Kategorie: Politik
Vermieter der AfD-Parteizentrale hält an Räumungsklage fest
Der Vermieter der AfD-Parteizentrale in Berlin hält an seiner Räumungsklage fest. Stein des Anstoßes war offenbar, dass die Partei die Fassade mit dem AfD-Logo angestrahlt…
„Die Botschaft, die Merz senden will, ist eindeutig“
Viel Expertise von außen, darunter gar ein Topmanager: Die designierten Kabinettsmitglieder der Union stoßen bei den Kommentatoren auf verhaltenes Wohlwollen. Nun aber warte der politische…
Warum Steuern und Abgaben gegen die Flut des Einweg-Mülls nicht ankommen
Obwohl das Bundesverfassungsgericht Tübingen eine Verpackungssteuer auf To-go-Einwegbehälter erlaubt hat, will kaum eine Stadt das Modell übernehmen. Auch eine Abgaben-Lösung auf Bundesebene kommt kaum voran….
Trump genießt zweite Amtszeit – „Ich regiere das Land und die Welt“
Das Magazin „The Atlantic“ brachte die Affäre um den Signal-Gruppenchat auf – und die US-Regierung in Erklärungsnot. Dennoch gab Donald Trump dort nun überraschend ein…
Trump genießt zweite Amtszeit – „Regiere das Land und die Welt“
US-Präsident Donald Trump fühlt sich in seiner zweiten Amtszeit nach eigenen Worten besser als in der ersten. „Beim ersten Mal hatte ich zwei Dinge zu…
Pistorius sieht den neuen russischen Vorschlag für eine Waffenruhe skeptisch
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht den neuen russischen Vorschlag für eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg skeptisch. Selbst über Ostern habe eine solche Kampfpause nicht gehalten….
Schwarz-rot auf der Zielgeraden – Linnemann kündigt den 100-Tage-Turbo an
Die Union hat nun also geliefert: Ihre Ministerkandidaten für die künftige Bundesregierung stehen fest – und die ein oder andere Überraschung ist tatsächlich mit dabei….
Spahn will Steffen Bilger als Unions-Fraktionsmanager
Die CDU hat auf ihrem Kleinen Parteitag dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Steffen Bilger soll nach dem Willen des designierten Unionsfraktionschefs Jens Spahn neuer…
Wegen „zerhackstückelter“ Wassermelone – Restaurant wird Palästina-Feindlichkeit vorgeworfen
Ein Berliner Restaurant sorgt mit Werbung für „zerhackstückelte“ Wassermelone auf dem Israeltag für Empörung. Kritiker werfen dem Betreiber Provokation vor – der hält dagegen und…
Wie Donald Trump den Liberalen zum verloren geglaubten Wahlsieg verhalf
Die liberale Partei von Premierminister Mark Carney hat ersten Prognosen zufolge die Parlamentswahl in Kanada gewonnen. Die Regierungspartei errang nach Angaben des öffentlichen Senders CBC…
Trumps neue Forderungen – und wie Putin darauf reagiert
Im Weißen Haus wächst der Ärger mit Moskau. Trump kritisiert den Kreml inzwischen so offen wie nie zuvor. Was davon ist bloße Rhetorik – und…
Trump fordert „dauerhaften“ Waffenstillstand im Ukraine-Krieg
Nach seinem Vier-Augen-Gespräch mit Selenskyj in Rom fordert Trump einen „dauerhaften Waffenstillstand“ im Ukraine-Krieg. Zuvor hat er Zweifel an Russlands Bereitschaft zu einem Friedensschluss geäußert….
„Wir sehen eine Streitmacht, die vor unseren Augen zerfällt“
Die ukrainische Armee verliert fast das gesamte von ihr eroberte Gebiet in der russischen Grenzregion Kursk. Aber die russische Armee ist inzwischen an der Front…
„Karsten Wildberger ist jemand, der heraussticht“
CDU-Chef Merz setzt bei der Besetzung der Ministerposten auf eher unbekannte Gesichter. So wird das neue Digitalministeirum der Chef von Saturn und Mediamarkt, Karsten Wildberger,…
Daniel Günthers langjährige Ministerin, die seit Jahren dem Hass trotzt
Die künftige Bundesbildungsministerin Karin Prien gilt in ihrer CDU als eine der profiliertesten Expertinnen bei dem Thema. Ihre Bilanz in Schleswig-Holstein fällt aber nicht nur…
