Kategorie: Politik
„Dramatische“ Verluste – Frederiksen steht vor schwieriger Regierungsbildung
Bei den Parlamentswahlen in Dänemark werden die Sozialdemokraten stärkste Kraft, müssen aber deutliche Verluste hinnehmen. Die größten Zugewinne feierte dagegen eine Partei, die Frederiksen längst…
„Werden Thema Steuerreform zur Entlastung unterer und mittlerer Einkommen auf Tagesordnung setzen“
Die SPD will ihrem Fraktionschef Matthias Miersch zufolge im geplanten Reformprozess mit der Union „immer wieder eigene Impulse setzen“. Ziel sei eine Steuerreform zur Entlastung…
Demokratin gewinnt Wahlkreis, in dem sich Trumps Mar-a-Lago befindet
Für Donald Trump ist das ein politischer Rückschlag mit persönlicher Note: Ausgerechnet sein Wahlkreis im Palm Beach County, in dem sein Anwesen Mar-a-Lago liegt, wird…
Konvoi mit 100 Fahrzeugen – Castor-Behälter rollen durch NRW
Der Atommüll aus dem Forschungsreaktor Jülich soll in das Zwischenlager Ahaus. Mehr als 150 Castoren werden auf der Straße transportiert. Nun ist der erste Konvoi…
Iranischer Außenminister lobt Steinmeier für Kritik am Krieg – Union reagiert mit Unverständnis
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Bei Unionspolitikern sorgt das für Kopfschütteln, sowohl…
Sozialdemokraten bleiben stärkste Kraft in Dänemark – mit historisch schlechtem Ergebnis
Bei der Parlamentswahl in Dänemark sind die Sozialdemokraten erneut stärkste Kraft geworden, haben jedoch eine absolute Mehrheit verfehlt. Regierungschefin Mette Frederiksen will an der Macht…
USA sollen Iran 15-Punkte-Plan für Kriegsende vorgelegt haben
Die USA haben Medienberichten zufolge Teheran einen Friedensplan vorgelegt. Dabei soll es unter anderem um Irans Nuklearprogramm gehen. Präsident Trump hatte zuvor die Gespräche mit…
Sozialdemokraten bleiben stärkste Kraft in Dänemark – verfehlen aber Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in Dänemark sind die Sozialdemokraten erneut stärkste Kraft geworden, haben jedoch eine absolute Mehrheit verfehlt. Regierungschefin Mette Frederiksen will an der Macht…
„Unsere Staatsfinanzen sind ruiniert – Der Reformbedarf gigantisch“
Die AfD-Fraktionsspitze warnt vor massiven Folgen des Iran-Kriegs für Europas Energiesicherheit und Wirtschaft. Die Energiepreise steigen, Lieferketten brechen, eine Rezession droht. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage…
AfD holt gegenüber Union auf – SPD fällt bei politischer Kompetenz deutlich zurück
Im aktuellen Trendbarometer von RTL und ntv verkürzt die AfD den Rückstand zur Union. Die SPD fährt bei der Frage nach Kompetenz ein desaströses Ergebnis…
„Trump weiß immer noch nicht genau, wie die Strategie im Iran-Krieg weitergehen soll“
Die US-Armee verlegt laut Fox News 3000 Soldaten einer Luftlandebrigade in den Nahen Osten. „Trump muss sich jetzt, weil er sich quasi dieses Kuckucksei gelegt…
„Merz hat ja den Eindruck gemacht, als wenn er fast in die SPD eintreten möchte“
„Bild“-Politikchef Jan W. Schäfer hält die SPD-Vorsitzenden nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz für angeschlagen. Unterstützung komme ausgerechnet vom Kanzler: „Merz, Klingbeil und Bas sind jetzt…
„Auf der Albtraum-Skala von eins bis zehn war das eine glatte 20“, sagt der SPD-Wahlkampfmanager
Der SPD-Wahlkampfmanager blickt auf den Wahlabend von Rheinland-Pfalz zurück. Obwohl Ministerpräsident Schweitzer bei den persönlichen Werten stets vor seinem Kontrahenten gelegen hat, unterlag Stauss mit…
Mögliche Spionage für Russland – zwei Festnahmen in NRW und Spanien
Die Bundesanwaltschaft hat in Nordrhein-Westfalen und Spanien zwei Menschen festnehmen lassen, die für einen russischen Geheimdienst spioniert haben sollen. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Justizeform gescheitert: Und die Richter singen „Bella Ciao“
Zum ersten Mal seit Giorgia Melonis Amtsantritt waren alle Italiener zu einer Abstimmung aufgerufen. Vielen ging es dabei nicht nur um die Justizreform. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
