Kategorie: Politik
Kurt Beck wirft Özdemir „peinlichen“ Wahlkampf vor
Vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz rechnet Ex-Ministerpräsident Kurt Beck mit dem grünen Wahlsieger aus Baden-Württemberg ab. Was Cem Özdemir gemacht habe, sei „peinlich“. Zitat-Quelle: DIE…
„Werden wir nicht hinnehmen“ – Hubig will Deepfakes und KI-Pornos unter Strafe stellen
Justizministerin Stefanie Hubig kündigt nach Bekanntwerden des Falls Ulmen/Fernandes an, die Verbreitung von gefälschten Nachtfotos und Pornos unter Strafe zu stellen. Auch Plattformbetreiber sollen neue…
„Der Iran hat seit Bestehen weltweit Terroranschläge unterstützt und organisiert“
Der Iran droht mit Anschlägen auf Freizeitparks und touristische Ziele weltweit. Sicherheitsexperten warnen vor aktiven Terrorzellen, auch in Deutschland. „Man sollte das auf alle Fälle…
„Putin dürfte Angst haben, er hat sogar einen Vorkoster“
Sicherheitsexperte Gerhard Mangott analysiert die Verzögerung der Droschba-Pipeline-Reparatur, die Auswirkungen der EU-Finanzhilfen für die Ukraine und Putins Sicherheitsmaßnahmen nach dem Tod Chameneis. „Putin dürfte sicherlich…
Linke-Fraktionsvize will „Importverbot für Waren aus israelischen Siedlungen“
Die Vize-Chefin der Linken im Bundestag will die Israel-Politik ihrer Fraktion verschärfen. WELT liegt ein bislang nicht beschlossenes Papier vor. Darin wird auch eine Beendigung…
„Angriff auf zivile Frachtschriffe könnte bedeuten, man will einen Minenabwurf verhindern“
Die USA haben erstmals iranische Militärschiffe im Kaspischen Meer versenkt. Admiral a.D. Manfred Nielson erklärt die Folgen für Teherans Marine und für die Straße von…
Klingbeil will höhere Pendlerpauschale mit Übergewinnsteuer finanzieren
Mit einer Übergewinnsteuer will die SPD die Profite der Ölkonzerne im Iran-Krieg abschöpfen. Vizekanzler Lars Klingbeil stellt in Aussicht, im Gegenzug die Pendlerpauschale erhöhen zu…
Liveblog Irankrieg: USA schicken offenbar Tausende weitere Soldaten in den Nahen Osten
Dazu wohl drei zusätzliche US-Kriegsschiffe +++ Trump beschimpft NATO-Partner wegen mangelnder Unterstützung bei Sicherung der Straße von Hormus +++ Bericht: USA intensivieren Kampf um Straße…
„Trump sollte sich auf die Vernichtung des Urans konzentrieren“
Im Krieg gegen den Iran wirkt US-Präsident Donald Trump zunehmend planloser. Ein Regime-Wechsel verzögert sich immer mehr. „Bodentruppen wären eine Möglichkeit, wenn er wirklich einen…
Iran gegen Ukraine – Putins vergiftetes Angebot versetzt die Verbündeten in Unruhe
Russland soll den USA angeboten haben, dem Iran keine Informationen über amerikanische Stellungen in Nahost mehr zu geben, wenn auf der anderen Seite die geheimdienstliche…
Trotz Eskalation: Warum sich die Huthi aus dem Irankrieg heraushalten
Die Rebellen im Jemen drohen, aber unternehmen nichts. Andere Dinge sind ihnen wichtiger als die Waffenbrüder in Teheran. Damit offenbaren sie eine große Schwäche der…
CDU gewinnt Kommunalwahlen deutlich – AfD landet vor Grünen
Die CDU hat ihre Stellung als stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in Hessen verteidigt. Während die SPD deutlich verliert, legt die AfD kräftig zu und…
Größte Geländegewinne seit drei Jahren – Was hinter dem Erfolg der ukrainischen Offensive steckt
In der Ostukraine haben Kiews Einheiten umfangreiche Gebiete zurückerobert und die russischen Vorbereitungen für eine Frühjahrsoffensive gestört. Moskau hat bisher keinen Weg gefunden, den Vormarsch…
„Wie auf Steroiden“ – Im Westjordanland eskaliert die Siedler-Gewalt
Kritiker sprechen von einem „rechtsfreien Raum“: Seit Beginn des Iran-Krieges ist die Gewalt radikaler Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland eskaliert. Eine Spurensuche vor Ort zeigt,…
„Die kriegsentscheidenen Waffen wandern momentan in den Nahen Osten“
General a.D. Roland Kather analysiert die Folgen des EU-Gipfels für die Ukraine. Finanzielle Engpässe und fehlende Waffenlieferungen verschärfen die Lage. „Die Leidtragenden sind die Menschen…
