungen nach Österreich
Österreich gehörte in der EU zu den wenigen Ländern, die 2024 Gas von Russland bekamen. Nun stoppt Gazprom die Lieferungen. Österreich versichert, dass im Land…
„Hybride Bedrohungen“ – Offenbar russischer Hackerangriff auf die Bundeswahlleiterin
Medienberichten zufolge hat es einen Hackerangriff Russlands auf die Bundeswahlleiterin gegeben. Dabei sollen vertrauliche Daten abgefischt worden sein. Der Militärexperte Thomas Wiegold warnt vor „hybriden…
„Niemand muss in Österreich frieren, die Wohnungen können geheizt werden“
2018 war in Wien ein langfristiger Gas-Vertrag zwischen Österreich und Russland unterzeichnet worden. Jetzt kündigt der russische Konzern Gazprom an, kurzfristig Lieferungen nach Österreich aussetzen…
„Angebote von Rot-Grün-Gelb sind Torschlusspanik, ein Ablenken vom Scheitern“
Ob SPD, Grüne oder FDP: Alle drei Parteien der zerbrochenen Ampel machen der Union Avancen, um vor der Neuwahl noch eigene Projekte durchsetzen zu wollen….
„Wir kämpfen für dieses freie, starke Land“
Zum Start des grünen Parteitags warnte Außenministerin Annalena Baerbock in einer Rede davor, Deutschland schlechtzureden. „Unsere Verantwortung als progressive Partei ist, Sicherheit zu geben“, so…
Kanzlerkandidat oder Spitzenkandidat – Wie groß sind Habecks Chancen?
Am Sonntag soll beim Bundesparteitag der Grünen in Wiesbaden Robert Habeck als Spitzenkandidat für die Wahl am 23. Februar nominiert werden. Über Habecks Kandidatur streiten…
Israels Krieg in Gaza: Verstößt der „Plan der Generäle“ gegen das Völkerrecht?
Israel hat den Norden des Gazastreifens praktisch vollständig isoliert. Im Völkerrecht sind Belagerungen als militärisches Mittel zulässig – doch wie weit darf eine Armee gehen?…
„Wir haben einen modernen und kommunikativen Kandidaten. Er ist ein Macher“
Auf ihrem Bundesparteitag in Wiesbaden läuten die Grünen den Wahlkampf ein. Am Sonntag soll Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten gekürt werden. „Er ist schon sehr nah…
