Kategorie: Politik
Das schlagen Grüne und FDP zur Verteidigung vor
Nach den Grünen hat auch die FDP einen eigenen Vorschlag für höhere Verteidigungsausgaben vorgelegt. Anders als Union, SPD und Grünen lehnen die Liberalen eine Reform…
Liveticker Von Scholz zu Merz: Unions-Klimapolitiker nähern sich mit Konzept Grünen an
FDP unterbreitet Unterhändlern Gegenvorschlag für Verteidigung +++ Pistorius lästert laut Medienbericht über Unions-Unterhändler: „Sie haben kein Gewissen“ +++ Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrags…
„Es würde wirklich im Desaster enden, wenn die Grünen jetzt nicht zustimmen“
Union und SPD wollen ein milliardenschweres Finanzpaket – dafür brauchen sie die Zustimmung der Grünen, die sich noch weigern. Jürgen Klöckner, Senior Politics Reporter POLITICO,…
Ukraine will mit Drohnen-Angriff Druck auf Putin ausüben – Russland meldet zwei Todesopfer
Unmittelbar vor den Friedensgesprächen in Saudi-Arabien attackiert die Ukraine Russland mit Hunderten Drohnen. Nach russischen Angaben gibt es mittlerweile zwei Todesopfer. Der Bürgermeister von Moskau…
Liveticker Von Scholz zu Merz: FDP unterbreitet Unterhändlern Gegenvorschlag für Verteidigung
Pistorius lästert laut Medienbericht über Unions-Unterhändler: „Sie haben kein Gewissen“ +++ Juso-Chef Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrags +++ alle Entwicklungen im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Es wird alles versucht, eine drohende Umweltkatastrophe zu verhindern“
In der Nordsee sind vor der britischen Küste zwei Schiffe kollidiert. Die Ursache ist bislang unklar. Die Behörden ermitteln, ob ein Computer-Fehler zu der Kollision…
Sondervermögen um 200 Milliarden aufstocken – Jetzt bringt die FDP einen Gesetzentwurf ein
Im Streit um neue Schulden hat die FDP einen Gegenvorschlag gemacht. Fraktionschef Christian Dürr findet, der Vorstoß der Liberalen sei „für alle Seiten annehmbar“. Die…
„Jeder Steuerzahler hat einen Anspruch darauf zu erfahren, wo sein Geld landet“
Die Union hat eine Anfrage zur staatlichen Finanzierung von NGOs an die Regierung gestellt. Die Frist zur Beantwortung läuft jetzt aus. Sollte die Regierung die…
„Jetzt muss ein Ruck durch Deutschland gehen“ – Bundeswehrverband schlägt Alarm
Die deutsche Armee schrumpfe und sei überaltert, klagt der Bundeswehrverband – und ruft die zukünftige Regierung dazu auf, sich noch in diesem Jahr mit der…
Trump, Rohstoffe und Unabhängigkeit – Was bei der Grönland-Wahl auf dem Spiel steht
Die Frage nach der Unabhängigkeit dominiert die Parlamentswahl in Grönland. Erst recht nach den Übernahme-Drohungen von US-Präsident Donald Trump. Zitat-Quelle: DIE WELT Frage oder Kommentar…
Pistorius lästert über Unionsverhandler – „Sie sind unangenehm. Sie haben kein Gewissen“
In einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion soll Verteidigungsminister Boris Pistorius zwei Verhandler der Union scharf kritisiert haben. Währenddessen droht Juso-Chef Philipp Türmer damit, den Koalitionsvertrag abzulehnen,…
Grüne schlagen Schwarz-Rot Grundgesetzänderung für Sicherheitsausgaben vor
Die Grünen haben dem Finanzpaket von Union und SPD eine Absage erteilt und einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. Demnach sollen erst ab einer Höhe von 1,5…
„Massiver Angriff feindlicher Drohnen“ auf Moskau – Russland meldet Opfer und Schäden
Unmittelbar vor den Friedensgesprächen in Saudi-Arabien sollen Dutzende Drohnen Moskau attackiert haben. Nach Angaben des Bürgermeisters und des Gouverneurs soll es sich um die bisher…
Polizeigewalt: Philippinischer Ex-Präsident Duterte festgenommen
Rodrigo Duterte rief auf den Philippinen einen brutalen Anti-Drogen-Krieg aus. Tausende wurden getötet, der Internationale Strafgerichtshof ermittelte. Jetzt ist der Ex-Präsident festgenommen worden. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Man hat das Gefühl, die Russen sitzen mit am Tisch“
Am Vortag der Gespräche mit Vertretern der USA in Saudi-Arabien hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den grundsätzlichen Willen seines Lands zu einem Friedensschluss bekräftigt….
