Kategorie: Politik
„Prävention wird in Deutschland nicht wirklich gelebt“
Deutschland hat eines der teuersten Gesundheitssysteme, doch Prävention und Qualität bleiben häufig auf der Strecke. „Es ist ein System, das so gewachsen ist und jetzt…
Liveblog Irankrieg: Von der Leyen: Lockerung von Iran-Sanktionen wäre verfrüht
EU-Kommissionspräsidentin: Menschen- und Frauenrechte werden weiterhin unterdrückt +++ Kreml bestätigt Gespräch zwischen Putin und Irans Außenminister am Montag in Sankt Petersburg +++ alle Entwicklungen im…
„Das sollte der Politik zu denken geben“ – Gericht erklärt Grenzkontrolle für rechtswidrig
Der Kläger war von Luxemburg nach Saarbrücken unterwegs, als er in eine „verdachtsunabhängige Identitätskontrolle“ kam. Er klagte, weil er überzeugt war, dass die Grenzkontrollen gegen…
Polizist lässt sich auf Grünen-Wahlparty Brezel-Tattoo stechen – Disziplinarverfahren
Ein Personenschützer von Cem Özdemir nimmt auf der Grünen-Wahlparty ein kostenloses Angebot wahr. Kollegen melden den Vorgang bei seinem Vorgesetzten. Warum der Fall problematisch ist….
Konflikte lösen: Warum Politiker öfter in den Wald gehen sollten
Gemeinsam in der Natur spazieren, Bier trinken oder in der Sauna schwitzen: Durch Nähe lösen Politiker viele Konflikte. Was sich Merz und Klingbeil bei anderen…
Deutsche Kontrollen an Grenze zu Luxemburg waren rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Koblenz erklärt die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Luxemburg 2025 für rechtswidrig. „Ich glaube nicht, dass man allzu nervös wird in der Bundesregierung. Solche…
„Abschreckung funktioniert, aber nur bis zu einem begrenzten Maß“
Die weltweiten Rüstungsausgaben steigen seit elf Jahren, auch Deutschland investiert mehr. Kolumnist Hasnain Kazim hält diese Entwicklung für nachvollziehbar und betont jedoch, dass Diplomatie nicht…
Umfragen im Überblick: So stehen die Chancen für die Parteien im Superwahljahr
Die politische Landkarte Deutschlands kann sich dieses Jahr stark verändern. Ein schneller Überblick mit Grafiken zu den Landtagswahlen. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Ukrainekrieg: Nordkorea ehrt seine in der Ukraine gefallenen Soldaten
Machthaber Kim Jong-un weiht Gedenkstätte ein +++ Selenskyj fordert, Moskaus „nuklearen Terrorismus“ nicht länger zuzulassen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Europa ist unser Ordnungsanker in einer Welt der Unordnung“
Europa und Deutschland stehen vor großen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen. Die Union berät über Wachstum und Bürokratieabbau. CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Spahn betont dabei die Bedeutung eines…
CDU und AfD empören mit gemeinsamer Liste – jetzt drohen Parteiausschlüsse
Im hessischen Biebesheim stimmen CDU-Gemeindevertreter mit denen der AfD. Damit verhelfen sie der Partei zu einem Sitz im Gemeindevorstand. Nun müssen die beteiligten Christdemokraten den…
Liveblog USA unter Trump: Debatte über Sicherheitskonzept der Gala
„Washington Post“: Sicherheitsstufe entsprach nicht anderen Veranstaltungen mit ranghohen Amtsträgern +++ Trump: Verdächtiger hat Manifest hinterlassen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Koalitionen mit Vox: Nur unter der Bedingung „Spanier zuerst“
Spaniens Konservative brauchen die Rechtspopulisten, um regieren zu können. Doch Koalitionen gibt es nicht ohne Preis. Zitat-Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Hacker-Attacken: Tür zu gegen Putins Infiltration
Nicht nur für mutmaßliche Hackerangriffe, sondern für jede Infiltration auf Geheiß des Kremls muss es heißen: Die Türe zuhalten, so gut es geht. Zitat-Quelle: FAZ.NET…
„Schulden sind nicht unbedingt was Schlechtes. Die Frage ist: Wofür?“
Dietmar Bartsch (Linke) fordert grundlegende Reformen bei Rente, Gesundheit und Haushalt. Er kritisiert die aktuelle Schuldenpolitik und spricht sich für eine gerechte Finanzierung und gesellschaftlichen…
