Kategorie: Politik
„Das kann man mit Gerhard Schröders Agenda 2010 vergleichen“ – Was das Ausland von Merz erwartet
Zu langsam, zu zögerlich, zu ängstlich: Die Kritik aus dem Ausland an Deutschland war in den letzten Monaten nicht gerade leise. Umso größer sind die…
AfD „gesichert rechtsextremistisch“ – „Ein politisches Manöver von Innenministerin Faeser“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als sicher rechtsextrem eingestuft. Der Europa- und Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler ordnet die Entscheidung des…
Vielfalt, Nachhaltigkeit und „Empowerment für BIPoC/PoC-Kinder“ auf dem Kirchentag
Auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover treffen sich frühere Spitzenpolitiker und Gläubige, um über Klima, Rassismus und queeres Leben zu reden. Sogar ein Workshop für…
USA und Israel planen Bericht zufolge Hilfen für Gaza unter Umgehung der Hamas
Die Hamas soll in Gaza Hilfslieferungen zu überteuerten Preisen an die Bevölkerung verkaufen, um so ihre Waffen zu finanzieren. Daher lässt Israel seit Wochen nichts…
„Den Spott und die Häme ihrer eigenen Partei hat Saskia Esken wirklich nicht verdient“
Der Weg für SPD-Chef Lars Klingbeil als Vizekanzler und Finanzminister ist frei. Das politische Schicksal seiner Co-Vorsitzenden Saskia Esken bleibt hingegen ungewiss. „Sie passt nicht…
Drohnenschwärme über Ukraine – Tote und Dutzende Verletzte in mehreren Städten
In der Nacht fliegen wieder russische Drohnen über ukrainische Städte, ungeachtet der Friedensbemühungen der USA. Charkiw im Osten treffen die Attacken besonders hart, aber auch…
Plan B wie Bardella – jetzt zieht der Ziehsohn an Le Pen vorbei
Noch hat Marine Le Pen den Traum von der französischen Präsidentschaft nicht aufgegeben. Dabei sind ihre Chancen, die Verurteilung der Unwählbarkeit noch aufheben zu können,…
Trump-Regierung plant höhere Ausgaben fürs Militär, drastische Kürzungen in allen anderen Bereichen
Die US-Regierung unter Donald Trump will massive Einsparungen im Budget vornehmen, wie aus einem ersten Entwurf hervorgeht. Selbst die CIA soll erheblich zurückstecken. Zwei Ressorts…
Rohstoff-Deal mit USA – „Es sendet ein ganz klares Signal nach Moskau“
Nach dem Weißen Haus hat auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj das Rohstoffabkommen zwischen den USA und seinem Land als historisch eingestuft. „Ich denke, Selenskyj…
CDU-Politiker Wanderwitz will AfD „ausschalten“ – US-Außenminister wirft Deutschland Tyrannei vor
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach mehrjähriger Prüfung als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – das kommt nicht gut an bei der neuen US-Regierung. Unterdessen…
Tausende Soldaten und Panzer – Militärparade wird an Trumps Geburtstag durch Washington ziehen
Schon während seiner ersten Amtszeit liebäugelte US-Präsident Donald Trump mit einer großen Militärparade nach französischem Vorbild. Nun will er das Projekt umsetzen – Termin ist…
Tausende Soldaten und Panzer – An Trumps Geburtstag wird Militärparade durch Washington ziehen
Schon während seiner ersten Amtszeit liebäugelte US-Präsident Donald Trump mit einer großen Militärparade nach französischem Vorbild. Nun will er das Projekt umsetzen – Termin ist…
US-Sicherheitsrat bereitet drastische Russland-Sanktionen vor – Trumps Zustimmung ungewiss
Wladimir Putin weigert sich weiterhin, einem Waffenstillstand in seinem Krieg gegen die Ukraine zuzustimmen. Dies erregt zunehmend den Unmut auf amerikanischer Seite, die daher weitreichende…
„Zur Demokratie gehört, Parteien wie die AfD zu akzeptieren und nicht auszuschließen“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. „Man sollte die Partei inhaltlich und im Diskurs stellen“, sagt die Kolumnistin Nena Brockhaus…
„Fragwürdig“, Gründe für Entscheidung nicht vollständig zu veröffentlichen
Ulrich Kraetzer, WELT-Redakteur Investigation & Reportage, spricht über die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. Er findet, es sei „durchaus fragwürdig“,…
