Kategorie: Politik
Frankreich ermittelt gegen TikTok wegen Suizid-Anleitungen
Frankreichs Justiz untersucht, ob der Algorithmus von TikTok Jugendliche in Lebensgefahr bringt. Die Staatsanwaltschaft Paris ermittelt wegen des Verdachts auf Propaganda für Suizidmethoden und gefährliche…
Russland zieht Reservisten zum Schutz von Erdölraffinerien ein
Wladimir Putin setzt zum Schutz der Erdölindustrie vor ukrainischen Drohnenangriffen auf Reservisten. Sie sollen mit einem neuen Gesetz eingezogen werden. Deutschland will die finanzielle Hilfe…
Afghanistan-Prämien – „Schon wirklich sehr, sehr verrückt“
Die Bundesregierung zahlt Afghanen, die vor den Taliban geflohen sind und eine Aufnahmezusage haben, Prämien von bis zu 12.500 Euro für eine Rückkehr in die…
„Trump nannte Mamdani einen ‚dreckigen Kommunisten‘“
Bei der Bürgermeisterwahl in New York gilt Zohran Mamdani als Favorit, wird aber auch kritisch beäugt. Trump droht der Stadt mit Mittelstreichung, sollte er gewählt…
Liveblog USA unter Trump: US-Verkehrsminster: Mögliches Flug-Chaos durch Shutdown
Duffy: Eine Verlängerung des Shutdowns würde eine Teilsperrung des US-Luftraums bedeuten +++ Pentagon von Trumps Militärdrohung gegen Nigeria offenbar überrascht +++ Amerika-Gipfel wohl wegen Spannungen…
Miersch vor Stahlgipfel – „Bekenntnis zum Standort ist Patriotismus im besten Sinne“
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert vor dem Stahlgipfel in Berlin einen Industriestrompreis und eine „Buy European“-Klausel, um die heimische Stahlindustrie zu retten. Fraktionschef Matthias Miersch nennt das…
„Wissen, wo ihre Zimmer sind“ – Linksjugend-Mitglieder beklagen Bedrohungen aus eigenen Reihen
In einem Beschluss behauptet die Linksjugend einen „rassistischen Charakter des israelischen Staatsprojekts“. Mitglieder, die auch auf israelische Terroropfer hinwiesen, berichten über Drangsalierungen und Bedrohungen während…
Karlsruher Richter kippen Triage-Regelungen für Krankenhäuser
Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen zur Triage bei medizinischen Behandlungen aufgehoben. Während der Corona-Pandemie war das Thema in den Fokus gerückt aufgrund der geringen Zahl an…
„Er setzt seine Agenda mit enormer Geschwindigkeit um“
Ein Jahr nach Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus fällt die Bilanz gemischt aus: Polarisierung im Innern, Irritation nach außen. „Seine Außenpolitik wird auch mehrheitlich…
Ärzte kippen Triage-Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz in Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regeln im Infektionsschutzgesetz aufgehoben. Ärzte hatten erfolgreich geklagt: Der Bund habe keine Gesetzgebungskompetenz und die Regeln verletzten die Berufsfreiheit der Mediziner….
„Wie er das schafft, ist ein Rätsel. Aber es hat gezündet“
Der linke Hoffnungsträger Zohran Mamdani ist klarer Favorit bei der New Yorker Bürgermeisterwahl. Im WELT TV-Gespräch erklärt US-Journalist Erik Kirschbaum, wie Mamdani mit seiner linken…
Ukraine-Flüchtlinge: Besser Deutsch sprechen hilft
Eine Studie zeigt: Der Übergang von Ukrainern in den Arbeitsmarkt beschleunigt sich. Und mehr Kriegsflüchtlinge wollen dauerhaft in Deutschland bleiben. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Schleswig-Holstein: Zwei weitere Minister verlassen Kabinett
Ministerpräsident Günther will am Nachmittag über den Kabinettsumbau informieren. Eine Ministerin gehörte dem Kabinett seit acht Jahren an. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Merz verspricht Kommunen Hilfe bei steigenden Sozialkosten
Nach deutlichen Hilferufen der Kommunen sagt Merz Unterstützung bei steigenden Sozialkosten zu. Allerdings sieht der Kanzler vor allem eine „Korrektur der Ausgabenseite“ als Lösung. Von…
Neue Erkenntnisse zu Terrorverdächtigem werfen beunruhigende Fragen auf
Im Fall des in Berlin festgenommenen Syrers werden neue Details bekannt. WELT kennt exklusive Informationen aus der Asyl-Akte des Mannes. Für die Sicherheitsbehörden gilt es…
