Kategorie: Politik
Putin greift nach der letzten Freiheit der Russen
Die gravierenden Sperren von Internet und Apps durch den Kreml greifen massiv in den russischen Alltag ein. Damit ist eine neue Stufe der Repressionen erreicht…
„Deepfakes sind nur rudimentär strafbar“
Strafverteidiger Dr. Nils Winkler erklärt bei WELT TV, wie Betroffene digitaler Gewalt in Deutschland vorgehen können und welche rechtlichen Lücken bestehen. „Dass Lücken bestehen, ist…
Rassistische Gesänge bei Kinder-Disco – Ministerpräsident Woidke „fassungslos“
Kinder und Jugendliche grölen bei einer Teenager-Party im brandenburgischen Falkenberg zu „L’Amour toujours“ ausländerfeindliche Gesänge – ein Instagram-Video sorgt für Empörung. Der Club distanziert sich….
Reichinnek wütet gegen Kürzungen bei NGO-Förderung – „Lässt kühnste Träume der AfD wahr werden“
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek kritisiert die geplanten Kürzungen für NGOs aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ scharf. Die Union würde gemeinsam mit rechtsextremen Kräften die Zivilgesellschaft „unter…
„Gegen die kriminelle Blockade“ – Gaza-Aktivisten mit Hilfsgütern auf dem Weg nach Kuba
Propalästinensische Aktivisten, die mit Greta Thunberg bereits auf Schiffen in Richtung Gaza unterwegs waren, wollen nun Hilfsgüter nach Kuba bringen. Auch Mexiko sucht derzeit nach…
„Man muss sehen, was Trump sagt, und dann, was Trump tut“
US-Präsident Trump kündigt an, die Angriffe auf den Iran zurückzufahren, verlegt aber weitere Soldaten in die Region. Jetzt warnt auch Israels Ex-Premier Olmert vor einem…
„Wir haben in Deutschland eine abstrakt hohe Gefärdungslage“
CDU-Politiker Alexander Throm spricht bei WELT TV über die Terrorgefahr in Deutschland nach Drohungen aus Teheran und betont die erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden. Zitat-Quelle: DIE…
Liveblog Irankrieg: Bericht: Luftangriff auf iranische Urananreicherungsanlage in Natans
Iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldet amerikanisch-israelische Attacke +++ USA setzen Sanktionen auf iranisches Öl auf Schiffen aus +++ United Airlines kürzt wegen hoher Spritpreise Flugplan +++…
„Sollte das Regime überleben, dann wird die Straße von Hormus ein Dauerproblem“
Nahost-Experte Hans-Jakob Schindler analysiert bei WELT TV die US-Strategie im Iran-Krieg, die Auswirkungen auf Energiepreise und internationale Sicherheit. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar zum…
Bundesregierung will Taskforce auf Lebensmittelpreise ausweiten
Die Bundesregierung reagiert auf steigende Lebensmittelpreise infolge des Iran-Kriegs. Eine Taskforce von Union und SPD berät kommende Woche über Gegenmaßnahmen wie Steuererleichterungen und ein Sofortprogramm…
„SPD will nun bei der zweiten Landtagswahl im Jahr unbedingt punkten“
In Rheinland-Pfalz steht die Landtagswahl bevor. CDU und SPD liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen, ein Viertel der Wähler ist noch unentschlossen. Die Wahl gilt als richtungsweisend…
„Wäre an der Zeit, dass SPD eine echte Regierungspause nehmen muss“
Christoph Lemmer analysiert bei WELT TV die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und kritisiert dabei die SPD, „die in den letzten 35 Jahren einen umfassenden Parteistaat geschaffen…
„Politik der tausend Nadelstiche. Erschöpfungskrieg, den Ukraine gegen Russland führt“
Russland soll den USA angeboten haben, den Iran nicht mehr mit Geheimdienstinformationen zu versorgen, falls die USA keine nachrichtendienstlichen Daten mehr an die Ukraine weitergebe….
„Trumps Ermunterungsversuch an die Partner, tätig zu werden“
US-Präsident Trump wirft Nato-Partnern Untätigkeit bei der Sicherung der Straße von Hormus vor und kündigt die Entsendung weiterer Soldaten an. „Es geht um eine begrenzte…
Berlin schaut nach Mainz: Dann aber wirklich Reformen?
Die Koalitionäre haben das Zeitfenster für große Reformen immer weiter nach hinten geschoben. Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz wollen sie richtig loslegen. Klappt das? Quelle:…
